Kategorie: Politik
Kommentar zu den Niederlanden: Wilders’ Themen werden nicht verschwinden
In den Niederlanden ist man lange über eine „Brandmauer“ hinaus, die PVV wird aber auch das Ende der Koalition überleben. Wie überall liegt es an…
„Die Menschen so zu drangsalieren in ihrem ureigenen Interesse“
Der Hitzeschutzplan des Bundesgesundheitsministeriums empfiehlt, bei hohen Temperaturen auf Getränke mit Alkohol und Koffein zu verzichten. Auch offene Feuerstellen, etwa zum Grillen, seien zu vermeiden….
AfD und Linke gegen Beschluss zu Diätenerhöhung
Gegen einen Beschluss des Bundestags zur regulären Erhöhung der Abgeordnetendiäten kommt Protest aus der Opposition. Die AfD wendet sich wie die Linke gegen einen von…
Humanitäre Hilfe in Gaza: Beschießt Israel Zivilisten bei der Ausgabe von Hilfsgütern?
Die Hamas wirft der israelischen Armee vor, Dutzende Palästinenser in der Nähe eines Verteilzentrums für Hilfsgüter in Gaza getötet zu haben. Nun äußern sich auch…
AfD gegen Beschluss zu Diätenerhöhung – Union verteidigt Entscheidung
Die geplante Verlängerung der automatischen Diätenerhöhung sorgt für Protest bei der Opposition. AfD und Linke lehnen den Plan von Union und SPD ab, die Abgeordnetenbezüge…
Nach Asyl-Urteil – „Dann muss die Frage erlaubt sein, ob der Richter vielleicht befangen ist“
Ein Verwaltungsgericht hat die neue Praxis, Asylsuchende an den Grenzen abzuweisen, in drei Fällen für rechtswidrig erklärt – und damit eine große Diskussion ausgelöst. Rechtswissenschaftler…
„Dann ist ein einseitiger Militärschlag realistisch“
Die USA und der Iran verhandeln wieder miteinander, das erste Mal seit Jahren. Ziel ist ein neues Atomabkommen. Doch die Bedingungen sind schwierig – und…
Rund 13.000 Euro brutto pro Monat – Deutschland bezahlt Baerbocks Gehalt bei UN
Ex-Außenministerin Annalena Baerbock ist zur Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York gewählt worden. Sie wird bezahlt wie eine Leiterin einer großen deutschen Auslandsvertretung. Zitat-Quelle: DIE…
Netanjahu im Kreuzverhör: Gefälligkeiten für ein Stofftier?
Seit fünf Jahren läuft der Korruptionsprozess gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu. Nun stellt er sich dem Kreuzverhör – und bezeichnet das ganze Verfahren als „Witz“….
Spektakuläre Angriffe: Die Ukraine überrascht Russland immer wieder
Seit dem Beginn der russischen Vollinvasion konnten die Ukrainer Moskau immer wieder empfindliche Niederlagen beibringen. Oft profitierten sie vom Überraschungseffekt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gespräche am Bosporus: Humanität billigt der Kreml nur sich selbst zu
Moskau will die Istanbuler Verhandlungen nutzen, um die Ukraine zu besiegen. Das gibt der Kreml ganz offen zu. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Polen: Tusk stellt Vertrauensfrage und lehnt Kaczyńskis Forderung ab
Nach dem Sieg des PiS-Kandidaten Karol Nawrocki kündigt Polens Ministerpräsident Tusk einen Neustart seiner Regierung an. Sollte der neue Präsident die Zusammenarbeit verweigern, gebe es…
Union vergrößert Abstand vor der AfD – Grüne ziehen an Linke vorbei
Das neue Trendbarometer des Meinungsforschungsinstituts Forsa kennt vor allem zwei Gewinner: Union und Grüne. Die AfD muss hingegen einen Prozentpunkt abgeben. Doch Bundeskanzler Merz bleibt…
Polizeigewerkschafter Ostermann – „Böhmermann darf sich nicht alles erlauben“
Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat eine Programmbeschwerde gegen das „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann eingereicht. Es geht um eine Sendung vom…
Westsahara-Konflikt: Diplomatischer Triumph für Marokko
Nach den USA, Frankreich und Spanien begnügt sich jetzt auch Großbritannien mit einer Autonomie für die Westsahara. In London schwärmt man vom großen wirtschaftlichen Potential…
