Kategorie: Politik
Deutschland-Blog: Merz: Europa muss sich von den USA emanzipieren
Die USA würden sich von einer regelbasierten Ordnung abwenden +++ SPD und CDU wollen „zügig“ über Koalition in Brandenburg verhandeln +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Ataman fordert harte Konsequenzen bei Sexismus in der Bundeswehr
Nach den Enthüllungen über sexualisierte Übergriffe bei einem Fallschirmjägerregiment in Zweibrücken fordert die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes ein entschlossenes Vorgehen der Bundeswehr. Die Nachwuchssuche sei in…
„Sie weiß, dass man Trump offenbar schmeicheln muss, um die Ziele zu erreichen“
Bei einem Treffen mit Donald Trump hat die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado dem US-Präsidenten ihre Nobelpreis-Medaille überreicht. „Ich nehme ihr ab, dass sie Trump…
Putin bietet sich bei Netanjahu als Vermittler in der Krise mit dem Iran an
Russlands Machthaber Wladimir Putin hat sich bei Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als Vermittler in der Krise mit dem Iran angeboten. Axel Springer Global Reporter Constantin…
„Das Völkerrecht ist klinisch tot“
WELT-Autor Dennis Sand kürt bei „Meinung am Abend“ das Völkerrecht zum Verlierer des Tages: „Es bringt nichts, immer wieder auf diese Spielregeln hinzuweisen, wenn die…
Mark Carney in Peking: Trump bringt Kanada und China wieder näher zusammen
Seit Trump die internationale Ordnung zerlegt, will sich Kanada neu aufstellen – und vereinbart mit Peking eine deutliche Annäherung in Handelsfragen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gezieltere Verteilung von Migranten – Brandenburg verschärft Kurs in der Migration
Brandenburg reagiert auf zunehmende Gewalt an Schulen mit einer Kurskorrektur in der Migrationspolitik. Innenminister René Wilke will mit einer Wohnsitzauflage die Konzentration von Migranten in…
„Connewitz zurückerobern“ – Leipzig droht ein radikales Wochenende
In Leipzig treffen rivalisierende linksextreme Gruppen mit gegensätzlichen Positionen zum Nahostkonflikt aufeinander. Der Verfassungsschutz warnt vor Gewalt. „Das kann schon spannend werden“, sagt Gerrit Seebald…
AfD-Praktikum verboten – Gericht bestätigt Schul-Entscheidung
Ein Schülerpraktikum bei einem AfD-Bundestagsabgeordneten darf von der Schule abgelehnt werden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied, dass die Einstufung der Brandenburger AfD als gesichert rechtsextremistisch ausreicht,…
„Menschen haben ein Recht auf Boulevard, auf Journalismus, der mit der Streitaxt arbeitet“
Mit seinen Äußerungen zu „Qualitätskriterien“ für digitale journalistische Formate erntet Daniel Günther Widerspruch aus seiner CDU – und eindringliche Warnungen vor Zensur durch den Staat. Aber…
Veranstaltung in Brandenburg: Zu Sellner geht die AfD lieber auf Abstand
In Brandenburg planten AfD-Politiker ein Treffen mit Martin Sellner zu „Remigration“ – die Parteispitze intervenierte. Jetzt soll die Veranstaltung abgesagt worden sein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Dann muss man um Amerika herum eine neue Weltordnung bauen“
WELT-Wirtschaftsredakteur Holger Zschäpitz analysiert die wirtschaftlichen Abhängigkeiten zwischen Europa und den USA und diskutiert mögliche Strategien, um Amerika unter Druck zu setzen: „Ich würde sie…
„Windmühlen der Schande“ reloaded
Energiepolitische Offensive: Die AfD attackiert den Ausbau der erneuerbaren Energien – und begründet das vor allem mit Naturschutz. Tatsächlich geht es der Partei um eine fundamentale…
FRAKTUR: Söder klappt den Schutzschirm zu
Auch die Beurteilung des Tegernsee-Gipfels ist komplex. Aber dank konstruktiver Äußerungen aus München ist in dieser Angelegenheit mit Fortschritten zu rechnen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Reichinnek kritisiert CDU-Plan – „Es gibt danach nicht weniger, sondern noch mehr Arbeitslose“
Sachsen-Anhalts designierter Landeschef Sven Schulze wirbt dafür, dass Bürgergeld-Empfänger eine Gegenleistung erbringen sollen. Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag lehnt den Plan direkt ab. Quelle:…
