Kategorie: Politik
Weihnachtsmarkt-Anschlag: Wirre Einlassungen, keine Reue
In Magdeburg hat der Prozess gegen den mutmaßlichen Weihnachtsmarkt-Attentäter Taleb Al A. begonnen. Der nutzt das Gericht als Bühne. Für viele Nebenkläger ist das nur…
„Interviewerin gibt Sydney Sweeney die Möglichkeit, sich zu entschuldigen. Und sie sagt ‚No‘“
BBC-Chef und Nachrichtenchefin treten nach Manipulation einer Trump-Rede in der BBC-Sendung „Panorama“ zurück. Die Debatte um Einseitigkeit betrifft auch deutsche Sender. „Diese Welt bröckelt einfach,…
Mit dem Wagenknecht-Rückzug steuert das BSW ins Machtvakuum
Ein Rückzug, der als das Gegenteil verkauft wird: Mit dem baldigen Abgang von Sahra Wagenknecht als BSW-Chefin steht der Partei ein riskanter Umbruch bevor. Auffällig…
Ex-Präsident Suharto: Vom Diktator zum Nationalheld Indonesiens
Der frühere Diktator Suharto wird für Unterdrückung, Massaker und Verschleppungen verantwortlich gemacht. Der jetzige Präsident will Kritikern zufolge die Geschichte umschreiben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Der importierte Antisemitismus ist über Jahrzehnte unterschätzt worden“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht politische Versäumnisse im Umgang mit Antisemitismus. In der WELT-Sendung „Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus“ spricht er sich zudem gegen ein AfD-Verbotsverfahren und…
Wie der Kampf für ein Social-Media-Verbot im Bundestag Fahrt aufnimmt
Seit Jahren kämpfen Eltern für eine Altersbeschränkung bei Smartphones und sozialen Medien. Jetzt wird es konkret – im Bundestag stößt die Initiative auf viel Zuspruch. Schwarz-Rot…
„Korrupte Journalisten“ – Trump droht BBC wegen zusammengeschnittener Rede mit Klage
Die BBC steht unter Druck, der Aufsichtsratschef entschuldigt sich für journalistische Fehler. Doch die Kritik an der Berichterstattung hält an. Nun mischt sich einmal mehr…
„Dokument des Zögerns und Zauderns“ – Wie Experten mit Pistorius‘ Wehrdienst-Gesetz abrechnen
Im Bundestag üben externe Experten scharfe Kritik am Entwurf der Bundesregierung für den neuen Wehrdienst. Ausgerechnet der Mann, der gesamtplanerisch für das Vorhaben von Verteidigungsminister…
Wagenknechts Partei: Von Wahlerfolgen und Machtkämpfen – eine Chronik des BSW
Mit ihrer eigenen Partei erreicht Sahra Wagenknecht nur wenige Monate nach der Gründung beachtliche Erfolge. Doch dann folgen Machtkämpfe und die denkbar knappe Niederlage bei…
EU-CELAC-Treffen: EU und Lateinamerika gehen auf Distanz zu Trump
Der Panama-Kanal soll neutral bleiben, Gewalt kein Mittel der Politik werden – so steht es in der Abschlusserklärung. Doch nahmen nur wenige Staats- und Regierungschefs…
Was Lawrows Verschwinden über Putins Politikprobleme verrät
Wenn russische Politiker längere Zeit nicht in der Öffentlichkeit zu sehen sind, brodelt die Gerüchteküche. So auch bei Außenminister Sergej Lawrow, der vor etwa zwei…
„Wir bekämpfen Antisemitismus“ – Jüdische Studenten besetzen Uni-Raum
An der TU Berlin haben Studenten einen Raum besetzt. Sie werfen neu gewählten Asta-Referenten vor, die Hamas zu glorifizieren – und fordern Konsequenzen sowie mehr…
Anhörung zum Wehrdienst: Ein Gesetz unter Beschuss von allen Seiten
Fachleute und Vertreter der jungen Generation kritisieren den geplanten Wehrdienst scharf. Die Pläne seien „ambitionslos“, sagen die einen. Junge Menschen würden zum „Spielball“ gemacht, sagen…
CDU will U-Ausschuss wegen „Staatsräte-Affäre“ in Regierung Bovenschulte
Gegen Bremens Wirtschaftssenatorin Vogt (Linke) sowie die zurückgetretene Umweltsenatorin Moosdorf (Grüne) laufen Ermittlungen wegen Untreue-Verdachts. Die CDU will einen Untersuchungsausschuss beantragen. Dieser soll auch einen…
Wehrhaft statt wehrlos – Wehrdienst vor Einigung?
Bei der Wehrdienst-Reform pocht Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf die flächendeckende Musterung aller jungen Männer eines Jahrgangs. Zudem solle es „Pflichtelemente“ geben. Sehen Sie hier…
