Schlagwort: Politik
3500 Menschen demonstrieren gegen Höcke-Auftritt im Allgäu
Die Stadt Lindenberg wollte eine Rede von Björn Höcke juristisch unterbinden. Richter entschieden anders. Gegen den Höcke-Auftritt im Allgäu formierte sich breiter Protest. Zitat-Quelle: DIE…
Westjordanland: Jetzt kommen die Siedler von allen Seiten
Radikale Siedler gehen immer brutaler gegen Palästinenser im Westjordanland vor. Befeuert werden sie dabei auch von der israelischen Regierung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir sind am Arsch“ – Zehn Ukrainer besiegen bei Drohnen-Übung zwei Nato-Bataillone
Moskau will die Ukraine mit einem neuen Vorschlag als nicht handlungsfähig darstellen. Laut einem Bericht schaltete im vergangenen Jahr bei einer Nato-Bündnisübung ein ukrainisches Team…
Ministerpräsident Schweitzer fordert Deutschlandticket nur noch mit Passfoto
Nach der tödlichen Attacke auf einen Zugbegleiter sucht die Politik nach Lösungen, um die Sicherheit zu erhöhen. Verkehrsminister Schnieder sieht in den Identitätskontrollen häufig Auslöser…
„Zugang technisch wirksam unterbinden“ – SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14
Die SPD fordert die Einführung eines Social-Media-Verbots für Kinder unter 14 Jahren. Helfen soll dabei eine App der EU. Anbieter sollen verpflichtet werden, den Zugang…
Moskau schlägt externe Verwaltung für die Ukraine vor
Moskau will die Ukraine mit einem neuen Vorschlag als nicht handlungsfähig darstellen. Derweil wurde der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Energieminister Haluschtschenko bei einem Ausreiseversuch aus der…
Trump verspricht 5 Milliarden Dollar für Wiederaufbau von Gaza – unter einer Bedingung
In wenigen Tagen soll sich der von Donald Trump gegründete „Friedensrat“ zum Gazastreifen treffen. Mitglieder des Gremiums sollen schon fünf Milliarden Dollar für den Wiederaufbau…
„Millionen Menschen werden von CDU als faul beschimpft, dann ignoriert und vergessen“, so der Grüne
CDU-Generalsekretär Linnemann fordert, den Spitzensteuersatz künftig erst ab 80.000 Euro zu erheben. Zudem will er die Zuverdienstregeln beim Bürgergeld verschärfen. Bei Sozialdemokraten, Grünen und Linken…
Trump-Vertrauter bezeichnet Treffen mit Newson als „wohl größte Merz-Entgleisung bis heute“
Bundeskanzler Merz (CDU) traf sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz auch zu einem persönlichen Gespräch mit Kaliforniens Gouverneur – einem scharfen Trump-Gegner. Die Kritik lässt nicht…
„Fatale Parallele“ zur NSDAP – Politiker und Historiker kritisieren geplanten AfD-Parteitag
Im Juli trifft sich die AfD zu einem Parteitag in Erfurt, genau 100 Jahre nach einem NSDAP-Parteitag in Weimar. Politiker und Historiker werfen der Partei…
Zahl rechter Gewalttaten erneut gestiegen – „Die Bundesregierung schaut weg“, kritisiert die Linke
Das Bundeskriminalamt stellte im vergangenen Jahr 1521 Fälle von rechter Gewalt fest. Damit ist die Zahl zum wiederholten Mal gestiegen. Die Linkspartei spricht von einer…
Iranischer Außenminister reist zu Atomgesprächen mit den USA in die Schweiz
Können die USA und der Iran ihre Konflikte lösen? In der neutralen Schweiz wollen Regierungsvertreter beider Länder ihre Gespräche fortsetzen. Wieder vermittelt ein arabischer Staat….
„Palestine Action“: Für London sind sie Terroristen
Die Aktivistengruppe „Palestine Action“ ist laut einem Urteil des High Courts keine Terrororganisation. Die britische Regierung sieht das anders. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
PRotest in München: Der große Auftritt des Schah-Sohns
In München protestieren 250.000 Demonstranten gegen das iranische Regime. Kundgebungen in dieser Größenordnung sind in Deutschland selten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Verfolgungsjagd – US-Militär entert Tanker im Indischen Ozean
US-Streitkräfte haben einen Tanker von der Karibik bis in den Indischen Ozean verfolgt und geentert. Die unter panamaischer Flagge fahrende „Veronica III“ soll laut US-Finanzministerium…
