Kategorie: Politik
„Bedingungen noch nicht gut genug“ – Trump schließt Abkommen mit Iran vorerst aus
Laut US-Präsident Donald Trump ist Teheran bereit, über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Er aber wolle noch kein Abkommen schließen. Libanon meldet fünf Tote nach israelischem…
„Neues Kapitel ohne früheren Gefahren“ – Söder wirbt für Mini-AKW in Bayern
Mit einem Kleinreaktor in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder ein Zeichen setzen. Er spricht von „Kernenergie 2.0“. Als Brennstoff will der CSU-Chef Atommüll nutzen. Quelle:…
350.000 wehrfähige ukrainische Männer in Deutschland
In Deutschland leben laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge fast 350.000 wehrfähige ukrainische Männer. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, fordert, diese jungen Ukrainer…
Liveblog Irankrieg: Israelische Truppen töten Dutzende Hizbullah-Milizionäre
Auch Waffenlager und Kommandozentren seine zerstört worden +++ Indien drängt auf sichere Passage weiterer Tanker +++ Iran lässt zwei indische Schiffe durch Straße von Hormus…
Kurz nach Verschiebung von Verhandlungen – nächtliche russische Luftangriffe fordern Tote
In der Nacht hat Russland erneut ukrainische Städte aus der Luft angegriffen, es gibt Tote und Verletzte. Eigentlich hätte kurz zuvor die nächste Runde der…
Dobrindt will Zahlungen für unabhängige Asylberatung einstellen
Beratung für Flüchtlinge bieten unter anderem große Wohlfahrtsverbände an, dafür bekommen sie Geld aus Berlin. Diese Zahlungen will die Bundesregierung übereinstimmenden Medienberichten zufolge bald einstellen….
„Es wird wieder eine Zitterpartie“ – Wahl in Rheinland-Pfalz
Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke analysiert die Schwächen der CDU im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. „Die CDU hat es versäumt, die Angst im Land zu…
Social-Media-Verbot? – „Ich finde das sehr voreilig“
Christoph Lemmer kritisiert das geplante Social-Media-Verbot für Jugendliche und bezweifelt den Erfolg des australischen Modells. Er warnt vor totaler Kontrolle und dem Verlust der Anonymität…
„Es wurden schon viele Sargnägel in die FDP gekloppt“, sagt Kubicki – und witzelt über eigene Partei
FDP-Politiker Kubicki glaubt nach wie vor an die Zukunft seiner Partei. Nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg warnt er aber vor „operativer Hektik“…
Xavier Naidoo fordert Aufklärung im „Epstein-Komplex“ – 750 Demonstranten erscheinen zur Kundgebung
Bei einer Kundgebung singt der umstrittene Sänger Xavier Naidoo und spricht in Andeutungen über das Thema Kindesmissbrauch. Bei mehreren anderen Demos in Berlin gibt es…
Chats sollen enge Zusammenarbeit zwischen Unions- und AfD-Fraktion zeigen – SPD verlangt Aufklärung
Keine Brandmauer in Straßburg? Recherchen der Deutschen Presse-Agentur zufolge haben Abgeordnete der EVP-Fraktion von CSU-Politiker Manfred Weber in einer Chatgruppe und bei einem persönlichen Treffen…
„Ja, das spült jetzt mehr Geld in die russischen Kriegskassen“
Die USA lockern Energiesanktionen gegen Russland, was mehr Geld für russische Kriegskassen bedeutet. Die transatlantische Kooperation ist geschwächt, die Glaubwürdigkeit der Sanktionspolitik leidet. Sanktionsforscherin Julia…
Nach Özdemirs Sieg: „Jetzt bloß kein Realo-Triumphgeheul“
Nach dem Sieg in Baden-Württemberg fühlen sich die Realos im Aufwind. Aber eines können die Grünen gerade gar nicht gebrauchen: einen neuen Flügelstreit. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Tausende in Hamburg bei Demos – Proteste gegen AfD und Irans Führung
Tausende Menschen haben Hamburgs Innenstadt am Samstag in eine politische Protestkulisse verwandelt. Auf dem Rathausmarkt wurde ein AfD-Verbotsverfahren gefordert, andernorts riefen Exil-Iraner zum Regimewechsel in…
Deutsche CO₂-Emissionen sinken nur minimal – Rückgang verlangsamt sich
Trotz eingehaltener Klimaziele warnt Umweltminister Carsten Schneider (SPD) vor zu langsamen Fortschritten beim Klimaschutz. Besonders im Verkehrs- und Gebäudesektor steigen die Emissionen weiter. Zitat-Quelle: DIE…
