Kategorie: Politik
Liveblog Irankrieg: Trump: Iran-Gespräche laufen ununterbrochen seit Tagen
Trump zu Iran: „Ihr macht das schon seit 47 Jahren, und das darf nicht länger so weitergehen“ +++ Iraner zu zehn Jahren Haft verurteilt wegen…
Schutz von Unterseekabeln: „Der Meeresboden ist ein Schlachtfeld“
Nach mehreren Zwischenfällen haben asiatische und europäische Staaten einen Pakt zum Schutz der Unterwasserinfrastruktur unterschrieben. Deutschland gehört vorerst nicht dazu. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
„Wenn sie funktionieren, könnten die Return Hubs ein Gamechanger werden“
CDU-Politiker Alexander Throm betont, dass die doppelte Staatsbürgerschaft Loyalitätsprobleme schaffen kann. Die neuen EU-Abschiebezentren könnten nach seiner Meinung bei Rückführungen sehr hilfreich werden. Zitat-Quelle: DIE…
„Bin der Meinung, dass wir Klimaziele auch ohne Kernenergie erreichen können“, sagt Merkel
„Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung“: Angela Merkel übt beim Jubiläum des Bundesumweltministeriums Selbstkritik, verteidigt aber den Atomausstieg und warnt vor dem Vergessen…
„Es gibt hier schon ein paar große Fragezeichen bei diesen Zentren“
Erik Marquardt (Grüne), Mitglied des Europaparlaments, kritisiert die geplanten Abschiebezentren in Drittstaaten und warnt vor pauschalen Regelungen, die auch gut integrierte Menschen treffen könnten. Quelle:…
Nachfolger von „durchaus solider Führungspersönlichkeit“ Baerbock bei der UN bekannt gegeben
Annalena Baerbocks Zeit an der Spitze der UN-Generalversammlung endet. Ihr Nachfolger wird Khalilur Rahman aus Bangladesch, dem sie bereits zu „einem der besten Jobs der…
Brüssel sieht deutsche Grenzkontrollen nicht genug begründet
Die EU-Kommission stellt Deutschlands verlängerte Grenzkontrollen infrage. Brüssel bemängelt, die Bundesregierung habe nicht ausreichend erklärt, warum an allen Grenzabschnitten dieselbe Bedrohung bestehen soll. Zitat-Quelle: DIE…
„Einfallstore für möglichen Missbrauch“ – Unionsfraktion will Selbstbestimmungsgesetz ändern
Fälle wie der von Marla-Svenja Liebich zeigen, welches Potenzial für Missbrauch mit dem Selbstbestimmungsgesetz geschaffen wurde. Die Unionsfraktion will das Gesetz nun noch einmal ändern….
Eskalation in Libanon: „Nicht die Drohne fotografieren, sonst schießen sie!“
Die Küstenstadt Saida in Südlibanon ist zur Frontstadt geworden. Heerscharen von Vertriebenen suchen hier Schutz. Doch der Krieg rückt näher. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Streit zwischen Partnern?: Trumps Gebrülle und Netanjahus trotzige Reaktion
Israels Vorgehen in Libanon erschwert eine Einigung Trumps mit Iran. Nun soll der US-Präsident Netanjahu wild beschimpft haben. In Teheran glaubt man das nicht. Quelle:…
Beleidigung von Merz unter Facebook-Post – Gericht verhängt hohe Geldstrafe für „Lügenfritz“
Ein Monatsgehalt Strafe für die Bezeichnung „Lügenfritz“ für Friedrich Merz unter einem Facebook-Post – dieses Urteil erging im März, wie jetzt bekannt wurde. Doch das…
„Spätestens in der nächsten Wahlperiode hat die AfD dann die absolute Mehrheit“
Das Festhalten an der Brandmauer nütze der AfD mehr, als es ihr schade. Trotzdem hielten alle daran fest und betonten sogar die Abgrenzung zur AfD…
„Return Hubs“: Die nächste Asylverschärfung – macht die SPD mit?
Die EU ermöglicht Abschiebungen in Drittstaaten. Die SPD lehnt das ab – doch die Empörung bleibt bislang aus. Dahinter steckt ein Kalkül. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Nur als „letztes Mittel“: Brüssel dringt auf Aufhebung der deutschen Grenzkontrollen
Die EU-Kommission hält der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei Grenzkontrollen zu Nachbarstaaten vor. Die Behörde zweifelt an deren Verhältnismäßigkeit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
Russland verliert den zweiten Monat in Folge Gebiete in der Ukraine
Russland hat in der Ukraine erneut mehr Gebiete verloren als neu erobert. Ein renommiertes Institut sieht eine „weitreichende Veränderung auf dem Schlachtfeld“. Doch der Weg…
