Kategorie: Politik
„Das Gespenst der Minderheitsregierung bekommt relativ reale Konturen“
„Man erweckt den Eindruck eines Kindergartens“, sagt Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke über die Arbeitsatmosphäre in der schwarz-roten Koalition: „Es kommt natürlich maximal schlecht in der…
Grünen-Politikerin vergleicht AfD-Kandidaten mit Hermann Göring
AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden. Nun warnt eine führende Grünen-Politikerin vor seiner Kandidatur – und ruft zu Protesten auf. Zitat-Quelle: DIE WELT…
4 Tage Party, 4 Hotelzimmer, eine Rechnung von 13.827,35 Euro – und der Wirt eine „Kakerlake“
Schauspieler Jimi Blue Ochsenknecht feiert opulent und bleibt über Jahre die Rechnung schuldig – bis eine Ex-Freundin einspringt. Ans Licht kommen Einblicke in ein C-Promi-Leben….
Wahlen in Brasilien: Bolsonaro und Lula wollen das Risiko nicht eingehen
Die beiden Präsidentschaftskandidaten in Brasilien bleiben der letzten Fernsehdebatte vor der Wahl am Sonntag fern. So müssen sie sich gegenüber Vorwürfen und Skandalen nicht verantworten….
Thüringer Anhörung: AfD-Verbot? Ernsthaft bleiben!
Es gibt zahllose Möglichkeiten, gegen Verfassungsfeindschaft vorzugehen. Sich ständig an den Radikalen abzuarbeiten, macht sie nur größer. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres…
„Es war sehr konstruktiv“ – Linke, Grüne und SPD verabreden Fortsetzung der Gespräche
Linke, Grüne und SPD haben sich in Berlin zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen getroffen. Das Treffen sei konstruktiv verlaufen. Eine Fortsetzung der Gespräche…
Dobrindt fordert „Schnellverfahren außerhalb der Asylregel“ in Krisenlagen
Die EU-Innenminister haben bei einem Treffen in Luxemburg die Verschärfung der europäischen Migrationspolitik auf den Weg gebracht. Zudem berieten die Minister über Ausnahmen von „normalen…
„Was heute als Linke firmiert, ist der Wurmfortsatz der SED“
WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert die Gespräche von SPD und Grünen mit der Berliner Linken scharf. Die Linkspartei sei für ihn „antisemitisch kontaminiert“ und werde…
„Holen mit Höchstgeschwindigkeit auf“ – Bundeswehr bekommt eigenes Drohnenregiment
Erstmals in ihrer Geschichte baut die Bundeswehr ein eigenes Drohnenregiment auf. WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf war auf dem Truppenübungsplatz im niedersächsischen Bergen, wo momentan neue Waffensysteme…
Sicherheitsbehörden rechnen mit Verschärfung russischer Sabotageakte in Europa
Politik und Behörden befürchten Zunahme von Cyberattacken und Sabotage. Auch Mordanschläge seien möglich. Firmen sollen sich gegen Drohnen schützen. BDI fordert Klärung der Haftung. Quelle:…
USA schicken weiteren Flugzeugträger und 10.000 zusätzliche Soldaten nach Nahost
Die USA entsenden einen weiteren Flugzeugträger in den Nahen Osten und verstärken ihre Truppenpräsenz dort von derzeit 50.000 um weitere 10.000 Soldaten. Sie schüren damit…
USA streichen Menschenrechtsauflagen für Militärhilfe an Ägypten
Ägypten erhält seit den späten 80er-Jahren jährlich rund 1,3 Milliarden Dollar an US-Militärhilfe. Ein Teil davon ist an Bedingungen zu Menschenrechten und Demokratie geknüpft. Das…
Von Geheimdienst gewarnt – Kreml-Kritiker Kasparow soll auf „Liste von Attentatszielen“ stehen
Garri Kasparow soll Ziel eines russischen Attentatsplans gewesen sein. Nach eigenen Angaben warnten ihn US-Sicherheitsdienste vor der Gefahr. Es wäre eine neue Stufe russischer Eskalation….
Industrie spricht von „Teufelskreis“ und ruft Regierung zum Festhalten an Reformen auf
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist besorgt, die Bundesregierung könne ihren Reformkurs stoppen. Das hätte fatale Folgen, sagt BDI-Chefin Tanja Gönner. Die geplanten Reformen…
„Zwischen Ankündigungen und politischem Handeln klafft eklatanter Widerspruch“, sagt Gauck über Merz
Altbundespräsident Gauck zweifelt an einem Bündnis der Linken mit SPD und Grünen in Berlin. In einem Interview verweist er auf antisemitische Tendenzen in der Partei….
