Schlagwort: Politik
Vorzeitiger Bruch der schwarz-roten Koalition? So viele Deutsche rechnen damit
Hält das konfliktbeladene Bündnis von Kanzler Merz (CDU) bis zur nächsten regulären Bundestagswahl 2029 durch? Eine exklusive Umfrage für WELT AM SONNTAG zeigt, wie groß…
„Der AfD fehlt die DNA der pluralistischen Demokratie“, sagt Voßkuhle
Jeder solle sich genau überlegen, ob er „mit dem Teufel ins Bett geht“, sagt Ex-Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle – und meint damit die AfD. Er warnt…
„Nicht gleich Kreml-Propaganda unterstellen“ – Grünen-Chef betont Respekt gegenüber Andersdenkenden
Grünen-Co-Chef Banaszak will soziale Gerechtigkeit stärker in den Fokus der Arbeit seiner Partei rücken. Er ruft gleichzeitig zu mehr Verständnis gegenüber jenen auf, die nicht…
„Zu den Grünen würde ich sofort zurückkommen“, sagt Palmer
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hegt, obwohl er keinen „Veränderungszwang“ in seinem Leben verspüre, Hoffnung auf eine Rückkehr zu den Grünen, denen er viele Jahre…
China sanktioniert US-Firmen nach Ankündigung von Mega-Aufrüstungs-Paket für Taiwan
Die USA haben einen Waffenverkauf von historischem Ausmaß an Taiwan angekündigt. China ist entrüstet – und reagiert nun mit Sanktionen. Betroffen ist auch ein großer…
Einreisegenehmigung von HateAid-Chefin sofort gesperrt – Strack-Zimmermann springt Aktivistinnen bei
Die US-Behörden haben das Einreiseverbot gegen die Geschäftsführerinnen der Berliner Organisation HateAid sofort umgesetzt. Josephine Ballon wurde am Mittwochabend über die Sperrung ihrer gültigen ESTA-Genehmigung…
AfD-Sieg „würde Deutschland einen nicht beschreibbaren großen Schaden zufügen“, sagt CDU-Kandidat
Im Herbst 2026 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. CDU-Spitzenkandidat Schulze warnt: Ein AfD-Erfolg würde das Land „quasi unregierbar“ machen. Er äußert sich auch…
„Er hat gar nichts, solange ich es nicht absegne“ – Trump weist Selenskyj zurecht
Wolodymyr Selenskyj spricht von 15-jährigen Sicherheitsgarantien durch die USA – doch Donald Trump weist das zunächst öffentlich zurück. Bundeskanzler Friedrich Merz derweil hat dem ukrainischen…
„Festhalten an Technologie der Vergangenheit“ – Spitzenbeamter kritisiert Verbrenner-Aus-Reform
Umweltbundesamtchef Messner missfällt der derzeitige Blick auf Öko-Politik. Die herrschende Haltung dazu sei zurzeit: „Also verschieben wir das, senken die Ziele und verlängern die Fristen.“…
Böllerverbot als „Einsicht einer reifen Gesellschaft“ – Ärztechef fordert Verbot
Vor Silvester fordert Ärztepräsident Reinhardt ein Böllerverbot über den Jahreswechsel. Er klagt über volle Notaufnahmen und erhebliche Zusatzkosten, die Böller-Unfälle der Allgemeinheit verursachten. Zitat-Quelle: DIE…
„Wir stehen unerschütterlich an Ihrer Seite“, antwortet Merz an Selenskyj
Wolodymyr Selenskyj soll Donald Trump treffen. Bundeskanzler Friedrich Merz sichert dem ukrainischen Präsidenten noch einmal Solidarität zu. Die „Berliner Gruppe“ sei bereit zu helfen. Mehr…
„Tödlicher Schlag gegen ISIS-Abschaum“ – USA bombardieren Terroristen in Nigeria
Das US-Militär hat nach Angaben von Präsident Donald Trump an Weihnachten tödliche Angriffe auf Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat in Nigeria verübt, die Christen ermordet…
Internetnutzer entfernen Schwärzungen in Epstein-Akten
In den veröffentlichten Akten zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein sind zahlreiche Stellen zensiert. Offenbar lassen sich einige Schwärzungen aber leicht entfernen. Das Justizministerium scheint von den…
Bayern fordert Einführung einer Klarnamenpflicht in den sozialen Medien
Bayern spricht sich für eine Klarnamenpflicht in den sozialen Medien aus und unterstützt damit eine Forderung von Ex-Bundesverfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Früher gemeinsam an Lösungen arbeiten – gilt auch für Zusammenarbeit mit den Grünen“
Elektroautos „breit“ in die Gesellschaft bringen: Niedersachsens Ministerpräsident Lies (SPD) fordert, die geplante Prämie auf gebrauchte E-Fahrzeuge auszuweiten. Die Regierungen in Bund und Ländern ruft…
