Kategorie: Politik
„Erlösen Sie die Bürger von Ihrer Kanzlerschaft und gehen Sie in Rente“
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla hat die geplante schwarz-rote Rentenreform erneut scharf kritisiert: „Wer 45 Jahre gearbeitet hat und Beiträge gezahlt hat, hat seinen Beitrag für dieses…
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt nicht wieder an
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh zieht nach dem Wahldebakel Konsequenzen und kandidiert nicht wieder. Nach 15 Jahren an der Spitze räumt er seinen Posten. Zitat-Quelle: DIE…
CDU in MV: Aus nach 36 Jahren – wie wickelt man eine Landtagsfraktion ab?
Nach dem Aus gibt es in der CDU Mecklenburg-Vorpommern viel Wut auf Berlin. Aber auch Unmut über die eigenen Leute. Kann Philipp Amthor das Blatt…
gegen die Huthi: Ein Hauch von Hilfe für Riad
Saudi-Arabien wird von seinen Sicherheitspartnern im Stich gelassen. London schickt symbolische Unterstützung für den Konflikt im Jemen: ein einziges Betankungsflugzeug. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
„Da geht es sicherlich um Waffenlieferungen, um Raketenabwehr“
Am Rande der UN-Vollversammlung in New York will sich US-Präsident Trump mit seinem ukrainischen Amtskollegen Selenskyj treffen. Bei dem Gespräch werde es unter anderem um…
Jetzt rufen die Grünen Reichinnek auf, den Linke-Abgeordneten mit Clan-Kontakten auszuschließen
Grünen-Fraktionschefin Dröge wirft Linke-Kollegin Reichinnek vor, sich im Fall Koçak „aus der Affäre“ zu ziehen. Und Grünen-Urgestein Fischer rät seiner Partei von einer Koalition mit…
„Eine Aura, die nur Unfähige fördert. Unerträglich“ – Chirurg will nach Linken-Sieg Berlin verlassen
Kanzler Merz will nach dem Wahlsieg der Linken ein Gesetz für ein Enteignungsverbot voranbringen. Die SPD legt einen inhaltlichen Fokus fest. Und das Video eines…
AfD plant, wie sie Deutschland mitregieren kann
Die AfD im Bundestag denkt offenbar darüber nach, wie man mit einer Minderheitsregierung von CDU und CSU umgehen könnte. In einer neuen Umfrage baut die…
Liveblog Irankrieg: Israel droht mit Räumung von Gaza-Stadt
Verteidigungsminister spricht von Plänen, Israelis zu entführen +++ Huthis melden mehrere Tote bei saudischem Angriff +++ USA wollen Irans Fluggesellschaften isolieren +++ alle Entwicklungen im…
„Mir kommt das sehr abgeschaut von der AfD vor: Maus gerutscht“, sagt Volker Beck
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, berichtet von vielen WhatsApp-Nachrichten und von persönlichen Gesprächen seit dem Berliner Wahlergebnis: „Ich weiß, dass viele Jüdinnen und…
„Viele bei der Linken wollen offenbar eine Mischung aus Gaza-Stadt und DDR 2.0“
Kolumnist Reinhard Mohr analysiert die politische Lage nach der Landtagswahl in Berlin und kritisiert unrealistische Versprechen von AfD und Linkspartei: „Dass so viele junge Menschen…
Deutschland-Liveblog: Juso-Chef: Klingbeil und Bas sind „nicht Teil der Lösung“
Türmer schließt Schwesig als Parteichefin nicht aus +++ Amthor soll CDU-Landesvorsitz übernehmen +++ Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu Tankrabatt +++ Merkel: Brückenbau muss Anspruch einer Volkspartei…
„Kakophonie ist ja noch ein Euphemismus“
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg spricht über die aktuelle Führungskrise der Union und eine mögliche Annäherung an die AfD. „Das ist ein Gedankenspiel, das von der Realität…
Nach Zoff mit CNN und „Politico“ – Trump startet eigenen Sender „Trump TV“
Als Reaktion auf den Berichterstattungsboykott renommierter Medien lanciert das Weiße Haus einen eigenen Online-Kanal namens „Trump TV“. Das Programm wirft Fragen auf. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Internes Papier: Was die AfD bei einer Minderheitsregierung der Union tun würde
Was wäre, wenn die Union die SPD aus der Regierung würfe? Die AfD skizziert ihren Plan für diesen Fall. Sie sieht drei Optionen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
