Schlagwort: Politik
Drei AfD-Abgeordnete verlassen in Rostock Fraktion und Partei
In der Rostocker AfD-Fraktion rumort es schon länger. Nun ziehen gleich drei Mitglieder personelle Konsequenzen. Ihre Mandate in der Bürgerschaft wollen sie behalten. Zitat-Quelle: DIE…
Brandenburg stimmt als letztes Bundesland Rundfunkreform zu – mit CDU-Hilfe
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll schlanker und effizienter werden. Nach der Zustimmung im Brandenburger Landtag kann die Reform nun zum 1. Dezember in Kraft treten. Die…
Medienstaatsvertrag: Woidke gewinnt Abstimmung zu Rundfunkreform dank CDU-Hilfe
Die Abgeordneten im Brandenburger Landtag haben über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entschieden. Die BSW-Fraktion stimmte nicht mit dem eigenen Koalitionspartner. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Anschläge in Europa – „Russland muss verstehen, dass Eskalation wahrscheinlich ist“
Die Attacke auf eine polnische Bahnlinie ist ein neuer Höhepunkt in Putins Schattenkrieg. Experten befürchten, dass ein verheerender Anschlag in Europa nur eine Frage der…
„Klima der Angst und Einschüchterung“ – Streit im BSW Bayern eskaliert
Gegen den Co-Landesvorsitzenden des BSW Bayern, Klaus Ernst, gibt es parteiinterne Vorwürfe: Er wolle unliebsame Mitglieder durch Parteiausschlussverfahren loswerden. Ernst weist die Anschuldigungen zurück. Quelle:…
„Der entscheidende Vermittler wird und muss China sein“
General a.D. Roland Kather sieht die Ukraine in einer „sehr, sehr kritischen Lage“. Er geht davon aus, dass die strategisch wichtige Stadt Pokrowsk im Osten…
„Der Druck ist so groß, dass es bei ihm wie ein Oberdruckventil rauspoppt“
Nach undiplomatischen Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz über die Stadt Belém in Brasilien übt WELT-Kolumnist Reinhard Mohr scharfe Kritik. Er sieht in dem Kontrollverlust ein…
Siedlergewalt in Palästina: „Sie fahren mit Autos herum, werfen mit Steinen und verängstigen Kinder“
Im Westjordanland vertreiben radikale Siedler immer mehr Menschen. Um das zu verhindern, bewachen israelische Aktivisten palästinensische Dörfer – rund um die Uhr. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Regierung plant elektronische Fußfessel für gewalttätige Ex-Partner
Familiengerichte sollen gewalttätigen Ex-Partnern künftig eine elektronische Fußfessel anordnen können. Damit sollen Opfer bei Annäherung automatisch gewarnt und die Polizei alarmiert werden. „Man konnte wirklich…
„Ich traue meinen Augen nicht“ – Plötzlich thront das McDonald‘s-Logo auf dem Weißen Haus
Der McDonald’s-Gipfel in Washington, D.C. konnte am Montag mit einem besonderen Gast aufwarten: US-Präsident Donald Trump lobte die Fast-Food-Kette in den höchsten Tönen. Auf X…
Migration: Meloni und die leeren Lager in Albanien
Italiens Regierungschefin Meloni setzt weiter auf ihr Modell, Migranten außerhalb der EU zu internieren. Dabei stehen sie fast leer, weil Gerichte den Betrieb untersagt haben….
Gewalt an Frauen: Der Begriff „Femizid“ gilt nicht für alle Tötungsdelikte an Frauen
Die Polizeibehörden nutzen bisher keine einheitliche Definition von „Femizid“. Das ist ein Problem. Nur wer erfasst, wie diese häufige Gewaltform entsteht, kann sie bekämpfen. Quelle:…
„Die Amerikaner arbeiten an etwas“ – US-Portal enthüllt neuen Ukraine-Vorstoß
Laut dem US-Portal „Axios“ feilt die Trump-Regierung hinter den Kulissen an einem neuen Ukraine-Friedensplan – zusammen mit Moskau. Ein Militärexperte warnt indes vor einem gefährlichen…
„Warnungen wurden über Jahre ignoriert“ – Was wussten ehemalige Arbeitskollegen des Attentäters?
Im Prozess gegen den Magdeburger Weihnachtsmarktattentäter geht es jetzt um sein berufliches Umfeld. Der Angeklagte war Psychiater im Maßregelvollzug in Bernburg. Der damalige ärztliche Leiter…
„Schüler sagen, dass sie Bürgergeldempfänger werden“
Absolutes Desinteresse, Lese-Rechtschreib-Störungen, Vollverschleierung: Noch immer habe die Gesellschaft nicht im Blick, wie es tatsächlich im Unterricht an deutschen Schulen zugeht, sagt Realschullehrer Jonas Schreiber….
