Kategorie: Politik
FDP-Generalsekretär Hagen will säkulare Muslime besser ansprechen
Die Linke wurde in Berlin vielfach von Menschen muslimischen Glaubens gewählt. Um die säkularen unter ihnen will sich FDP-Generalsekretär Martin Hagen stärker bemühen. Bei anderen…
SPD droht mit Blockade der Pflegereform im Kabinett
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verkündet, dass seine Partei keine Leistungskürzung in der Pflege akzeptiere. Stattdessen fordert er einen Pflegedeckel. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
„Nach den Wahlerfolgen der AfD war das ja durchaus zu erwarten“ – Viel Kritik am Stolpersteine-Stopp
AfD und CDU stoppen Stolpersteine in Heidenau. Nun wird Kritik laut: Der israelische Botschafter, der Künstler Gunter Demnig, die Münchner Gemeindevorsitzende Charlotte Knobloch – sie…
„Vergesellschaftung wäre ohne Kürzungen im Berliner Landeshaushalt finanzierbar“
Die Hans-Böckler-Stiftung hält die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände in Berlin für wirtschaftlich tragbar. Sie soll Mietanstiege dämpfen, löst den Wohnungsmangel aber nicht. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
45.000 Schüler demonstrieren gegen mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht
Bundesweit demonstrierten mehr als 45.000 Schüler gegen eine mögliche Wehrpflicht. Man wolle nicht gezwungen werden und nicht in den Krieg ziehen, teilten die Veranstalter vom…
Wie beeinflussen Vorwürfe zu „Clan“-Kontakten Ihre Sicht auf die Berliner Linke?
Sollten SPD und Grüne eine Koalition mit der Berliner Linken von Antisemitismus-Vorwürfen und Clan-Kontakten abhängig machen? Sollte die Bundesregierung die Umsetzung der Reformen nach den…
Vier italienische Nato-Soldaten in Lettland verletzt
Bei einer Nato-Übung in Lettland sind vier italienische Soldaten durch Maschinengewehrfeuer verletzt worden. Einer erlitt schwere Verletzungen, Lebensgefahr besteht nicht. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Während Eralp zu Sondierungen einlädt, streitet ihre Partei weiter über Clankriminalität
Mit großer Mehrheit stimmt die Berliner Linke auf ihrem Sonderparteitag für Sondierungen, Elif Eralp lädt SPD und Grüne zu Gesprächen ein. Doch der Auftritt einer…
„Wir lassen Friedrich Merz nicht alleine damit“ – Günther pocht auf Verantwortung der Landeschefs
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther lobt Kanzler Merz für dessen Verantwortung nach den jüngsten CDU‑Niederlagen. In der schwarz-roten Bundesregierung sieht er Kommunikationsprobleme. Zugleich nimmt er die Landesvorsitzenden…
„Ein Lackmustest für Wladimir Putin“ – Wadephul begrüßt G-20-Einladung für russischen Präsidenten
Anders als mehrere EU-Partner und der deutsche Regierungssprecher sieht Johann Wadephul im Ende des diplomatischen Boykotts gegen Putin eine Chance. Bei seinem Besuch in Kanada…
„Werden viel miteinander sprechen“ – Xi Jinping lädt Trump bei Teezeremonie nach China ein
Chinas Staatschef Xi Jinping wirbt im Weißen Haus für ein weiteres Treffen mit US-Präsident Donald Trump. Als Termine nennt er den Apec-Gipfel in China und…
„Bei der Linkspartei wird immer wieder versucht, Antisemitismus einfach wegzudefinieren“
WELT-Chefreporter Nicholas Potter kritisiert den Umgang der Berliner Linken mit Antisemitismus in den eigenen Reihen. Insbesondere in der Linksjugend gebe es ein massives Problem. „Dieser…
Berliner Linke beschließt Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD
Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen gestimmt. Spitzenkandidatin Elif Eralp hat Kritik an ihrer Partei zurückgewiesen und den Schutz…
„Wenn es um die AfD geht, wird die Demokratie soweit gebogen, bis sie irgendwann bricht“
Bei „Meine Welt – Meine Meinung“ kritisiert WELT-Redakteur Dennis Sand die Debatte um den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz: „Wenn die Wahlergebnisse nicht so sind, wie man…
USA unter Trump: Supreme Court lässt zentrales Tool zur Überprüfung von Wählern wieder zu
Wählerlisten sollen auf Nicht-Staatsbürger geprüft werden können +++ Abschiebungen in Drittländer – US-Regierung zieht vor Supreme Court +++ Journalisten erhalten wieder Zutritt zum Weißen Haus…
