Kategorie: Politik
„Ein unangenehmes Ergebnis – Sehr starke Gewalttätigkeit bei syrischen jungen Männern“
NRW-Innenminister Herbert Reul hat das Projekt „Euphrat“ vorgestellt. Über anderthalb Jahre waren Kriminalitätsstrukturen im Zusammenhang mit syrischen Tatverdächtigen in NRW untersucht worden. Im Interview mit…
„Kommissionen dienen Politikern als Entschuldigungszettel“
Bild-Chefautor Peter Tiede kritisiert die Reform-Kommissionen der Bundesregierung scharf als „reines Zeitschinden“. Die Probleme der Sozialsysteme in Rente und Pflege seien längst bekannt. Die Kommissionen…
Weltkriegs–Seuche an der Front – Ukrainische Mediziner berichten von Erkrankungen
Die ukrainische Armee beklagt offenbar Fälle der seltenen Infektionskrankheit Gasbrand. Russische Truppen rücken im Südosten der Ukraine vor und nehmen drei Ortschaften ein. Alle Entwicklungen…
Koalitionskrise in Brandenburg: BSW-Chaos in Potsdam
Vier Abgeordnete der BSW-Fraktion in Brandenburg treten aus der Partei aus. Für die Koalition von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke kann das Folgen haben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Laut UN: Bootsunglück vor Libyen mit 42 Vermissten
Ein Schlauchboot mit knapp 50 Menschen an Bord ist vor einigen Tagen vor der Küste Libyens verunglückt. Nur sieben Männer konnten gerettet werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Nur der Staatskonsum wächst, die Wirtschaft trägt da nichts bei“
Prof. Monika Schnitzer, Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, hat Bundeskanzler Merz das Jahresgutachten überreicht und deutliche Kritik an den Haushaltsplänen geübt. Dorothea Siems, WELT-Chefökonomin, kommentiert das Gutachten….
Klüssendorf verteidigt Bürgergeld-Reform gegen Kritik aus eigener Partei
Die Bundesregierung plant Verschärfungen beim Bürgergeld – und stößt damit in der SPD auf Kritik. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verteidigt das Vorhaben: Die sozialen Sicherungssysteme müssten…
Regierungsbildung in Den Haag: Der Kundschafter appelliert an das Verantwortungsgefühl
Zunächst sollen nur Linksliberale und Christdemokraten eine Koalition in den Niederlanden sondieren. Von einer Mehrheit sind sie weit entfernt, doch die Rechtsliberalen stellen sich quer….
Angebliche Schmuggler: London und Paris kritisieren US-Angriffe auf Boote
Seit Wochen greifen die USA mutmaßliche Schmuggelboote an. Großbritannien hat deswegen die Übermittlung von Geheimdiensterkenntnissen teilweise eingestellt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Weimer legt neue Leitlinien für Erinnerungskultur vor – für die Grünen ist eines daran „fatal“
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) präsentiert sein „Gedenkstättenkonzept“. Darin kommen eine „neue Qualität der Respektlosigkeit“ in KZ-Gedenkorten sowie „Vermittlungsarbeit in der Migrationsgesellschaft“ vor. Ein Vorhaben von…
Sucht-Algorithmen und Pornos – „Einfach auf ‚Über 18‘ klicken“
Bernd Siggelkow, Gründer des Kinderprojektes Arche, fordert angesichts des laxen Umgangs mit Social-Media-Regeln und der Gefahr für Kinder eine gesetzliche Regulierung. Er kritisiert, dass Kinder…
„Sie werden hier nicht bedient“ – Kemmerich in Lokal abgewiesen
Thomas Kemmerich, ehemaliger Kurzzeit-Ministerpräsident Thüringens, ist nach eigenen Angaben in einem Weimarer Lokal abgewiesen worden. Ihm soll mitgeteilt worden sein: „Sie werden hier nicht bedient“,…
Warum Union und SPD in der „Systemfehler“-Falle stecken
Die schwarz-rote Regierung gerät durch schlechte Umfragen und interne Querelen bei der Rente zunehmend unter Druck. Politikwissenschaftler Professor Oliver W. Lembcke analysiert die Regierungskrise und…
Krieg in der Ukraine: Ukrainischer Justizminister abgesetzt
Erste Reaktionen auf Korruptionsskandal +++ Nord-Stream-Verdächtiger Serhij K. beendet Hungerstreik +++ Anwälte des in Italien Inhaftierten sprechen von „Zusicherungen“ +++Russland wirft Ukraine versuchte Entführung von…
Zschäpitz über Lindners Job – „Hätte gedacht, er verkauft Porsche“
Holger Zschäpitz analysiert im WELT TV-Interview die neuesten Wirtschaftsprognosen des Sachverständigenrats. Darüber hinaus äußert er sich zur beruflichen Zukunft von Ex-Finanzminister Christian Lindner als Autoverkäufer….
