Kategorie: Politik
„Kampf gegen rechts reicht bis in die Bibliotheken“
Norbert Bolz analysiert aktuelle politische Entwicklungen: Lob für Innenminister Dobrindt im Kampf gegen Islamismus, Kritik an Europas Rolle im Ukraine-Konflikt, schwache Umfragewerte für SPD und…
Der US-„Friedensplan“ zwingt Selenskyj in eine „sehr schmale Wahl“
Ein sogenannter Friedensplan der USA setzt die Ukraine militärisch massiv unter Druck. Oberst Markus Reisner, Militärexperte des österreichischen Bundesheeres, spricht von einer „sehr schmalen Wahl“…
Söder zu Wirtschaftslage – „Das Entscheidende ist Tempo, Tempo, Tempo“
Die Schwarz-Rote Koalition steht im Rentenstreit unter Druck. CSU-Chef Markus Söder fordert „Tempo, Tempo, Tempo“ bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und warnt vor „Fliehkräften“ in…
Trumps „Friedensplan“: 28 Punkte, die auch Brüssel schocken
Der sogenannte Friedensplan der USA entsetzt die Verbündeten der Ukraine. Deren Präsident Selenskyj stellt seine Landsleute auf schwierige Tage ein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in der Ukraine: Trump: Ukraine soll bis Donnerstag Friedensplan zustimmen
US-Präsident setzt dem überfallenen Land eine Frist +++ Selenskyj: Werde Ukraine nicht verraten +++ Berlin, London und Paris pochen auf Verteidigungsfähigkeit der ukrainischen Armee +++…
„Es gibt in Deutschland kein größeres politisches Tabu, als Trump zu loben“
Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, Chef der Europäischen Rabbinerkonferenz und Karlspreisträger 2024, fordert den Friedensnobelpreis für Donald Trump. Philipp Peyman Engel, Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen, gibt ihm…
Im U-Ausschuss zu Schwesigs Nord-Stream-Konstrukt zeigt sich Scholz ungewohnt redselig
Überraschend auskunftsfreudig tritt Altkanzler Scholz (SPD) im Untersuchungsausschuss zu Nord Stream auf – und frei von größeren Gedächtnislücken. Vor allem geht er auf Abstand zu der…
Warum der 28-Punkte-Plan ein fatales Signal aussendet
Die USA und Russland sollen einen 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ausgearbeitet haben, den Experten als Diktat zur ukrainischen Kapitulation sehen. Expertin Dr. Sarah Pagung…
Dramatische Ansprache – „Ukraine steht vor einer sehr schwierigen Entscheidung“, sagt Selenskyj
Der Vorschlag des US-Präsidenten zur Beendigung des Ukraine-Kriegs birgt Konfliktpotenzial. Der Kreml droht Selenskyj mit weiteren Gebietsverlusten. Der ukrainische Präsident sieht sein Land vor einer…
Neue Strategie: Dobrindt will härter gegen Islamismus vorgehen
Dem Islamismus in Deutschland werde zu wenig Beachtung geschenkt, sagt der Bundesinnenminister. Das soll sich mit einem neuen Beraterkreis ändern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Korruptionsskandal: Selenskyj hält an umstrittenem Präsidialamtschef Jermak fest
Bei einem Treffen mit der Fraktion seiner „Diener des Volkes“ kündigt der Präsident keine personellen Veränderungen an. Doch der Druck auf ihn wird damit nicht…
„Holocaust ist das schlimmste Menschheitsverbrechen“ – AfD distanziert sich von Siegmunds Äußerung
War der Holocaust das schlimmste Menschheitsverbrechen? Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, will sich in einem Interview nicht festlegen. Die AfD-Bundespartei geht auf Distanz….
Gipfeltreffen der Weltpolitik – und die wichtigsten Staatschefs fehlen
Die USA bleiben dem G-20-Treffen in Johannesburg fern, China schickt nur seine Nummer zwei. Der Gipfel in Südafrika verdeutlicht die Krise des Multilateralismus schon vor…
„Spielraum für freie Entscheidungen schrumpft für ihn“ – Kreml droht Selenskyj
Der Vorschlag des US-Präsidenten zur Beendigung des Ukraine-Kriegs birgt Konfliktpotenzial. Kreml-Sprecher Peskow droht Selenskyj mit weiteren Gebietsverlusten, wenn er sich nicht verhandlungsbereit zeigt. Mehr im…
„Dass das System der freien Medien kollabiert“ – Weimer fürchtet Kontrollverlust der Demokratie
Die Macht der digitalen Plattformen verschiebe die Grundlagen der Demokratie, warnt Wolfram Weimer. Plattformen seien heute de facto auch „Verfassungsgeber“, so der Kulturstaatsminister. Die freie…
