Schlagwort: Politik
Arbeitsministerin Bas wird für Satz über Rentenpaket ausgelacht
Bei den Arbeitgebern wirbt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) beharrlich für ihre Position im Rentenstreit. Das Paket aus ihrem Ministerium belaste die Beitragszahler nicht, sagt sie….
„Wenn die Politik ihre Arbeit machen würde, würden die Zustimmungswerte deutlich sinken“
Auf dem Arbeitgebertag in Berlin diskutieren Unternehmer über den Umgang mit der AfD. Viele lehnen deren Wirtschaftspolitik ab, fordern aber eine offene Debatte. „Die Brandmauer…
Patzelt kritisiert „Links-ist-gut“-Gleichung – Warum Justiz blind sein muss
Der Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt hält die juristische Aufarbeitung der mutmaßlichen Verbrechen der sogenannten „Hammerbande“ für zwingend erforderlich. Er fordert, linke Gewalt gleichwertig zu…
Merz in Hamburg: „Was man am deutschen Brot hat, merkt man, wenn man im Ausland ist“
Nach Johannesburg und Luanda reist der Bundeskanzler nach Hamburg. Dort trifft er Handwerker und Bäcker – was ihm offenkundig Freude macht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Ganze Glaubensgemeinschaft verspottet“ – Australische Senatorin wegen Burka-Auftritts suspendiert
Die Chefin und Gründerin der rechten „One-Nation“-Partei will den islamischen Ganzkörperschleier verbieten. Um ihrem Anliegen Ausdruck zu verleihen, erschien sie in Burka im australischen Oberhaus…
Bolsonaro muss 27 Jahre Haft antreten – Fluchtverdacht nach beschädigter Fußfessel
Jair Bolsonaro hat im Prozess um den geplanten Staatsstreich alle Rechtsmittel verloren – die 27-jährige Haftstrafe ist rechtskräftig. Nach der mutmaßlichen Manipulation seiner Fußfessel wurde…
Urteil rechtskräftig: Bolsonaro muss 27 Jahre in Haft
Wegen eines Putschversuchs ist der ehemalige Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, zu einer langen Haft verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof erklärte das Urteil nun für rechtskräftig….
„Der Hauptangeklagte kommt feixend und lachend ins Gericht“
Kolumnist Jan Fleischhauer spricht im Fall der linksextremen „Hammerbande“ von versuchtem Mord und einer jubelnden Unterstützer-Szene. Er warnt, dass diese Einschüchterungsversuche bis zu Brandanschlägen auf…
„Das ist noch nicht ganz vom Tisch“ – Gefahr eines Diktatfriedens
Militärexperte Gustav Gressel sieht nur eine geringe Chance für einen Frieden in der Ukraine, da Russland von einem militärischen Sieg überzeugt sei. Er warnt, dass…
Merz‘ Israel-Reise – „Es ist an der Zeit, das Blatt zu wenden“
Bundeskanzler Friedrich Merz reist im Dezember zum Antrittsbesuch nach Israel und trifft Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Politikberaterin Melody Sucharewicz zeigt die Perspektiven für das deutsch-israelische Verhältnis…
Bärbel Bas für Verteidigung des Rentenpakets ausgelacht
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas erntete auf dem Arbeitgebertag Gelächter, nachdem sie das Rentenpaket sowie den Mindestlohn verteidigt hatte. Viele Unternehmer konnten offenbar nicht mehr an sich…
Mann zündet Frau in Zug an – Weißes Haus schaltet sich ein
Ein Mann mit bereits dutzenden Strafverfahren jagt in Chicago eine 26-Jährige durch die U-Bahn und zündet sie an. Der Fall entwickelt sich zu einer hitzigen…
Dorst räumt Fehler ein – BSW streitet über Umgang mit AfD-Äußerung
Nach der Kontroverse um seinen Kommentar zur NS-Zeit gesteht Christian Dorst einen Fehler ein – bleibt aber inhaltlich hart. Seine Reaktion auf einen AfD-Beitrag löste…
Antisemitismus: Die blinden Flecken der Polizei
In einer Studie wurde untersucht, wie antisemitische Straftaten polizeilich erfasst werden. Eine der Autorinnen weist auf „konzeptionelle Schwächen“ hin. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Bundespolitik: Merz beharrt auf Rentenpaket
Kanzler weist Forderungen der jungen Unionsabgeordneten zurück +++ Arbeitsministerin Bas verlangt „Vertragstreue“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
