Kategorie: Politik
„Putin wird versuchen, noch härter zurückzuschlagen“
Der Krieg in der Ukraine wird immer mehr über die Luft geführt. Drohnen mit weit über eintausend Kilometer Reichweite kommen auf beiden Seiten zum Einsatz….
„Wir haben auch Migranten, die hochgradig problematischen Milieus angehören“
Ali Doğan (SPD) ist Landrat im Kreis Minden-Lübbecke und berichtet von „Angsträumen in Innenstädten“. Abschiebungen allein seien jedoch nicht zielführend: „Wir sprechen über Millionen von…
Krieg in der Ukraine: Ukrainische Drohnen beschädigen Staudamm bei Belgorod
Selensky droht mit weiteren Schlägen in Russland +++ Gericht erlaubt Auslieferung von mutmaßlichem Nord-Stream-Saboteur +++ Litauen will Schmuggler-Ballons aus Belarus abschießen +++ alle Neuigkeiten im…
Bandenkriminalität: Schweden plant Gefängnisse für 13-Jährige
Im Kampf gegen junge Bandenkriminelle treibt die schwedische Regierung Pläne für Haftabteilungen für Jugendliche voran. Dabei will sie nun auch besonders junge Straftäter hinter Gittern…
„Das ist eine radikale Änderung“ – Lawrow macht Trump Vorwürfe
Vor mehr als zwei Monaten hatten sich Trump und Putin persönlich getroffen. Nun kritisiert Russlands Außenminister Lawrow den US-Präsidenten in einem Videointerview: Trump habe sich…
„Seit vielen Jahren haben wir Beton ausgetragen – den müssen wir jetzt abtragen“
Digitalminister Karsten Wildberger spricht bei WELT TV über den Stand von Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau: „Die Bundesregierung hat schon viele Dinge auf den Weg gebracht, die…
Probleme mit Bandenkriminalität – Schweden plant Gefängnisse für 13-Jährige
Schweden ringt seit Jahren mit kriminellen Gangs, die Minderjährige für schwere Verbrechen rekrutieren. Die Regierung will deshalb die Strafmündigkeit senken. Künftig sollen auch 13- und…
„Den Weg zurück in diesen linken Abgrund wollen die Argentinier nicht nochmal sehen“
WELT-Chefreporterin Anna Schneider hält den Wahlerfolg Javier Mileis in Argentinien für „einen glorreichen Sieg der freien Welt“: „Langsam sollte man sich auch in Deutschland damit…
Milliardengeschäft: Erdogan und Starmer unterschreiben Abkommen zu Eurofightern
Um den Kauf des Kampfjets Eurofighter hat die Türkei lange gerungen. Nun unterschreiben die Briten ein Abkommen für ein Milliardengeschäft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ob diese Rakete tatsächlich in die Serienproduktion geht, davon wissen wir noch nichts“
Christian Mölling, Experte für Sicherheitspolitik, spricht in Bezug auf den Test des atomwaffenfähigen Marschflugkörpers Burewestnik von einem „russischen Staatstheater“: „Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir nur…
Landwirtschaftsminister warnt vor „Veggie-Burger“-Verbot
Bundesernährungsminister Rainer lehnt ein Verbot von Begriffen wie „Veggie-Schnitzel“ ab. Er befürchtet Bürokratie und steigende Kosten für die Wirtschaft. Die Verbraucher seien ohnehin mit den…
Nach Merz‘ „dahin gerülpster“ Stadtbild-Aussage – Banaszak hält nichts von Sicherheitsgipfel
Mit seinen Äußerungen zum „Stadtbild“ hat Friedrich Merz einiges ausgelöst. Nun soll der Bundeskanzler auch konkrete Vorschläge zur Problemlösung außer Abschiebungen machen, verlangt Grünen-Chef Felix…
„Verhält sich wie eine deutsche Putin-Partei“ – Warum die Union jetzt die AfD angreift
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat Verständnis für Spionagevorwürfe gegen die AfD geäußert. „Die AfD zeigt offen ihre Nähe zu Putin und verhält sich auch so wie…
„Merz ist nicht der Chefkolumnist eines konservativen Leitmediums, sondern der Kanzler“
Grünen-Chef Felix Banaszak kritisiert Kanzler Merz für seine „Stadtbild“-Äußerung und wirft ihm eine Instrumentalisierung von Frauen für eine „in Teilen auch rassistische Agenda“ vor: „Menschen…
So will Bas gegen Missbrauch von Sozialleistungen vorgehen
Sozialleistungsmissbrauch soll nach dem Willen von Arbeitsministerin Bärbel Bas ein eigener Straftatbestand werden. Ordnungsämter, Jobcenter und die Polizei sollen Daten austauschen dürfen, um Sozialmissbrauch einzudämmen….
