Kategorie: Politik
Polens Präsident: Nawrocki läuft beim rechten Unabhängigkeitsmarsch mit
Jährlich am 11. November sammelt sich die polnische Rechte in der Hauptstadt Warschau. Nun beteiligen sich auch ranghohe Vertreter der nationalkonservativen PiS. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Anklage gegen Erdoğan-Gegner: İmamoğlu soll den Rest seines Lebens in Haft verbringen
Über 100 Straftaten soll der Oppositionspolitiker Ekrem İmamoğlu begangen haben. Auch Verdächtige in seinem Umfeld werden in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft genannt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Der finnische Wirtschaftsminister Sakari Puisto im Interview mit Marco Reinke
Führende Köpfe aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren beim WELT-Sicherheitsgipfel über die Verteidigungsfähigkeit Europas. Der finnische Wirtschaftsminister Sakari Puisto spricht im Interview mit Marco Reinke…
„Unser Rechtsstaat kümmert sich nicht mehr um die Verfolgung wirklicher Straftaten“
In der zweiten Folge des WELT-Talks „Meinungsfreiheit“ kritisiert FDP-Politiker Wolfgang Kubicki den fahrlässigen Umgang mit wirklichen Straftaten. Stattdessen, so seine These, werden unliebsame Meinungsäußerungen im…
Im Fernsehen verliest Lawrow eine Erklärung – und kritisiert die USA
Russlands Außenminister Lawrow weist im Staatsfernsehen zurück, dass Moskau „womöglich etwas Geheimes tief unter der Erde“ tue. Zuvor hatte Trump Russland heimliche Atomwaffentests vorgeworfen. Alle…
Zu dick, zu krank – Trump-Regierung überarbeitet Gründe für Visa-Ablehnung
Adipositas ist bereits ein großes gesundheitliches Problem in den USA. Menschen, die längerfristig einwandern wollen, müssen fortan auch nachweisen, dass sie gesund sind. US-Medien berichten…
Liveblog Bundespolitik: Weidel kritisiert Russland-Reise von AfD-Abgeordneten
AfD-Parteivorsitzende kündigt Konsequenzen an +++ Unionsabgeordnete wollen Minijobs teils abschaffen +++ BSI: Cyberspione haben es besonders auf öffentliche Verwaltung abgesehen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Söder spart in Bayern: Schwarze Null mit Opfern
Die Steuergelder sprudeln auch in Bayern nicht mehr so wie einst. Zulasten von Beamten und Eltern will Söder das Erbe Stoibers, den ausgeglichenen Haushalt, nicht…
Explosion vor Gericht: Selbstmordanschlag in Islamabad befeuert Spannungen mit Afghanistan
In der pakistanischen Hauptstadt hat ein Selbstmordattentäter zwölf Menschen getötet. Pakistan bezichtigt die Taliban. Das Attentat dürfte die Spannungen in der Region anheizen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Merz hat vom Herbst der Reformen gesprochen und sich dabei sicherlich mehr erhofft“
Roland Koch, ehemaliger Ministerpräsident von Hessen, bewertet im Interview die Kanzlerschaft von Friedrich Merz, lobt dessen internationale Führungsrolle. Er betont: „Gelassenheit ist in diesen Tagen…
„Fehler liegt bei uns“ – Grüne entschuldigen sich für Abstimmung mit AfD
Ein Antrag der Grünen im Kieler Bauausschuss erhält Zustimmung von der AfD – und wird angenommen. Die Grünen zeigen sich selbstkritisch und entschuldigen sich bei…
Wiese wehrt Oppositions-Vorwurf ab – „Die SPD regiert, wir wollen das Land voranbringen“
Dirk Wiese, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, hat den Eindruck zurückgewiesen, die Sozialdemokraten verhielten sich wie eine Oppositionspartei. Die SPD wolle regieren und bringe…
Frühere Umweltministerin Anne Spiegel bewirbt sich als Sozialdezernentin
Anne Spiegel (Grüne), einst wegen ihres Krisenmanagements in der Ahrtal-Flut heftig kritisiert, strebt nun ein politisches Comeback an – sie bewirbt sich als Sozialdezernentin der…
Istanbuls Bürgermeister: Staatsanwaltschaft fordert 800 Jahre Haft für İmamoğlu
Über 100 Straftaten soll der Oppositionspolitiker İmamoğlu begangen haben. Auch Verdächtige in seinem Umfeld werden in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft genannt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Es handelt sich einfach um eine Geschmacklosigkeit“
Grünen-Fraktionschefin Reichinnek hat gegen den Leipziger Juraprofessor Tim Drygala nach einem Post auf der Plattform X Strafanzeige erstattet. „Mich hat diese Reaktion erstaunt“, sagt Medienwissenschaftler…
