Schlagwort: Politik
Amerikaner auf der COP: Ohne Trump, dafür mit Baden-Württemberg
Vor allem Politiker der Demokraten versuchen, in Belém ein Zeichen zu setzen: Trump mag das Pariser Abkommen verlassen haben, aber andere wollen am Klimaschutz festhalten….
Brandenburg: Vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus
Eine Gruppe von Abgeordneten spricht von „autoritären Tendenzen“ in der Partei, will aber in der Fraktion bleiben. Was das für die Koalition unter SPD-Ministerpräsident Woidke…
„Ein Straßenkampf ist gefürchtet, da er einen sehr hohen Blutzoll erfordert“
Die Gefechte in Pokrowsk werden für Selenskyjs Truppen immer heftiger – es gibt kaum noch Widerstand. „Meine persönliche Bewertung geht dahin, diese Stadt werden die…
„Wo sind wir hingekommen, dass wir diskutieren, ob noch ein Weihnachtsmarkt stattfinden kann“
Mathias Brodkorb kritisiert die EU als zu bürokratisch und die Grünen für den Mietendeckel-Vorstoß. Auch die Heizungsförderung und das Sicherheitskonzept für den Magdeburger Weihnachtsmarkt stehen…
Polens Präsident: Nawrocki läuft beim rechten Unabhängigkeitsmarsch mit
Jährlich am 11. November sammelt sich die polnische Rechte in der Hauptstadt Warschau. Nun beteiligen sich auch ranghohe Vertreter der nationalkonservativen PiS. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Anklage gegen Erdoğan-Gegner: İmamoğlu soll den Rest seines Lebens in Haft verbringen
Über 100 Straftaten soll der Oppositionspolitiker Ekrem İmamoğlu begangen haben. Auch Verdächtige in seinem Umfeld werden in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft genannt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Der finnische Wirtschaftsminister Sakari Puisto im Interview mit Marco Reinke
Führende Köpfe aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren beim WELT-Sicherheitsgipfel über die Verteidigungsfähigkeit Europas. Der finnische Wirtschaftsminister Sakari Puisto spricht im Interview mit Marco Reinke…
„Unser Rechtsstaat kümmert sich nicht mehr um die Verfolgung wirklicher Straftaten“
In der zweiten Folge des WELT-Talks „Meinungsfreiheit“ kritisiert FDP-Politiker Wolfgang Kubicki den fahrlässigen Umgang mit wirklichen Straftaten. Stattdessen, so seine These, werden unliebsame Meinungsäußerungen im…
Im Fernsehen verliest Lawrow eine Erklärung – und kritisiert die USA
Russlands Außenminister Lawrow weist im Staatsfernsehen zurück, dass Moskau „womöglich etwas Geheimes tief unter der Erde“ tue. Zuvor hatte Trump Russland heimliche Atomwaffentests vorgeworfen. Alle…
Zu dick, zu krank – Trump-Regierung überarbeitet Gründe für Visa-Ablehnung
Adipositas ist bereits ein großes gesundheitliches Problem in den USA. Menschen, die längerfristig einwandern wollen, müssen fortan auch nachweisen, dass sie gesund sind. US-Medien berichten…
Liveblog Bundespolitik: Weidel kritisiert Russland-Reise von AfD-Abgeordneten
AfD-Parteivorsitzende kündigt Konsequenzen an +++ Unionsabgeordnete wollen Minijobs teils abschaffen +++ BSI: Cyberspione haben es besonders auf öffentliche Verwaltung abgesehen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Söder spart in Bayern: Schwarze Null mit Opfern
Die Steuergelder sprudeln auch in Bayern nicht mehr so wie einst. Zulasten von Beamten und Eltern will Söder das Erbe Stoibers, den ausgeglichenen Haushalt, nicht…
Explosion vor Gericht: Selbstmordanschlag in Islamabad befeuert Spannungen mit Afghanistan
In der pakistanischen Hauptstadt hat ein Selbstmordattentäter zwölf Menschen getötet. Pakistan bezichtigt die Taliban. Das Attentat dürfte die Spannungen in der Region anheizen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Merz hat vom Herbst der Reformen gesprochen und sich dabei sicherlich mehr erhofft“
Roland Koch, ehemaliger Ministerpräsident von Hessen, bewertet im Interview die Kanzlerschaft von Friedrich Merz, lobt dessen internationale Führungsrolle. Er betont: „Gelassenheit ist in diesen Tagen…
„Fehler liegt bei uns“ – Grüne entschuldigen sich für Abstimmung mit AfD
Ein Antrag der Grünen im Kieler Bauausschuss erhält Zustimmung von der AfD – und wird angenommen. Die Grünen zeigen sich selbstkritisch und entschuldigen sich bei…
