Kategorie: Politik
Frankreichs gewagte Wette auf die Kernkraft – und die Folgen für Deutschland
Obwohl Frankreich zu viel Strom produziert und viel Geld für die Instandhaltung von AKWs aufbringen muss, baut Paris die Kernkraft aus. Das hat auch für…
Molkereiunternehmer Theo Müller scheitert mit Antrag gegen AfD-Vorwurf
Molkereiunternehmer Theo Müller wehrt sich gegen den Vorwurf, er unterstütze die AfD. Das Hamburger Landgericht lehnt seinen Eilantrag allerdings ab. Eine wesentliche Rolle spielt dabei,…
AfD-Fraktion dementiert Rücktrittsforderungen von Weidel
AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann weist Berichte über eine Rücktrittsforderung gegen Fraktionsvize Stefan Keuter zurück. Hintergrund sind Vorwürfe zu einer Mitarbeiterin in dessen Büro. Die AfD betont,…
Linke solidarisiert sich mit Gewaltbereiten – Rot-Grün-Rot gerät ins Stolpern
Rot-Grün-Rot kommt ins Wanken: Die Linke in Bremen verweigert eine klare Abgrenzung zu Linksextremen, die Kapitalismus und Demokratie bekämpfen. Bürgermeister Bovenschulte (SPD) hat bisher nur…
Oberste Richter: Wen beschimpft Trump da als „Narren und Schoßhunde“?
Die konservativen Richter Neil Gorsuch und Amy Coney Barrett gaben den Ausschlag für Trumps Niederlage im Zollstreit. Dabei waren sie seine „Eigengewächse“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Blog: Merz: Süssmuth hat die CDU immer wieder gefordert
Trauerstaatsakt für ehemalige Bundestagspräsidentin im Parlament +++ SPD appelliert vor China-Reise an Merz +++ AfD-Fraktionsspitze leitet Ordnungsverfahren gegen Jan Wenzel Schmidt ein +++ alle Entwicklungen…
Nur ein Viertel der Wähler traut Merz Trendwende zu – AfD verliert leicht in Umfrage
Einen Prozentpunkt muss die AfD einbüßen, die Union liegt im Forsa-Trendbarometer knapp vorn. Doch das Vertrauen in Friedrich Merz ist gering: Nur jeder Vierte glaubt,…
Neues „Kapitel“ des IS – Nun wird ein Worst-Case-Szenario Realität
Zehntausende IS-Kämpfer und deren Angehörige waren im syrischen Lager al-Hol interniert. Nun wurde es aufgelöst, zahlreiche Insassen sind untergetaucht. Die Terrormiliz ruft zu Angriffen auf…
AfD-Spitze legt sich mit ihrer Parteijugend an – und will Vorstandsmitglied rauswerfen
Parole und Treueschwur, die auch von Hitlerjugend und SS verwendet wurden: Weil Kevin Dorow, Vorstandsmitglied der Parteijugend, solche Sätze nutzte, will ihn die Bundesparteispitze aus…
Es geht um die deutsche Migrationspolitik und einen „Herrenmenschen“-Spruch
Vor dem Landgericht München kommt es zum Showdown zwischen Satiriker Jan Böhmermann und Manuel Ostermann. Der Bundespolizist sieht sich durch das „ZDF Magazin Royale“ diffamiert….
„Putin führt seit Jahren einen fürchterlichen Abnutzungs- und Vernichtungskrieg“
Zum vierten Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine rechnet Ex-General Roland Kather nicht mit einem bladigen Ende des Krieges: „Ich befürchte, dass die Lagebeurteilung…
„Protestpartei muss damit rechnen, dass Neurotiker und Verrückte Mitglied werden“
Die AfD-Spitze prüft intensiv Vorwürfe der Vetternwirtschaft. „In Wahrheit haben wir es mit einer AfD-internen Schlammschlacht zu tun“, sagt der Cicero-Kolumnist Mathias Brodkorb. Zitat-Quelle: DIE…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj fordert konkretes Datum für EU-Beitritt der Ukraine
EU-Spitzen am vierten Jahrestag der Vollinvasion in Kiew +++ Medien: Mehr als 200.000 getötete russische Soldaten +++ Merz: Ihr Schicksal „ist unser Schicksal“ +++ alle…
Bischofskonferenz: Wer ist Heiner Wilmer, der neue Sprecher der Bischöfe?
Heiner Wilmer ist der neue Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Der Hildesheimer Bischof hat früher in der New Yorker Bronx Deutsch unterrichtet – und pflegt einen…
„Wer nicht hart mit China verhandelt, der wird von China auch nicht ernst genommen“
Kanzler Friedrich Merz reist zum ersten Mal seit Amtsantritt nach China. China-Experte Felix Lee erwartet einen Balance-Akt: „Ganz loslassen kann man nicht – zugleich ist…
