Schlagwort: Politik
Strafzollmaßnahmen Trumps: China umgarnt Südostasien
Xi Jinping präsentiert sich auf seiner ersten Auslandsreise des Jahres als Bewahrer des Freihandels – und versucht so, seinen Einfluss in Südostasien weiter auszubauen. Quelle:…
Kommentar zum BSW: Sahras Welt
Wo immer Sahra Wagenknecht seit den frühen Neunzigerjahren agierte, war Streit nicht weit. Die Linkspartei erlebt nach ihrem Abgang einen zweiten Frühling. Dafür geht es…
Zwickau hebt Werbeverbot für die Bundeswehr auf
Der Stadtrat in Zwickau hat das Werbeverbot für die Bundeswehr kassiert. Der Grund: Die Kommunalaufsicht hat das Vorhaben von BSW, AfD und Teilen der CDU…
Überstunden-Zuschläge steuerfrei? – „Gilt nicht für Teilzeit-Beschäftigte“
Die künftige Koalition aus Union und SPD hat angekündigt, Zuschläge auf Überstunden steuerfrei stellen zu wollen. Nele Urban, Arbeitsrechtlerin und Rechtsanwältin, sagt, es könne „erhebliche…
Das Ende der Kettensäge
Auf Mails von Elon Musk wird nicht mehr reagiert: Die Macht des zu Beginn einflussreichen Trump-Beraters ist nach und nach geschwunden. Doch das liegt keineswegs…
Ermittlungen gegen Afghanen – „Acht Monate auf Herz und Nieren geprüft“
Die Bundespolizei ermittelt gegen mehrere Afghanen, die am Flughafen Leipzig/Halle mit einer Chartermaschine gelandet waren. Insgesamt waren 138 Menschen an Bord. Es gebe acht Ermittlungsverfahren…
„Bin irritiert“ – Klingbeil übt Kritik an Spahn-Äußerung
SPD-Chef Lars Klingbeil übt Kritik an der von Jens Spahn (CDU) angeregten Normalisierung des Umgangs mit der AfD. „Ich bin irritiert über diese Diskussion, die…
„Nicht jeder Bürger ist ein Lump“
Viele Beschlüsse von Bund und Ländern gehen weit an der Lebenswirklichkeit vor Ort vorbei. Landrat Guth (parteilos) sagt, wo die schwarz-roten Pläne zu kurz greifen…
Ukraine und USA unterzeichnen Erklärung für Rohstoffabkommen
Trotz erheblicher Spannungen zwischen der Ukraine und den USA haben die beiden Regierungen nach langem Ringen eine Absichtserklärung für ein Rohstoffabkommen unterzeichnet. Christoph Wanner berichtet…
Klingbeil wirft Spahn ein „Foulspiel“ gegen Merz vor
Nach dem Vorstoß von Jens Spahn schwelt in der künftigen Koalition eine Debatte über den Umgang mit der AfD. Lars Klingbeil zeigt sich irritiert. Philipp…
Russland nennt Waffenstillstand in der Ukraine „unrealistisch“
In Paris diskutieren Europäer, Ukrainer und US-Amerikaner stundenlang über Wege zur Beendigung des Krieges. Russland hingegen erteilt einem Waffenstillstand eine deutliche Absage. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Seit einigen Wochen findet eine regelrechte Pendel-Diplomatie statt“
Nach Drohungen, Friedensbemühungen einzustellen, hat US-Außenminister Rubio nach Ukraine-Gesprächen in Paris die Hoffnung geäußert, dass sich Europa weiterhin an den Gesprächen über eine Waffenruhe beteiligen…
Warum der Krieg in Sudan auch Südsudan erfassen könnte
Der 2018 geschlossene Frieden in Südsudan steht auf der Kippe. Der Bürgerkrieg im Nachbarland Sudan destabilisiert die gesamte Region. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Sie ist für Trump die Chance, den Handelsstreit mit Europa beizulegen“
US-Journalist Erik Kirschbaum sagt mit Blick auf den Besuch von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Weißen Haus, es sei die Politik der US-Regierung, die rechten…
„Die chinesische Regierung sieht den Westen als im Abstieg begriffen“
Früher wurde China romantisiert – heute wird es dämonisiert. Beides sei falsch, sagt die Sinologin Marina Rudyak. Die Deutschen müssen mehr über eine Nation lernen,…
