Schlagwort: Politik
Hochschulverband will Ausgaben für Wissenschaft von Schuldenbremse ausnehmen
Der Deutsche Hochschulverband fordert die Sicherstellung einer verlässlichen Finanzierung. Zudem sollen ausländische Wissenschaftler einfacher an Visa kommen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog: Lemke kritisiert AKW-Pläne der Union
Esken optimistisch über Koalitionsverhandlungen +++ Faeser: Asylrecht steht nicht zur Disposition +++ Behördenchef fordert Reform der Migrationspolitik +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wie in Europa herrscht auch in Kanada großes Rätselraten“
US-Präsident Donald Trump hat neue Zölle angekündigt, in Kanadas Hauptstadt Ottawa herrsche „gespannte Stille und Kälte“, so Korrespondentin Stefanie Bolzen. „Es wird sehr harte Auswirkungen…
„Die Sorge ist sehr groß“ – Wie Mexikos Autobranche auf Trumps Strafzölle reagiert
Strafzölle und Drohungen von Donald Trump, Produktionsstätten in die USA zurückzuholen, bringen die mexikanische Autobranche in Bedrängnis. Besonders betroffen ist die Stadt Puebla mit ihrem…
„Da kippt etwas“ – Frühere Bürgerrechtlerin vergleicht Vorgänge in den USA mit der DDR
Die „Buckelei“ amerikanischer Eliten vor der Trump-Regierung erinnert Marianne Birthler an Verhaltensweisen während der DDR-Zeit. Die frühere Bürgerrechtlerin spricht von einer „moralischen Verzwergung“. Zitat-Quelle: DIE…
ARD und ZDF verteidigen Klage für höheren Rundfunkbeitrag
ARD und ZDF wollen beim Bundesverfassungsgericht eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags erzielen. Die Senderchefs wehren sich gegen Kritik, den Streit nach Karlsruhe zu tragen. Zitat-Quelle: DIE…
Günther Felßner: Spielten Mängel im Stall eine Rolle beim Rückzug?
Vor Kurzem zog Günther Felßner sich als Kandidat für das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers zurück. Nun kam heraus, dass dem Übergriff durch Aktivisten auf Felßners Hof…
Razzia bei Berlins Glücksspiel-Mafia
Die Berliner Polizei ist am Mittwoch zu einer großen Razzia gegen die Glücksspiel-Mafia in der Hauptstadt ausgerückt. 400 Polizisten haben an 80 Orten Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt….
„Hochproblematisch und gefährlich“ – Schwache Umfragewerte sorgen für Unruhe in CDU
In den Umfragen verkleinert sich der Abstand zwischen Union und AfD. Das löst Sorgen in der CDU aus – aber auch Aufrufe zur Geschlossenheit. SPD-Chefin…
Regierung in Thüringen stoppt Verteilung zahlreicher Asylbewerber auf Kommunen
Die Brombeer-Koalition verschärft die Regeln: Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten werden in Thüringen nicht mehr in die Kommunen verteilt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ohne wirtschaftliches Wachstum können wir den sozialen Zusammenhalt nicht gewährleisten“
Bei den Koalitionsverhandlungen sind die Themen Steuer- und Wirtschaftspolitik sowie die Wege zur Eindämmung der irregulären Migration die strittigen Themen. „Wir brauchen einen deutlichen Bürokratie-Rückbau“,…
Grüne Jugend wehrt sich gegen grüne Idee vom verpflichtenden „Freiheitsdienst“
Sechs Monate Freiheitsdienst für alle – das fordert Katharina Schulze, Fraktionschefin der Grünen in Bayern. Intern stößt das Vorhaben jetzt auf Widerstand. Eine Dienstpflicht widerspreche…
„Wir müssen lernen, mit Trump klarzukommen“, sagt der Ökonom Daniel Stelter
Statt sich nur zu beklagen und sich über Donald Trump empören, sollten sich die Regierungschefs gerade innerhalb der EU selbst hinterfragen, fordert der Ökonom Daniel…
China setzt Militärmanöver mit Dutzenden Schiffen und Flugzeugen nahe Taiwan fort
Seit Dienstag lässt China Dutzende Kriegsschiffe und Flugzeuge vor Taiwan aufziehen – und droht eine „Bestrafung“ an. Am zweiten Tag des Manövers gibt die Armee…
„Trump ist richtig sauer auf das Handelsdefizit der USA“
Donald Trump will gigantische neue Grenzabgaben im Umfang von jährlich 600 Milliarden Dollar verhängen. Die Verkündung der Entscheidung inszeniert er als „Tag der Befreiung“. Erik…
