Schlagwort: Politik
Livestream: Wie läuft das Treffen von Trump und Merz?
Bundeskanzler Friedrich Merz ist zu Gast bei Donald Trump. Um welche Themen geht es beim Gespräch im Weißen Haus? Verfolgen Sie das Treffen im Livestream….
Wadephul: Israel muss sich verteidigen können
Der Außenminister hat Besuch von seinem israelischen Gegenüber. Wadephul will Israel weiter unterstützen. Er kritisiert jedoch die Siedlungspolitik scharf. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Jette Nietzard bezeichnet Massaker vom 7. Oktober als „Militäroperation“
In einem Video auf dem Instagram-Kanal der Grünen Jugend spricht Jette Nietzard über die Lage im Gazastreifen. Dabei spricht sich über 1200 israelische Opfer und…
„Merz nimmt Trump ernst – aber er macht sich nicht zum Bittsteller“
Gitta Connemann (CDU) zeigt sich zuversichtlich, dass das Treffen von Kanzler Merz und US-Präsident Trump im Oval Office gut verlaufen wird: „Merz hat schon in…
Trumps Telefonat mit Putin: Billigt Washington russische Vergeltung?
Donald Trump kündigt nach seinem Telefonat mit Putin russische Vergeltungsangriffe auf die Ukraine an. Von Widerworten dem Machthaber im Kreml gegenüber ist nicht die Rede….
Fehlende Soldaten: Pistorius bringt Wehrpflicht wieder ins Spiel
In der SPD war Verteidigungsminister Pistorius mit seinem Wehrpflichtmodell gegen eine Wand gelaufen. Nun nimmt die Debatte wieder Fahrt auf. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Mit geltendem EU-Recht eigentlich nicht vereinbar“
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen weiter in der EU Schutz bekommen, ohne Asyl beantragen zu müssen. Die EU-Kommission will eine entsprechende Richtlinie verlängern, die eigentlich…
Weißes Haus ändert Terminplan mit Merz – Trump will „wahrscheinlich“ Meinungsfreiheit ansprechen
Treffen mit dem US-Präsidenten im Oval Office sind unberechenbar. Die „New York Times“ berichtet über mögliche Themen, die Trump gegenüber Merz ansprechen will. Das Weiße…
Ukraine-Liveblog: Hegseth sieht Annäherung der NATO an Fünf-Prozent-Ziel
NATO beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten +++ Reaktion auf die Bedrohung durch Russland ++ Pistorius: Brauchen bis zu 60.000 aktive Soldaten mehr +++ alle Neuigkeiten…
„Als feindlich markiert“: AfD-Politiker Helferich geht zum Gegenangriff über
Der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich soll skandalträchtige Mails verfasst haben. Er streitet das ab – und wirft nun dem Landesvorstand vor, ihn unfair zu behandeln. Quelle:…
Nach Kritik von Grünen – Reiche legt Unternehmensbeteiligungen offen
Die Grünen hatten mehr Transparenz gefordert: Jetzt legt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ihre Unternehmensbeteiligungen offen. Sie besitzt auch Optionen eines Energieunternehmens aus Schweden – noch. Quelle:…
„Das geht zu weit“ – Berliner Verwaltungsrichter berichten von Drohungen
Ein Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung von drei Somaliern an der Grenze zu Polen für rechtswidrig erklärt. Die Richter berichten nun von Bedrohungen und Diffamierungen….
Liveblog Nahost: Leichen von zwei israelischen Geiseln übergeben
USA verhindern im UN-Sicherheitsrat Resolution für Gaza-Waffenruhe +++ Alle anderen 14 Mitgliedsstaaten stimmten für den Beschluss +++ Unionsfraktion gegen Stopp von Waffenlieferungen an Israel +++…
“Von den Grünen kommen nur warme Worte” – Bundestag streitet über Zurückweisungen an der Grenze
Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Zurückweisung von Asylsuchenden an Deutschlands Grenzen zu unterlassen und die stationären Grenzkontrollen zu Deutschlands Nachbarländern nach dem Schengener…
Nato beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten
Die Nato hat angesichts der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung…
