Schlagwort: Politik
Orban plant Ukraine-skeptische Allianz mit Tschechien und Slowakei
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban strebt eine engere Abstimmung mit Tschechien und der Slowakei an. Ziel ist ein Ukraine-skeptischer Kurs in der EU. Wolodymyr Selenskyj will…
„Neues Goldenes Zeitalter“: USA und Japan wollen Militärallianz ausweiten
Mit einem gemeinsamen Hubschrauberflug und dem Besuch auf einem amerikanischen Flugzeugträger beschwören Donald Trump und Japans Ministerpräsidentin ihr Bündnis. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Antisemitismus in Italien: Er wurde niedergebrüllt, weil er Jude ist
Dem Sozialdemokraten Emanuele Fiano wird an der Universität Venedig als „Zionist“ das Rederecht verweigert. Viele drücken nun ihre Solidarität zu ihm aus – unabhängig von…
Wie das Bundesverfassungsgericht die Rechte Ausreisepflichtiger stärkt
Das höchste deutsche Gericht urteilt zu Beschwerden gegen Festnahmen von Migranten, die abgeschoben werden sollten. Das Urteil der Karlsruher Richter könnte die ohnehin mühsame Praxis…
„Nur die Spitze des Eisbergs“ – Israels Botschafter fordert Aufklärung über Hamas-Einfluss
Über Jahre arbeitete das ZDF mit einer Firma in Gaza zusammen, die ein Hamas-Mitglied beschäftigte. Israels Botschafter Ron Prosor fordert, den Einfluss der Terrororganisation auf…
„Er hat halt nix gemacht, gar nix“ – Polizist erhält Haftstrafe
Ein Afghane attackiert eine Frau mit einem Messer – die Polizei ermittelt aber nicht gegen ihn. Fünf Monate kommt es zu einem tödlichen Messerangriff. Warum…
Wilders liegt in Umfragen zur Parlamentswahl knapp in Führung
Einen Tag vor der Parlamentswahl in den Niederlanden liegt Geert Wilders mit seiner rechtspopulistischen Partei PVV in den Umfragen knapp vorn. Dennoch dürfte die Regierungsbildung…
„Das zeigt, dass gerade auch in diesen Bereichen die Personalauswahl hochsensibel ist“
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich zum getöteten ZDF-Mitarbeiter in Gaza geäußert und den Sender kritisiert: „Der israelische Geheimdienst ist wesentlich effektiver als unsere…
Schweden plant Gefängnisse für 13-Jährige – Harter Kurs gegen Gangs
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson plant, das Strafmündigkeitsalter auf 13 Jahre zu senken. Die liberal-konservative Regierung will wegen krimineller Gangs die Gesellschaft schützen und sechs spezielle…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj: EU muss uns noch zwei, drei Jahre unterstützen
Ukrainischer Präsident: Krieg wird nicht Jahrzehnte dauern +++ Russland und Ukraine greifen sich gegensitig mit Drohnen an +++ Ukrainische Drohnen beschädigen Staudamm bei Belgorod +++…
„Dieser Brief ist eine große Kiste an Whataboutism“
Die NZZ-Journalistin Beatrice Achterberg kritisiert den Brandbrief von 50 Frauen, darunter Luisa Neubauer und Ricarda Lang, an Kanzler Merz scharf. Sie nennt das Schreiben eine…
500 Soldaten üben für den Ernstfall
Die Bundeswehr probt in der Nähe von München für einen Nato-Verteidigungsfall. Die Übung umfasst die Infiltrierung einer Demo durch Separatisten und den Angriff auf ein…
Kritik an Personalie: Ein Schlagersänger als Stiftungsvorsitzender?
Das Bundesforschungsministerium will den Vorstand der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung neu besetzen. Dagegen formiert sich in Deutschland und Polen Widerstand. Geht es nur ums Parteibuch? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Rückkehr des Rechts des Stärkeren auf unsere Plätze und Schulhöfe dürfen wir nicht tolerieren“
Hannovers Grünen-Oberbürgermeister Belit Onay hat Kanzler Merz‘ „Stadtbild“-Feststellung scharf kritisiert – ganz anders als sein Tübinger Kollege Boris Palmer (parteilos). Jetzt treffen die beiden bei WELT…
Wilders knapp in Führung – so ist der Stand in den Umfragen
Geert Wilders könnte die Parlamentswahl in den Niederlanden erneut gewinnen – allerdings knapp und mit Verlusten. Einen Koalitionspartner dürfte er nicht mehr finden. Auf den…
