Schlagwort: Politik
Krieg in der Ukraine: „Der Feind versucht, Ukrainer zu rekrutieren“
Ukrainischer Inlandsgeheimdienst SBU verschickt Warnmeldungen auf Mobiltelefone +++ Beschädigte Energieanlagen: Ukraine produziert zu wenig Strom +++ Ukraine erlaubt Rüstungsfirmen Waffenexporte +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
„Wir sollten nicht naiv sein, sondern vorsichtig“, warnt Strack-Zimmermann
.Bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind erstmals auch drei Abgeordnete der AfD eingeladen worden. Viele halten dies für riskant. „Sie wollen nicht unsere Sicherheit, sie sind…
USA fordern „Nato 3.0“ – „Werden weiterhin die erweiterte nukleare US-Abschreckung gewährleisten“
Steht die Nato vor dem Aus? Während des von US-Präsident Trump ausgelösten Grönland-Konflikts konnte dies zwischenzeitlich niemand mehr ausschließen. Nun gibt es von den US-Amerikanern…
Vertritt Friedrich Merz Deutschland international auf angemessene Art und Weise?
Neue Umfragen zeigen – Nur vier von zehn Deutschen sehen Friedrich Merz als angemessenen außenpolitischen Vertreter. 78 Prozent wünschen mehr Unabhängigkeit von den USA, doch…
Felix Klein legt Amt des Antisemitismus-Beauftragten nieder – und wird Botschafter
Felix Klein gibt im Sommer sein Amt als Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung ab. Der 58-Jährige wechselt nach Paris und wird dort Botschafter einer renommierten Organisation. Über…
„Problemlos machbar, wenn man das UN-Flüchtlingswerk miteinbezieht“
Italien verschärft die Maßnahmen gegen illegale Migration. Ministerpräsidentin Meloni setzt auf Seeblockaden und beschleunigte Ausweisungen. Die Drittstaatenregelung rückt in den Fokus. „Es müssen bestimmte Kriterien…
Trump beendet „angesichts der Erfolge“ ICE-Einsätze in Minnesota
Bereits zu Beginn des Monats hatte Donald Trump einen Teilabzug von Hunderten Grenzschutzbeamten aus Minneapolis angekündigt. Nun beendet die US-Regierung nach zwei tödlichen Einsätzen durch…
Wahlrechtsreform: CDU-Frauen wollen Parteien zu Parität verpflichten
Im Bundestag liegt der Frauenanteil nur bei 32,4 Prozent. Nun fordern CDU-Politikerinnen ein Paritätsgesetz, gegen das sich die Union bislang gewehrt hat. Denn es gibt…
Österreich: Kern bläst den Umsturz in der SPÖ ab
Die Gegner von SPÖ-Chef Andreas Babler hatten schon eine Mehrheit organisiert. Dann fehlte ihrem Kandidaten, dem früheren Kanzler Christian Kern, aber offensichtlich der Mut. Quelle:…
Frankfurts Oberbürgermeister: Mike Josef, der Anti-Feldmann
Anders als sein Vorgänger gilt Oberbürgermeister Mike Josef als bescheiden, fleißig und unauffällig. Doch seine Pläne sind ambitioniert. Beschränken sie sich auf Frankfurt? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Erstmals sind drei AfD-Abgeordnete eingeladen
Die Münchner Sicherheitskonferenz startet mit über 60 Staats- und Regierungschefs. Erstmals sind drei AfD-Abgeordnete eingeladen – das sorgt für Sicherheitsbedenken. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Verstehe nicht, was in diesen Mann gefahren ist“, sagt der Antisemitismus-Beauftragte über Ofarim
Nachdem sich Gil Ofarim im Dschungelcamp zu seinem abgeschlossenen Verleumdungsprozess geäußert hat, kritisiert nun der Antisemitismus-Beauftragte Felix Klein die Aussagen scharf: Sie schaden der Glaubwürdigkeit…
Ermittlungen: Razzia bei EU-Kommission wegen Immobilien-Deal
Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Europäische Kommission. Dabei soll es um Unregelmäßigkeiten beim Verkauf von Immobilien gehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen EU-Kommission
Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) ermittelt gegen die Europäische Kommission. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
„Katastrophentourismus“ – Linke kritisiert Klöckners Gaza-Besuch
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner besucht bei ihrer Israelreise im Beisein des Militärs den Gaza-Streifen. Nun hagelt es Kritik. Die Linke schimpft, Klöckner würde „einer rechtsradikalen Regierung…
