Kategorie: Politik
Nigeria: Ex-Präsident Buhari gestorben
Muhammadu Buhari gelangte in den 1980er Jahren kurzzeitig durch einen Putsch an die Macht, 2015 wurde er schließlich demokratisch gewählt. Nun ist der ehemalige Präsident…
Europäischer Zollkrieg mit USA würde deutsche Wirtschaft „im Mark“ treffen, warnt Merz
In seinem ersten Sommerinterview als Kanzler geht es für Friedrich Merz unter anderem um die angekündigten US-Zölle, die gescheiterte Richterwahl und das Bürgergeld. Merz will…
Russen schickten diese Woche fast so viele Drohnen wie früher im ganzen Jahr
Russischer Strategiewechsel: Hunderte Drohnen, zumeist Shaheds nach ursprünglich iranischer Bauart, terrorisieren in Schwärmen ukrainische Städte – inzwischen auch weitab der Front. Und auch anderswo geht Moskau…
„Ausgangssperren“ und Überwachung von Teenagern – die Lehren aus Chinas Online-Zensur
Chinas Staatschef Xi betrachtet den Schutz von Jugendlichen vor zu viel Bildschirm-Zeit als zentral für den Wiederaufstieg der Nation. Die drastischen Einschränkungen bieten wertvolle Erkenntnisse…
US-Senat veröffentlicht Abschlussbericht zu Trump-Attentat
Genau ein Jahr nach dem beinahe tödlichen Attentat auf den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump wirft der US-Senat dem Secret Service „inakzeptable Fehler“ vor. Etwa sei…
„Eine Aufwertung des Gerichts, wenn die Richterwahl eine solche Aufmerksamkeit erfährt“
Nach dem Eklat bei den Verfassungsrichterwahlen warnt die SPD vor einer „Politisierung der Richterwahlen“. Klar ist: Die Zeiten, in denen die Richter weitgehend ohne öffentliche…
Mini-Rente trotz 45 Arbeitsjahren
Jeder vierte Rentenbezieher erhält nach 45 Versicherungsjahren eine monatliche Rente, die unter 1300 Euro liegt. Die durchschnittlich höchste Rente erhalten Rentnerinnen und Rentner in Hamburg…
Länder drängen auf Stromsteuersenkung für alle
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD eine Stromsteuersenkung für alle versprochen, doch umgesetzt haben sie den Plan bisher nicht. Der Unmut in den Ländern darüber…
„Hier hat offenbar ein tatsächliches Führungsversagen stattgefunden an der Spitze der Fraktion“
Welche Auswirkungen hat die verschobene Richterwahl für die Koalition? „Der Schaden ist groß“, sagt Politikwissenschaftler Prof. Volker Kronenberg. Es werfe Fragen der Handlungsfähigkeit und der…
„Haben so wenige Kinder wie noch nie, werden ihnen aber immer weniger gerecht“
Bildungssoziologe El-Mafaalani kritisiert Ministerin Priens (CDU) Vorstoß für Migrantenquoten an Schulen: In manchen Städten sei das schon heute rechnerisch unmöglich. Und er erklärt, welche Schlüsse…
Die heikle Frage, was Bundeswehr-Soldaten im Fall eines russischen Angriffs dürfen
Kanzler Merz (CDU) bescheinigt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) „Kompetenz und Tatkraft“ bei der Aufrüstung. Doch daran werden auch aus der Union Zweifel laut. Zudem herrscht Unklarheit…
Bundespräsident hält Koalition für „beschädigt“
Im ZDF-Interview äußert sich Bundespräsident Steinmeier zur verschobenen Richterwahl und mahnt eine baldige Einigung an. Die Regierungskoalition habe sich selbst geschadet, so sein Fazit. Quelle:…
„Ich kann mir schwer vorstellen, dass die Unionsfraktion in Gänze für diese Kandidatin stimmen wird“
Sollte die SPD an Frauke Brosius-Gersdorf festhalten? „Bestimmt eine herausragende gute Wissenschaftlerin, aber nicht jeder herausragend guter Wissenschaftler ist geeignet für das Bundesverfassungsgericht“, so FDP-Politiker…
Israel und Hamas: Woran es in den Gesprächen zum Truppenabzug hakt
Die Gespräche über einen Waffenstillstand im Gazastreifen stecken fest. Zentraler Streitpunkt sind militärische Pufferzonen, die Israel einrichten will. Welche Perspektiven gibt es? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Dann bricht der militärische Widerstand der Ukraine zusammen“
Mit Luftangriffen von nie dagewesener Intensität überzieht Putin die gesamte Ukraine. Militäranalysten warnen bei WELT vor einem Kipppunkt mit verheerenden Folgen an der Front. Um…
