Schlagwort: Politik
Rente, Verbrenner, Bauen – darauf hat sich die Koalition geeinigt
Bis tief in die Nacht haben die Spitzen der Koalition beraten – über das geplante Rentenpaket, über Mobilität und Bauen. Nun gibt es Absprachen, doch…
Rechtsextreme Motive: Jugendliche wegen Anschlagsplänen angeklagt
Drei Jugendliche sollen in Hessen eine Attacke auf Andersdenkende geplant haben. Waffen und Sprengstoff hatten sie wohl schon. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Seriöses Auftreten, inhaltlich radikal“ – Jean-Pascal Hohm soll Chef der AfD-Jugend werden
Am Wochenende findet in Gießen die Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugend statt. Der 28-jährige Jean-Pascal Hohm soll Vorsitzender werden. „Er ist bestens vernetzt mit rechtsextremen Vorfeldorganisationen“,…
Merz lobt seine Koalition und weicht Frage nach Worst-Case-Szenario aus
Nach einer langen Sitzung im Kanzleramt einigt sich die Koalition im Streit um die Rente und das Verbrenner-Aus. Am Rentenpaket soll es keine Änderungen mehr…
„Diese Koalition ist arbeitsfähig“ – In hohem Tempo jagt Merz durch Beschlüsse
Nach einer langen Sitzung im Kanzleramt einigt sich die Koalition im Streit um die Rente und das Verbrenner-Aus. Bundeskanzler Merz stellt die Beschlüsse auf einer…
Beate Zschäpe und der brisante Satz, der den NSU-Komplex umwälzen könnte
Bald soll sie als Zeugin gegen eine Unterstützerin der Terrorzelle NSU aussagen. Beate Zschäpe gibt sich als Neonazi-Aussteigerin. Doch ist sie glaubwürdig? Nach WELT-Informationen offenbarte…
Dann werden muslimische Islamismus-Gegner einfach zu Nicht-Muslimen erklärt
Ein Imam behauptet, im Islamismus-Beraterkreis des Innenministeriums säßen „keine Muslime“ – die „Berliner Zeitung“ verbreitet die Lüge sogar. Mitglieder des Gremiums wie Ahmad Mansour erinnert das…
Ermittler durchsuchen Büro von Selenskyjs Stabschef Andrij Jermak
Ukrainische Antikorruptionsermittler haben das Büro von Selenskyjs Stabschef Andrij Jermak durchsucht. Die Regierung steht wegen Korruptionsvorwürfen in der Energiebranche seit Wochen unter Druck. Zitat-Quelle: DIE…
Trump will Migrationskurs drastisch verschärfen – Einwanderungsstopp für „Dritte-Welt-Länder“
Nach dem Angriff eines Afghanen auf zwei US-Nationalgardisten kündigt US-Präsident Trump einen vollständigen Stopp der Migration aus „Dritte-Welt-Ländern“ an. Mit zahlreichen Maßnahmen will er die…
„Meine Sorge ist, dass die CDU wie ein Bettvorleger landet, obwohl sie wie ein Tiger gestartet ist“
FDP-Chef Christian Dürr kritisiert, dass in der schwarz-roten Koalition nicht über Reformen gesprochen werde: „Der Kanzler sagt in Sitzungen zu allem Ja und Amen und…
450-Kilo-Poller müssen 64 Mal pro Stunde bewegt werden
Zur Sicherung des Augsburger Weihnachtsmarktes hat die Stadt 450-Kilo-Poller aufstellen lassen. Da die Klötze teils auf den Schienen einer Straßenbahn stehen, müssen sie pro Stunde…
Trump kündigt an, Drogenhändler auch an Land zu jagen
Die USA möchten ihren Kampf gegen mutmaßliche Drogenhändler aus Venezuela bald auf Einsätze an Land ausweiten. Dies kündigte US-Präsident Donald Trump an. Venezuela hält sich…
Trump zeigt sich begeistert und bestellt weitere Tarnkappenbomber
Begeistert berichtet der US-Präsident von den B-2 Spirit Tarnkappenbomber, mit denen er den Iran bombardieren ließ. Donald Trump sagte vor Angehörigen des Militärs, er habe…
Europa-Park-Gründer und dm sprechen sich gegen Gesprächsverbot mit AfD-Wählern aus
Die Familienunternehmer zeigen mehr Offenheit zum Dialog mit der AfD. Es sei nicht der richtige Weg, die AfD zu diabolisieren, findet dm-Chef Christoph Werner. Unterdessen…
Kein Wort zum Rentenproblem nach sechs Stunden Beratungen
Bis in die Nacht wurde getagt. Nach sechs Stunden beendete der Koalitionsausschuss unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz seine Beratung. Zentrales Thema war das geplante…
