Kategorie: Politik
Familienunternehmer-Chef erklärt „Brandmauer“ für gescheitert – und geht in „Fachaustausch“ mit AfD
Der Verband der Familienunternehmer hat erstmals bei einer Veranstaltung AfD-Vertreter eingeladen. Der Hauptgeschäftsführer der Organisation verteidigt die Gespräche – nennt das Programm der Partei aber…
Ukraine will 100 französische Kampfjets kaufen – Selenskyj und Macron unterzeichnen Abkommen
Selenskyj und Macron unterzeichnen eine Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Kampfjets durch die Ukraine. Nach einer Explosion an einer Bahnstrecke in Polen vermutet…
Christenfeindliche Gewalt – Deutschland verzeichnet am meisten Brandstiftungen an Kirchen
Die Beobachtungsstelle für Intoleranz und Diskriminierung gegen Christen in Europa (OIDAC Europe) hat für das Jahr 2024 2211 antichristliche Delikte verzeichnet. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Waffen, Drohnen, Flugabwehr: Europa lernt, sich zu verteidigen
Eine Drohnenabwehr in alle Himmelsrichtungen, eine Luftverteidigung bis in den Weltraum – und das Kampfflugzeug der Zukunft. Europa rüstet an allen Ecken auf. Aber nicht…
Paragraph 218 StGB: Kleine Konfliktgeschichte des Schwangerschaftsabbruchs
Seit mehr als fünf Jahrzehnten entzünden sich an Paragraph 218 StGB immer neue Konflikte. Aber der Diskursrahmen hat sich mittlerweile gründlich verzogen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Bangladesch: Gericht verurteilt ehemalige Regierungschefin zum Tode
Wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist Bangladeschs ehemalige Regierungschefin Sheikh Hasina zum Tode verurteilt worden. Vollstreckt werden kann das Urteil jedoch bis auf weiteres nicht….
„Ein AfD-Verbot ist etwas zutiefst Undemokratisches“, sagt Ferdinand von Schirach
Ferdinand von Schirach warnt in der ARD vor einer gefährlichen Vertrauenskrise. Er spricht sich gegen ein Verbot der AfD aus – und macht stattdessen Vorschläge für…
180-Grad-Wende – Wie Labour die Sozialleistungen für Migranten kürzen will
Die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer sorgt mit radikalen Vorschlägen zur Asylpolitik für eine hitzige Debatte. Sozialleistungen sollen gestrichen und Abschiebungen erleichtert werden. Korrespondent Arndt…
Schleswig-Holstein: CDU liegt bei OB-Wahl in Kiel vorn
In Kiel ist im ersten Durchgang der Oberbürgermeisterwahl zwar noch kein Sieger gekürt worden. Die SPD jedoch hat schon verloren. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Debatte über Prostitution: Was in der Debatte über Sexkauf schief läuft
Dass einige Unionspolitikerinnen gerade öffentlich über Prostitution sprechen, ist gut. Das Thema verdient eine breitere Debatte. Aber die Argumente müssen besser werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Jeder Sechste“ – So hoch ist Loyalitätsrisiko für die Bundeswehr
Der politische Korrespondent von WELT, Thorsten Jungholt, warnt vor signifikanten Folgen der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts für einen Wehrdienst. Bei Doppelstaatlern, insbesondere Deutsch-Russen, müsse die Loyalität…
„Es gibt keine Absicht, die Wehrpflicht einzuführen“
Nach der Kontroverse um Viktor Orbáns Äußerungen zu Russland kontert Falko Droßmann, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, scharf. Außerdem äußert er sich zur Debatte um…
Slowaken trotzen Fico: Nun ist der 17. November ein Feiertag von unten
Ministerpräsident Robert Fico streicht den Feiertag, der an das Ende des Kommunismus erinnert. Schulen, Regionalverwaltungen und Unternehmen in der Slowakei geben ihren Leuten aber trotzdem…
„Deutschland will sich von Verantwortung freikaufen“ – Linke kritisiert Geld-Angebote für Afghanen
Die Regierung bietet hunderten Afghanen Geld, um auf die Einreise nach Deutschland zu verzichten. Linken-Politikerin Carla Bünger kritisiert das Angebot scharf. CDU-Politiker Burkard Dregger verteidigt…
Wer russische Bedrohung leugnet, „lebt auf einem anderen Stern“
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), kritisiert Viktor Orbán scharf. Wer die militärische Bedrohung Europas durch Russland leugne, „lebt auf einem anderen Stern“, so…
