Kategorie: Politik
Schüsse bei Korrespondenten-Dinner – Verdächtiger plädiert auf nicht schuldig
Dem Kalifornier Cole A. wird vorgeworfen, beim jährlichen Korrespondenten-Dinner des US-Präsidenten einen Mordanschlag auf Donald Trump geplant zu haben. Der 31-Jährige bestreitet entsprechende Pläne. Zudem…
„Söder weiß abends schon nicht mehr, was er morgens gesagt hat“
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki fordert eine umfassende Steuerreform und analysiert bei WELT TV Söders Aussage, das Vorhaben der Entlastungsprämie sei vom Tisch. „Jetzt ist die Stunde…
Liveblog USA unter Trump: Trump kündigt Senkung der Benzinsteuer an
Senkung soll auf unbestimmte Zeit gelten +++ US-Senator: US-Munitionsvorräte stark aufgebraucht +++ Zwei Tote bei US-Angriff auf mutmaßliches Drogenboot +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Man kann Saskia Esken leider nicht blacklisten“
Die Folge mit AfD-Politiker Höcke im „Ungeskriptet“-Podcast sorgte für mediale Aufmerksamkeit. Saskia Esken (SPD) rief auf, dass Firmen den Kanal für ihre Werbung „blacklisten“ sollen….
Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran hängt „am seidenen Faden“, sagte US-Präsident Trump
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Der Iran hat seine Antwort auf einen US-Vorschlag übermittelt – Trump nennt diesen bereits „inakzeptabel“….
PolenS Ex-Justizminister: Ohne Pass in die USA geflohen
Polens früherem PiS-Justizminister drohte in Ungarn die Auslieferung. Jetzt hat er sich in die USA abgesetzt – und sein ehemaliger Stellvertreter wohl gleich mit. Quelle:…
„Ein klassischer Putin“ – Wie Europa Russlands Schröder-Falle entkommen kann
Der moskaufreundliche Gerhard Schröder wäre in Europa als Unterhändler mit Russland kaum vermittelbar. Es gibt einige starke Persönlichkeiten, die besser geeignet wären, um ein Ende…
Spanien soll zehn Milliarden Euro aus Corona-Fonds zweckentfremdet haben
Spanischen Medien zufolge sind unter der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez große Summen an EU-Geldern ins Sozialsystem geflossen. Nun gibt es Forderungen nach harten Konsequenzen….
Gesetzentwurf: Wer die Partnerin schlägt, kann das Umgangsrecht verlieren
Die Ampelkoalition plante eine große Reform des Familienrechts – und scheiterte damit. Am Montag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ihre Pläne für eine kleinere Reform…
EU-Außenminister: Strafen gegen israelische Siedler und Siedlungen
Die EU-Staaten haben sich auf neue Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler geeinigt. Auch der Handel mit den illegalen Siedlungen soll wohl eingeschränkt werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Nach britischen Wahlen: Über den Abgrund hinweg lächelt Farage
Premierminister Starmer vermag es nicht, seine Labour-Partei klar auf einer Seite des Brexit-Grabens zu positionieren. Aber den Konservativen geht es nicht besser. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Dänemark: Die „Königsrunde“ sagt: Dieser Mann soll eine Regierung bilden
Mette Frederiksen ist mit der Regierungsbildung in Dänemark gescheitert. Jetzt soll es ihr bisheriger Bündnispartner Troels Lund Poulsen richten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
EU verständigt sich auf Sanktionen gegen israelische Siedler
Die Europäische Union will ein Zeichen gegen die Gewalt von israelischen Siedlern im Westjordanland setzen. Gegen zehn Personen und Organisationen sollen nach dem Willen der…
„Regierung soll sich drei, vier Tage einschließen“ – Klüssendorf will großes Reformpaket
Nach dem Aus der 1000-Euro-Entlastungsprämie muss die Koalition aus Sicht von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein breites Reformpaket in Angriff nehmen. Es koste „die Menschen im…
Gesetzentwurf: Wer zuschlägt, soll das Umgangsrecht fürs Kind verlieren
Die Ampelkoalition plante eine große Reform des Familienrechts – und scheiterte damit. Am Montag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ihre Pläne für eine kleinere Reform…
