Schlagwort: Politik

„Die SPD ist ein Bremsklotz am Bein. Sie halten immer noch an überzogenen Sozialausgaben fest“
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„Die SPD ist ein Bremsklotz am Bein. Sie halten immer noch an überzogenen Sozialausgaben fest“

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kritisiert die Bundesregierung für zu hohe Sozialausgaben und fordert niedrigere Steuern sowie die Abschaffung der Erbschaftssteuer. „Mit dieser SPD ist kein…

Erhöhte Sicherheit: Magdeburger Weihnachtsmarkt soll stattfinden

Erhöhte Sicherheit: Magdeburger Weihnachtsmarkt soll stattfinden

Dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt auf der Kippe steht, sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Nach einem Krisentreffen soll er nun doch stattfinden können. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

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„Die AfD sitzt auf der anderen Seite und wartet auf die Leute“

„Die AfD sitzt auf der anderen Seite und wartet auf die Leute“

In dieser Folge des neuen WELT-Talks „MEINUNGSFREIHEIT“ spricht Journalist Jörg Thadeusz in seiner These über destruktives Verhalten der SPD innerhalb der Partei und sieht die…

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„Das neue gemeinsame europäische Asylsystem hat mehrere Elemente“

„Das neue gemeinsame europäische Asylsystem hat mehrere Elemente“

Das neue europäische Asylsystem umfasst verstärkten Außengrenzschutz, funktionierende Asylverfahren in Erstaufnahmeländern und einen Solidaritätsmechanismus für fairen Ausgleich. „Alle Länder sollen am Asylgeschehen teilhaben“, sagt Bundesinnenminister…

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Liveblog USA unter Trump: Frankreich: US-Militäroperationen in der Karibik völkerrechtswidrig

Liveblog USA unter Trump: Frankreich: US-Militäroperationen in der Karibik völkerrechtswidrig

US-Militär hat bislang mindestens 19 mutmaßliche Drogenschiffe in der Region angegriffen +++ JFK-Enkel Jack Schlossberg will in den Kongress +++ Kaliforniens Gouverneur Newsom: „Trump ist…

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EU-Zentrum für Resilienz: Mit Influencern für die Werte der EU

EU-Zentrum für Resilienz: Mit Influencern für die Werte der EU

Eine neue Institution soll die demokratische Widerstandskraft in der EU stärken. Gegen die Verbreitung von Falschinformationen durch europäische Regierungen hat man aber keine Mittel. Quelle:…

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„Natürlich wusste er von den Mädchen“ – Trumps Name taucht in Epsteins E-Mails auf

„Natürlich wusste er von den Mädchen“ – Trumps Name taucht in Epsteins E-Mails auf

Der Druck auf US-Präsident Trump im Fall Jeffrey Epstein steigt: Demokratische Abgeordnete veröffentlichen mutmaßliche E-Mails des Sexualstraftäters. Darin deutet Epstein an, Trump habe vom Missbrauch…

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Syrische Netzwerke – Polizei sieht neue Clan-Muster

Syrische Netzwerke – Polizei sieht neue Clan-Muster

Über den Zeitraum von anderthalb Jahre waren Kriminalitätsstrukturen im Zusammenhang mit syrischen Tatverdächtigen in NRW untersucht worden. Es sollte festgestellt werden, ob sich innerhalb der…

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E-Mails veröffentlicht: Epstein: Trump wusste „von den Mädchen“

E-Mails veröffentlicht: Epstein: Trump wusste „von den Mädchen“

Die Demokraten haben E-Mails des toten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein veröffentlicht. Darin behauptet er, Donald Trump habe von seinen Taten gewusst. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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„Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“

„Islamisten und Aktivisten haben Teile der SPD unterwandert“

Die Berliner Integrationsbeauftragte Güner Balci erhebt angesichts des Rückzucks des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel schwere Vorwürfe gegen den linken Parteiflügel der SPD. Sie warnt vor…

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„Social-Media-Provokateur versucht’s jetzt mit Politik“ – JFK-Enkel will in US-Kongress

„Social-Media-Provokateur versucht’s jetzt mit Politik“ – JFK-Enkel will in US-Kongress

Schlagzeilen machte Jack Schlossberg lange nur mit provozierenden Social-Media-Aktivitäten und seinem durchtrainierten Oberkörper. Nun wagt der Enkel von US-Präsident John F. Kennedy den Sprung in…

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Krieg in Nahost: Mutmaßliches Hamas-Mitglied bei Einreise nach Deutschland festgenommen

Krieg in Nahost: Mutmaßliches Hamas-Mitglied bei Einreise nach Deutschland festgenommen

Mann soll Waffen für mutmaßliche Anschläge beschafft haben +++ Macron und Abbas planen Komitee für Palästinenserstaat +++ Syriens Präsident will vorerst keine Annäherung mit Israel…

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Krieg in der Ukraine: Korruptionsskandal: Selenskyj fordert zwei Minister zum Rücktritt auf

Krieg in der Ukraine: Korruptionsskandal: Selenskyj fordert zwei Minister zum Rücktritt auf

Justizminister und Energieministerin sollen Ämter niederlegen +++ Nord-Stream-Verdächtiger Serhij K. beendet Hungerstreik +++ Anwälte des in Italien Inhaftierten sprechen von „Zusicherungen“ +++ alle Neuigkeiten im…

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Palästina-Post: El Ghazi bekommt Recht, Mainz 05 muss Millionen zahlen

Palästina-Post: El Ghazi bekommt Recht, Mainz 05 muss Millionen zahlen

Der Fußballspieler durfte wegen eines antisemitischen Posts nicht gekündigt werden. Vor Gericht hat er eine Millionensumme erstritten. Unterstützt wurde er auch vom New Yorker Bürgermeister….

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2430 Jahre Haft für Imamoglu – Warum Erdogan mit aller Härte gegen die Opposition vorgehen kann

2430 Jahre Haft für Imamoglu – Warum Erdogan mit aller Härte gegen die Opposition vorgehen kann

Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu ist Erdogans aussichtsreichster Gegner. Jetzt überzieht ihn die Staatsanwaltschaft mit einer Anklage, an deren Ende 2430 Jahre Haft stehen könnten. Für…

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