Kategorie: Politik
„Bedauerlich“ – Israel sagt UN-Sicherheitsratssitzung zu Gaza ab
Israel bleibt der UN-Sicherheitsratssitzung zum Gaza-Krieg am Dienstag fern. Grund sei das jüdische Neujahrsfest Rosch Ha-Schana. Israel hatte zuvor mehrfach um eine Verlegung gebeten –…
„Es ist von Israel jedenfalls viel verlangt, Tür an Tür mit Terroristen zu leben“
Kolumnist Jan Fleischhauer sieht in der Anerkennung Palästinas als Staat durch mehrere westliche Länder den Versuch, „sich einen schlanken Fuß zu machen – sie haben…
Krieg in Nahost: Auch Frankreich erkennt Palästina als Staat an
Macron bei Konferenz in New York: „Die Zeit ist gekommen“ +++ Israel sagt Teilnahme an UN-Sitzung zum Gazakrieg ab +++ Hamas veröffentlicht abermals Geisel-Video +++…
Wahlausschuss nominiert neue SPD-Kandidatin für Verfassungsgericht
Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter. SPD und Union wollen, dass die Abstimmung darüber am Donnerstag über die Bühne geht. Die nun nominierte Kandidatin…
„Putin wird uns weiter testen“ – Wadephul will sich Provokationen „entschieden entgegenstellen“
Außenminister Johann Wadephul warnt Russland vor weiteren Verletzungen des Luftraums von Nato-Partnern wie Polen oder Estland: „Jeder muss wissen, dass wir jederzeit reaktionsfähig sind.“ Quelle:…
„Dann würde ich sie schlichtweg abschießen“
Ex-General Roland Kather plädiert dafür, im Zuge der russischen Luftraumverletzungen an der Nato-Ostflanke „eine Stufe raufzulegen. In dem Sinne, Herr Putin, wir haben verstanden, aber…
„Irgendwo muss sich auch Putin bewegen“ – Weidel widerspricht Chrupalla auf offener Bühne
Bei der Bewertung der Verletzungen des Nato-Luftraums durch Russland herrscht in der AfD-Führung Uneinigkeit. Chrupalla kritisiert „viel Propaganda“. Dann widerspricht ihm Weidel: Auch Moskau sei…
„Staat Palästina“: In allem von Israel abhängig
Die Palästinensische Autonomiebehörde sieht sich als Staat Palästina – sie kann aber nicht einmal ihre Angestellten bezahlen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Union schielt auf die AfD. Direkte Kooperation ist nur eine Frage der Zeit“, sagt die Linke
Am Donnerstag soll der Bundestag drei neue Verfassungsrichter wähle. Anders als im Fall Brosius-Gersdorf arbeitet die CDU/CSU-Fraktionsführung um Spahn daran, dass alles nach Plan läuft….
Anerkennung von Palästina – „Das spielt der PR der Hamas in die Hände“
Kurz vor dem Zwei-Staaten-Gipfel am Rande der Vollversammlung in New York haben drei Viertel der UN-Mitgliedstaaten Palästina als Staat anerkannt. „Das ist ein symbolischer Akt…
UN-Botschafter Waltz: USA werden jeden Zentimeter NATO-Territorium verteidigen
UN-Sicherheitsrat berät über russische Luftraumverletzung in Estland. Derweil attackiert Russland weiter ukrainische Städte. Kiew greift dafür auf der Krim an. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Kann mich nicht an den letzten Kreuzritter erinnern, der den Westen zu einer Messerhölle gemacht hat“
WELT-Chefreporterin Anna Schneider wundert sich darüber, dass viele deutsche Medien mit Unbehagen auf die christliche Trauerfeier für Charlie Kirk reagiert haben: „Die meisten fürchten sich…
„Zwei-Staaten-Lösung der einzige Weg, wie Israelis und Palästinenser Leben in Frieden führen können“
Vor dem Beginn der UN-Generaldebatte nimmt Außenminister Johann Wadephul in New York an einer Konferenz zur Zwei-Staaten-Lösung teil: „Für Deutschland steht die Anerkennung eines palästinensischen…
„Kinder haben andere Namen in der Schule. Handys haben wir ausgetauscht, zahlen nur mit Bargeld“
Im Block-Prozess stehen die Folgen der Entführung für die beiden Kinder Klara und Theo im Fokus. Ihr Vater Stephan Hensel schildert ein Leben wie im…
„Das ist ein demokratisches Defizit – so kann man mit Wahlen nicht umgehen“
Nach dem Ausschluss von AfD-Kandidat Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen war die Wahlbeteiligung mit 29 Prozent historisch niedrig. Paul kündigt rechtliche Schritte gegen…
