Kategorie: Politik
Dobrindt lässt AfD-Gutachten von Faeser neu überprüfen
Nach einem Gerichtsbeschluss lässt Innenminister Alexander Dobrindt das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD neu prüfen. Das Ministerium gibt zu, dass es unter seiner Vorgängerin keine fachliche Tiefenprüfung…
„Was sollen wir denn noch mehr machen an Diplomatie?“, fragt Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz steht Gesprächen mit dem Kreml grundsätzlich offen gegenüber, sagt er. Derzeit seien solche Formate angesichts der russischen Kriegsführung aber sinnlos. Und: Rund…
„Dann tauchten Geheimdienstleute auf. Sie sagten: Dieser Film existiert nicht“
Pawel Talankin war Schulvideograf in einer russischen Provinzstadt. Der Lehrer hielt fest, wie sich der Unterricht nach dem Ukraine-Überfall veränderte – und floh mit dem…
„Identifikation immer weniger mit Parteien. Sondern mit Personen“
Die Grünen holen in Baden-Württemberg deutlich auf, liegen knapp hinter der CDU. Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele analysiert die Bedeutung von Persönlichkeiten im Wahlkampf in Baden-Württemberg und…
„Ich mag ihn, und es gefällt mir nicht“ – Trump äußert sich zu Clintons Epstein-Anhörung
Zu den Männern, die wegen Verbindungen zu Sexualstraftäter Jeffrey Epstein unter Druck geraten sind, gehört der frühere US-Präsident Bill Clinton. Hinter verschlossenen Türen hat er…
„Das Auf und Ab und ist Teil der psychologischen Kriegsführung“
Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Israel und Ost-Jerusalem. Die Lage ist angespannt, die USA ziehen Botschaftspersonal ab. Israel bereitet unterirdische Krankenhäuser vor. Axel…
„Das Mantra, hinter dem sich alle verschanzen, können sie nicht beibehalten“
WELT-Redakteurin Fatina Keilani analysiert die Folgen des AfD-Urteils für CDU und Verbotsdebatte. „Parteiverbote sind undemokratisch und erfordern stichhaltiges Material“, sagt Keilani. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Schlappe für die einen, Sieg für die anderen. So einfach ist das nicht“
Das Kölner Verwaltungsgericht erkennt verfassungsfeindliche Tendenzen bei der AfD, sieht aber keine gesamtprägende Wirkung. Ein bundesweites Parteiverbot bleibt unwahrscheinlich. Felix W. Zimmermann, Chefredakteur Legal Tribune…
„Ich war 17“ – Bundestagsabgeordnete berichtet unter Tränen von eigenem Erlebnis
Im Bundestag hat zum Thema Gewalt gegen Frauen auch die 28-jährige Linken-Abgeordnete Kathrin Gebel gesprochen. Wegen eines persönlichen Erlebnisses wurde die Rede emotional. Bundestagsvizepräsident Nouripour…
„Habe nichts falsch gemacht“ – Ex-Präsident Clinton erklärt sich zu Epstein-Verbindungen
Zu den Männern, die wegen Verbindungen zu Sexualstraftäter Jeffrey Epstein unter Druck geraten sind, gehört der frühere US-Präsident Bill Clinton. Hinter verschlossenen Türen hat er…
Der Mann, der Putins Krieg im Schulflur filmte
Pawel Talankin war Schulvideograf in einer russischen Provinzstadt. Der Lehrer hielt fest, wie sich der Unterricht nach dem Ukraine-Überfall veränderte – und floh mit dem…
Spanien und Gibraltar: Keine Kontrollen an der Landesgrenze mehr
Ab April werden an der Landesgrenze zwischen Spanien und der britischen Kronkolonie Gibraltar keine Ausweise mehr kontrolliert. Auch aufwendige Warenkontrollen fallen weg. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Kriegsgefangene in Russland: „Man hat versucht, aus Menschen Tiere zu machen“
Im Sächsischen Landtag berichten ehemalige ukrainische Kriegsgefangene von russischer Folter. Kälte und Hunger wurden systematisch als Waffe eingesetzt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ukraine-Kredit der EU: Orbáns Foul und ein mögliches Friedensangebot
Ungarns Regierungschef mildert seinen Ton. Und macht ein Angebot, mit dem der Streit über den 90 Milliarden Euro schweren Ukraine-Kredit beigelegt werden könnte. Kiew reagiert…
Eine Tiefgarage in Tel Aviv, die jederzeit ein Krankenhaus werden kann
Israel bereitet sich auf einen möglichen Krieg mit dem Iran vor. Unterirdische Krankenhäuser in Tel Aviv können binnen Stunden aktiviert werden, um Patienten und Personal…
