Kategorie: Politik
„Ich mag beide“ – Trump schlägt gemeinsame Kandidatur von Vance und Rubio vor
Donald Trump bringt für die Präsidentschaftswahl 2028 überraschend ein republikanisches Duo ins Spiel. Ausgerechnet zwei mögliche Rivalen um seine Nachfolge sollen gemeinsam antreten. Zitat-Quelle: DIE…
Deutliche Niederlage – Deutschland verpasst Einzug in den UN-Sicherheitsrat
Bereits im ersten Wahlgang ist Deutschland mit seiner Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gescheitert. Die Bundesrepublik unterlag Portugal und Österreich. Quelle:…
„Was zur Eindämmung von Migration führt, ist die Investition in humanitäre Hilfe“
In seiner These bei „MEINUNGSFREIHEIT“ kritisiert Grünen-Politiker Max Lucks die verschärften Grenzkontrollen und fordert mehr Investitionen zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Zudem lehnt er Gespräche mit…
„Nicht erforderlich“ – Sachsen will Straftatbestand für Politikerbeleidigung abschaffen
Sachsens Justizministerin will den Straftatbestand der Politikerbeleidigung kippen. Ein entsprechender Antrag soll kommende Woche bei der Justizministerkonferenz eingebracht werden. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Bundesregierung kritisiert AfD-Reise nach Russland – läuft deutschen Interessen „klar zuwider“
Dass mehrere AfD-Politiker zu einem Wirtschaftsforum nach Russland reisen, laufe deutschen Interessen zuwider, kritisiert die Bundesregierung. Auch das Auswärtige Amt habe zuvor von der Reise…
Jetzt erklärt die Staatsanwaltschaft, warum sie gegen „Lügenfritz“-Äußerung vorgeht
Wegen der Bezeichnung „Lügenfritz“ über Kanzler Merz muss der Urheber 30 Tagessätze bezahlen. Ist diese Äußerung wirklich strafwürdig? Auf WELT-Anfrage liefert die Staatsanwaltschaft Heilbronn ihre…
Wie der „urbane Guerillakrieg“ Frankreichs Spaltung offenbart
Ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl herrscht in Frankreich Unruhe. Krawalle nach dem PSG-Spiel haben erneut Debatten über den Zustand der Republik ausgelöst. Nun treten ständig…
„Es geht immer gegen Juden und daran dürfen wir uns nicht gewöhnen“
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, warnt nach einem antisemitischen Vorfall in einem Hotel vor einem besorgniserregenden Anstieg antisemitischer Tendenzen in Deutschland. Die Entschuldigung des…
Weniger US-Nato-Präsenz – Trump streicht Kampfjets, Drohnen und Schiffe
Die Trump-Regierung plant einen deutlichen Abbau der US-Militärpräsenz in Europa. Vorgesehen ist der schrittweise Abzug von 54 Kampfjets, mehreren Tankflugzeugen sowie zahlreichen Aufklärungs- und Kampfdrohnen….
Deutschland-Liveblog: Weimer darf Betreiber von Buchhandlung endgültig nicht „Extremisten“ nennen
Kulturstaatsminister akzeptiert Gerichtsbeschluss +++ Mehr als 300.000 Einbürgerungen im Jahr 2025 +++ Vor allem Syrer erhalten Staatsbürgerschaft +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Westen hat sich Russland als Feind ausgeguckt und rüstet“, sagt der AfD-Abgeordnete
Vier AfD-Politiker nehmen am Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg unter der Schirmherrschaft des russischen Präsidenten Putin teil. Während Parteichefin Weidel bei der vorherigen Russland-Reise noch scharfe…
„Damit es solche Schläge nicht gibt“ – Kreml reagiert auf ukrainischen Drohnenangriff
Der Kreml sieht angesichts ukrainischer Drohnenangriffe auf St. Petersburg seinen Kriegskurs bestätigt. Die „militärische Spezialoperation“ werde auch deswegen fortgeführt, „damit es solche Schläge nicht gibt“,…
„Langsam öffnet sich das Fenster“ – Plötzlich sieht Bundesregierung Chance auf Gespräche mit Putin
Rücken Verhandlungen im Ukraine-Krieg näher? In Berlin sieht die Bundesregierung erstmals ein mögliches „Fenster“ für Gespräche mit Russland. Hintergrund sollen die militärischen Erfolge der Ukraine…
„Russlands Davos“ unter Rauchwolken – Der Tag, an dem die Ukraine Putins Narrativ zerstört
Der Drohnenangriff auf Putins Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg ist ein raffinierter Schachzug des ukrainischen Militärs. Denn er legt auf brutale Weise die Unfähigkeit der…
Politische Bücher: Die Eskalationsstufen des Rechtsterrorismus
Die Historikerin Barbara Manthe legt eine Zwischenbilanz zur Geschichte des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik vor. Seine Konturen verwischt die Darstellung jedoch bisweilen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
