Kategorie: Politik
SPD Frankfurt fordert Ablösung von Bas und Klingbeil – und stellt Regierungsbeteiligung infrage
Die SPD Frankfurt verlangt eine neue Parteispitze. Über den Vorsitz sollen alle Mitglieder in einem offenen Verfahren abstimmen. Für die Bundesregierung stellt der Kreisverband mehrere…
US-Richter hebt Trumps Ausschluss von „Politico“, CNN und MS NOW vorerst auf
Ein US-Gericht setzt Trumps Ausschluss von CNN, MS NOW und „Politico“ aus dem Weißen Haus vorläufig aus. Der Richter hält die Sperre für wahrscheinlich verfassungswidrig….
„Dann glaube ich sogar, dass KI ein Risiko für die gesamte Menschheit darstellen könnte“
Führende Vertreter der Technologiebranche haben den UN-Sicherheitsrat vor den wachsenden Gefahren durch Künstliche Intelligenz (KI) gewarnt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik:…
Druck auf Berliner Linke steigt
Die Berliner Linke steht nach ihrem Wahlsieg wegen Kontakten zu Clan-Kreisen und Antisemitismus-Vorwürfen massiv in der Kritik. Die Zweifel an ihrer Regierungsfähigkeit wachsen. Zitat-Quelle: DIE…
Trump empfängt Xi in Washington – Kommt es zum Deal der KI-Weltmächte?
US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu einem dreitägigen Besuch in den USA empfangen. Im Fokus stehen Handelsstreit, Iran und Taiwan. Die…
Warum Elon Musk am Staatsbankett für Xi teilnimmt
US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu einem dreitägigen Besuch in den USA empfangen. Beim Bankett am Donnerstag geht es um das…
Özdemir fordert, bei der Linken die gleichen Standards wie bei der AfD anzulegen
Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken…
„Rücksichtslose und gefährliche Eskalation“ – Wadephul attackiert Russland
Bei einem seltenen Auftritt im UN-Sicherheitsrat kritisiert der Außenminister den Leipziger Drohnenanschlag und fordert Russland zu Friedensverhandlungen mit der Ukraine auf. Doch Lawrow hat eine…
„Xi täuscht Trump etwas vor“ – Was Chinas Präsident im Weißen Haus erreichen will
Zum ersten Mal seit elf Jahren ist Chinas Präsident Xi Jinping für einen mehrtägigen Staatsbesuch in den USA. Auf der Tagesordnung stehen die größten Herausforderungen…
Regierung verschärft Kampf gegen Sozialmissbrauch
Das Bundeskabinett hat einen Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. Der Gesetzentwurf umfasst 37 Punkte und sieht neue Befugnisse für Kommunen und Jobcenter vor. Vor allem der…
USA unter Trump: Trump empfängt Xi in den USA, Zollpause abermals verlängert
Eine befristete Zolleinigung soll nun bis Anfang 2027 gelten +++ USA laden OSZE nicht zur Wahlbeobachtung ein +++ US-Regierung will weitere weiße Südafrikaner aufnehmen +++…
Gastgeschenk an Xi – USA verlängern Zollpause um weitere zwei Monate
US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu einem dreitägigen Besuch in den USA empfangen. Er hatte ein Gastgeschenk: Die Zusatzzölle werden um…
„Die Jungen müssen ran“, fordert Hubert Aiwanger
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lehnt Kürzungen bei Rentnern entschieden ab. Wer 45 Jahre gearbeitet habe, solle nicht länger zur Kasse gebeten werden….
„Die politische Mitte hat den Menschen mehr anzubieten“, sagt Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage nach Hattingen. Dort erzählt er, was von ihm als Bundespräsident in Erinnerung bleiben solle. Mehr im Liveticker….
„Das ist Führungsschwäche und organisatorisches Versagen“
Trotz des AfD-Siegs in Mecklenburg-Vorpommern attackiert der Kampagnenleiter jetzt Ministerpräsidenten-Kandidat Holm. WELT liegt die Abrechnung vor, in der Holm etwa als „strategielos“ und „amateurhaft“ angegangen…
