Kategorie: Politik
Trump maßregeln? Baerbocks steile Lernkurve in New York
Selten hatte eine UN-Vollversammlung so viele bittere Momente wie das Treffen zum 80. Geburtstag der Organisation. Den Vorsitz als neue Präsidentin hatte dabei Annalena Baerbock….
„Jede Gelegenheit vertan“ – Geisel-Familien kritisieren Netanjahu scharf
Israels Premier Netanjahu steht in der Kritik der Geisel-Angehörigen. Seine UN-Rede gefährde die Verschleppten, anstatt ihre Rückkehr zu sichern. Netanjahu hatte seine Rede auch über…
„Müssen an Sanktionen ran und deutlich schärfer werden – nicht nur bei Totalverweigerern“
Pascal Reddig (CDU) fordert im Zuge der Bürgerendreform schärfere Sanktionen und einen höheren Fokus auf das Lohnabstandsgebot: „Wir müssen den Haushalt für die Zukunft so…
Merz will Verbrenner-Aus kippen – „Der Kanzler hält Wort“
Kanzler Merz will das für 2035 geplante Verbrenner-Aus kippen. „Wir haben im Koalitionsvertrag endlich wieder das Wort der ‚Technologieoffenheit‘ verankert“, so Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende…
„Eins ist deutlich geworden – Deutschland ist zurück“
Florian Hahn (CSU), Staatsminister im Auswärtigen Amt, sieht Deutschland zurück auf der Weltbühne: „Friedrich Merz und Johann Wadephul haben es geschafft, uns außenpolitisch wieder da…
Merz beklagt Repressionen in den USA – „Absolut gerechtfertigt“
Sandra Navidi, CEO von „Beyond Global“, hält die Kritik von Kanzler Merz am Zustand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den USA für gerechtfertigt: „Die Frage…
„Das ist ja fast eine Auszeichnung, wenn einem diese Länder nicht zuhören wollen“
Während der Rede von Israels Premier Netanjahu vor der UN-Vollversammlung haben die Vertreter mehrerer Länder den Saal verlassen. „In der gesamten Welt haben wir eine…
Härtere Sanktionen und neue Schonvermögen – die ersten Details zur Bürgergeldreform
Arbeitsministerin Bas hat die schwarz-roten Streitpunkte bei der Reform des Bürgergelds relativiert – man sei sich im Ziel „komplett einig“. Ein erster Gesetzentwurf sei erarbeitet…
Annalena Baerbocks steile Lernkurve als Präsidentin der UN-Vollversammlung
Selten hatte eine UN-Vollversammlung so viele bittere Momente wie das Treffen zum 80. Geburtstag der Organisation. Den Vorsitz als neue Präsidentin hatte dabei Annalena Baerbock….
Russisches Vermögen: Neues Geld für das „Stachelschwein“ im Osten
Europa will die eingefrorenen russischen Guthaben nutzen, um die Ukraine zu ertüchtigen. Das interne Papier der EU-Kommission liegt der F.A.Z. vor. Die zentrale Frage wird…
Liveblog USA unter Trump: Merz besorgt über Druck auf Demokratie in den USA
Merz: Veränderungen in den USA nicht vorübergehend +++ Verteidigungsminister Hegseth beruft Militärspitze ein +++ „Keine Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion“: USA wollen G20 „rationalisieren“ +++ alle…
Was Wadephul von seinen Amtsvorgängern unterscheidet
Mit seiner besonderen Haltung zu Israel hat Deutschland bei den Vereinten Nationen viel zu verlieren. Außenminister Wadephul vertritt in New York schnörkellos seinen Kurs. Eine…
„Land fundamental verändert“ – Merz beklagt Repressionen in den USA
Bundeskanzler Friedrich Merz warnt vor tiefgreifenden Veränderungen in den USA: Demokratie, Justiz und Meinungsfreiheit stünden unter Druck – Entwicklungen, die nach seiner Einschätzung nicht nur…
500 je Monat: Bayerische AfD-Fraktion will Obergrenze für Einbürgerungen
Die bayerische AfD-Landtagsfraktion fordert, Einbürgerungen zu erschweren. Zudem will sie die der vergangenen zehn Jahre überprüfen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Vor Netanjahus UN-Rede: Trump gegen Annexion des Westjordanlands
Vor der geplanten Rede Netanjahus vor der UN-Vollversammlung hat US-Präsident Trump klar Stellung gegen eine Annexion des Westjordanlands durch Israel bezogen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
