Schlagwort: Politik
„Wir stärken die konventionellen Abschreckungsfähigkeiten der Nato“
Beim Nato-Treffen in Brüssel betont Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Stärkung europäischer Verteidigungsfähigkeit, neue Kooperationen wie ELSA und die Bedeutung der Arktis. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Experten warnen vor „Lücke“ bei nuklearer Abschreckung – und nennen fünf Optionen für Europa
Forscher warnen kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz vor einer „Lücke“ bei der Verteidigung. Europa dürfe das Nachdenken über nukleare Abschreckung nicht weiter an die USA…
Das macht Schläferdrohnen zu „einer extrem gefährlichen Geschichte“
Sowohl Russland als auch die Ukraine setzen zunehmend auf sogenannte Schläferdrohnen. Korrespondent Christoph Wanner erklärt, was sie so „gefährlich für die Soldaten an der Front“…
„Populistischer Unfug“ – Beamtenbund-Chef kritisiert Forderung nach Einzahlung in Rentenkasse
Zur Stabilisierung der Rentenversicherung könnten auch Beamte und Selbstständige in die Kasse einzahlen. Diese Idee kritisiert der Chef des Deutschen Beamtenbundes scharf. Auch die Idee,…
EU-Parlament bringt Verschärfung des Asylrechts auf den Weg
Das EU-Parlament hat die Verschärfung des Asylrechts auf den Weg gebracht. Abgeschoben werden können Asylsuchende künftig auch in Drittstaaten, zu denen sie keinen Bezug haben….
Trumps Zustimmungswerte sinken erneut
Die Beliebtheit des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ist weiter gesunken. 55 Prozent der Amerikaner sind mit ihrem Präsidenten unzufrieden. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Trump besteht auf Verhandlungen mit Iran – „Hoffentlich werden sie dieses Mal vernünftiger sein“
Israels Regierung warnt vor einem Abkommen mit dem Iran, das sich nur auf dessen Atomprogramm beschränkt. Trump macht nun deutlich, dass er einen Deal bevorzugt….
„Sie wollen eine klare Botschaft an Washington senden“
Die Nato startet mit „Arctic Sentry“ eine neue Mission zur Überwachung und Präsenz in der Arktis. Ziel ist die Deeskalation im Grönland-Konflikt. „Es wurde schnell…
Über eine Million offene Strafverfahren – Freilassung von Mord-Verdächtigen als Folge
Die unerledigten Strafverfahren haben in Deutschland eine Rekordzahl erreicht. Die Gerichte sind überlastet. Die potenziellen Folgen sind gefährlich – denn Verdächtige kommen wegen verstrichener Fristen…
Gruppe von US-Republikanern stimmt gegen Trump – er droht mit „schwerwiegenden Konsequenzen“
Teile der Republikaner im US-Repräsentantenhaus stellt sich gegen Trumps Kanada-Zölle, der Präsident droht mit harten Konsequenzen für Abweichler. Kurz vor den Zwischenwahlen wächst der Druck…
„Jeden Sektor deregulieren“ – Jetzt stellt Merz das europäische CO₂-Emissionshandelssystem infrage
Auf dem Europäischen Industriegipfel in Antwerpen ringen Berlin und Paris um den wirtschaftspolitischen Kurs Europas. Kanzler Merz fordert einen radikalen Regulierungsstopp für Unternehmen, Präsident Macron…
„Verkehrssicherheit ist die rote Linie, die wir nie antasten“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder stellt Eckpunkte zur Führerscheinreform vor: Weniger Bürokratie, digitale Ausbildung und sinkende Kosten. „Ich würde das alles gerne beschleunigen, aber wir müssen bestimmte…
Meloni will Migrantenbooten in Zeiten „außergewöhnlichen Drucks“ die Mittelmeer-Passage verwehren
Italiens Regierung will irreguläre Migration stärker eindämmen. Ein neues Gesetz soll unter Bedingungen Seeblockaden ermöglichen und schnellere Rückführungen voranbringen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Abweichler unter US-Republikanern fordern mit Demokraten Aufhebung von Trumps Kanada-Zöllen
Teile der Republikaner im US-Repräsentantenhaus stellt sich gegen Trumps Kanada-Zölle, der Präsident droht mit harten Konsequenzen für Abweichler. Kurz vor den Zwischenwahlen wächst der Druck…
Als Wahlkämpfer Olaf Scholz auftritt, bleiben etliche Stühle leer
Beim Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg hat die SPD ein Mobilisierungsproblem, steht einstellig da. Ausgerechnet der frühere Ampel-Kanzler soll Schwung reinbringen. Obwohl es ihm eher misslingt, gibt…
