Kategorie: Politik
Ist Lawrow bei Putin in Ungnade gefallen? – Seit Tagen verschwunden
Seit Tagen fehlt Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei öffentlichen Terminen, was Spekulationen über eine Ungnade bei Wladimir Putin auslöst. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dementiert die Gerüchte…
„Wir müssen gegen Mietwucher vorgehen“ – Bauministerin will Wohnkosten stärker regulieren
Viele Menschen in Deutschland machen sich wegen steigender Mieten Sorgen. Bauministerin Hubertz will an mehreren Stellschrauben drehen, um den Mietmarkt zu regulieren. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Liveblog Bundespolitik: Bundesregierung verschärft Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit
Koalition schaut laut Medienbericht auch auf Lieferdienste für Essen +++ Sahra Wagenknecht gibt Parteivorsitz des BSW ab +++ Pistorius sieht Wehrdienstgesetz auf der Zielgeraden +++…
Krieg in Nahost: Syriens Präsident will vorerst keine Annäherung mit Israel
Al-Scharaa begründet das mit Israels Besetzung der Golanhöhen +++ Israels Parlament stimmt über Gesetz zu Todesstrafe ab +++ Syriens Übergangspräsident al-Scharaa in den USA eingetroffen…
Ein Jahr nach dem Anschlag: Magdeburgs Weihnachtsmarkt vorerst gestoppt
Kurz vor dem Start droht dem Magdeburger Weihnachtsmarkt das Aus. Der Grund sind Mängel im vorgelegten Sicherheitskonzept, dieses schaffe ein „potentielles Anschlagsziel“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Trump trifft al-Scharaa: USA verlängern ausgesetzte Sanktionen gegen Syrien
Die USA halten an der Lockerung von Sanktionen gegen Syrien fest. Als erstes syrisches Staatsoberhaupt wurde Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa zuvor von US-Präsident Donald Trump im…
Mangelnde Versorgung: UNHCR: Millionen Flüchtlingen droht harter Winter
Millionen Geflüchtete müssen sich laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk auf einen Winter ohne ausreichende Hilfe einstellen. Das UNHCR warnt vor den Folgen gesunkener staatlicher Mittel und ruft…
Afghanen aus Aufnahmeprogrammen fliegen wieder nach Deutschland
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Erst kürzlich hatte die Bundesregierung einem Teil dieser Menschen Geld angeboten, wenn sie freiwillig auf…
Merz erklärt seinen 70. Geburtstag zum „normalen Arbeitstag“
Der zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Friedrich Merz, wird 70. Obwohl er den Ehrentag als „ganz normalen Arbeitstag“ begehen will, steht am Abend ein Empfang…
Wagenknecht wirft Steinmeier „politische Dummheit“ vor
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt in seiner Rede zum 9. November vor Demokratiefeinden. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht reagiert darauf mit einer Verbalattacke. Das BSW sei gegen „taktische…
„Es geht nicht darum, ob wir ein Verfahren wollen, sondern welches“
Die Diskussion über die Wehrpflicht belastet die Bundesregierung. Der Vorschlag, Rekruten per Los zu bestimmen, stößt auf Widerstand. „Mit einem schlichten Nein ist der Sache…
„Wir haben die Bevölkerung auf eine mögliche Invasion vorbereitet“
China baut seine Drohkulisse gegenüber Taiwan aus. Gerade hat Peking seinen neuen Flugzeugträger demonstrativ durch die Straße von Taiwan geschickt. Tsai Ing-wen, frühere Präsidentin der…
„Man hat sich das abgeguckt, wie die Dänen das machen und möchte das bei uns auch machen“
Teile der SPD und Grünen lehnen das GEAS-Anpassungsgesetz zur Reform des europäischen Asylsystems ab. Sie kritisieren haftähnliche Bedingungen in Aufnahmeeinrichtungen, besonders für Kinder. „Es geht…
Serpil Midyatli gibt SPD-Landesvorsitz auf – Nachfolger steht schon fest
Die SPD-Basis hat entschieden: Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer tritt für die SPD bei der Landtagswahl 2027 an. SPD-Landeschefin Serpil Midyatli zieht nun daraus persönliche Konsequenzen….
„Eine führungslose Partei, die dem Abgrund entgegen taumelt“
Der SPD-Politiker Martin Hikel, Bürgermeister von Berlin-Neukölln, wird für seine harte Linie gegen Clan-Kriminalität und Islamismus innerparteilich abgestraft. Jan Fleischhauer kritisiert die Führungslosigkeit der Partei:…
