Schlagwort: Politik
„Man will durch gute Kontakte ins Trump-Lager Druck auf die deutsche Regierung ausüben“
Trumps Social-Media-Berater, Alex Bruesewitz, sprach bei der AfD-Fraktion über den globalen Kampf um die Wahrheit. Über die Hintergründe des Besuchs spricht Pauline von Pezold, Redakteurin…
Klöckner zu Prostitution: Nicht nur Sprüche vom „Puff Europas“
Dem Thema Prostitution wird man mit Sprüchen von Deutschland als „Puff Europas“ nicht gerecht. Hoffentlich findet Priens Kommission differenziertere Antworten als Klöckner. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir machen bei jeder Vorgabe aus Brüssel immer die Goldrandlösung“
Der angepriesene Bürokratieabbau in Deutschland geht nicht mit den versprochenen Konsequenz voran. Reiner Holznagel vom Bund der Deutschen Steuerzahler fordert dahingehend mehr Tempo: „Wir brauchen…
„Man sollte ihn in seiner Bedeutung nicht überschätzen“
Der neu eingerichtete Nationale Sicherheitsrat soll hybride Bedrohungen analysieren, ein Lagebild erstellen und die Sicherheitsstrategie ausarbeiten. „Er hilft, indem er alle Akteure an einen Tisch…
Liveblog Bundespolitik: Neu eingerichteter Nationaler Sicherheitsrat tritt erstmals zusammen
Konstituierende Sitzung unter Leitung von Merz +++ Verwaltungsgericht Düsseldorf erlaubt Abschiebung von zwei Syrern +++ Merz stellt sich in Syrien-Diskussion hinter Wadephul +++ alle Entwicklungen…
„Gratulation, dass ihr das bei der SPD mit zehn Jahren Verspätung erkannt habt“
Im Interview analysiert Jan Fleischauer die umstrittenen Syrien-Deutschland-Vergleiche und bewertet die aktuelle SPD-Politik. Die SPD erkenne mit Verspätung Risiken für Industrie durch Klimaschut, sagt Jan…
„Der Tag nach Putin wird kommen“ – Die geheimen Beratungen der russischen Opposition
Unter großen Sicherheitsvorkehrungen treffen sich die führenden Köpfe der russischen Opposition. Die 150 Teilnehmer stehen in unterschiedlichen politischen Lagern. Ein Szenario bereitet ihnen derzeit die…
Syrien, Israel, Verteidigung: Warum Wadephul immer wieder Irritation auslöst
Der Außenminister muss sich für seine Aussage zu Syrien vor der eigenen Fraktion rechtfertigen. Ein Problem: Johann Wadephul kommuniziert mehr nach außen als nach innen….
„Haben unseren Arsch auf einem Tablett serviert bekommen“ – das neue Problem für das Trump-Lager
Die Demokraten haben sich beim ersten Test nach Donald Trumps Wiederwahl noch besser geschlagen als erwartet. Doch der wahre Gewinner ist nicht New Yorks Bürgermeister…
„Alles Kaffeesatzleserei und von China dürfte man auch nicht allzu viel erwarten“
Die EU will ihre CO₂-Emissionen bis 2040 um 90 Prozent senken – teils durch Auslandsgeschäfte. Doch bei der Klimakonferenz in Brasilien dominieren andere Themen. „Mit…
Umkämpfte Frontstadt: Für die Ukrainer wird es in Pokrowsk immer enger
Die Bergbaustadt Pokrowsk ist für die Ukraine und Russland zum Symbol geworden. Auch ukrainische Soldaten sprechen nun von drohender Einkesselung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Metzger soll eine Wurst machen“ – Ralph Brinkhaus über Anti-Bürokratie-Paket
Das neue Bürokratie-Entlastungspaket der Bundesregierung ist beschlossen. Der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung, Ralph Brinkhaus, lobt die ersten acht Maßnahmen, mahnt jedoch den…
Deutsches Atomkraft-Comeback? „Thema wird sehr ernsthaft geprüft“
Deutschland wolle „auf praktische Weise“ zur Atomkraft zurückkehren, sagt der Chef der Internationalen Atomenergie-Organisation. Rafael Grossi beruft sich dabei auf Gespräche mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche…
Repression in Russland: Nun attackiert der Kreml auch vorsichtigere Kritiker
Ein Gericht verurteilt den Politiker Lew Schlossberg zu 420 Stunden Zwangsarbeit. Seit Kurzem verfolgt das russische Regime auch weitere Führungsfiguren seiner Partei Jabloko. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Putin reagiert auf Trumps Ankündigung – und lässt Vorschläge für Atomtests erarbeiten
US-Präsident Donald Trump will wieder Atomwaffen testen. Kreml-Chef Wladimir Putin nennt das eine „ernste Angelegenheit“ – und trifft Vorbereitungen. Mehr im Liveticker. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
