Kategorie: Politik
„Konservative Muslime und Queers for Palestine – das passt nicht wirklich zusammen“
Greta Thunberg ist offenbar vom Leitungsgremium der pro-palästinensischen Flottille zurückgetreten, die aktuell auf dem Weg nach Gaza ist. „Es gibt anscheinend viel Streit wegen Rassismus…
Krieg in Nahost: USA legen 21-Punkte-Plan für Gaza-Frieden vor
Gaza-Flottille: Italien schickt Fregatte in die Region +++ Aktivisten beklagen Angriffe auf ihre Schiffe +++ US-Gesandter: Syrien und Israel stehen kurz vor Deeskalationsabkommen +++ alle…
Trump richtet „Walk of Fame“ im Weißen Haus ein – und spottet über Biden
Donald Trump hat im Weißen Haus einen „Walk of Fame“ mit Porträts der US-Präsidenten geschaffen – doch anstelle von Joe Biden hängt dort ein Bild…
„Eine Minute nach zwölf“ – Merz fordert Verbesserungen für Wirtschaft
Zu teuer, zu langsam: Deutschland hinkt im internationalen Wettbewerb hinterher, sagt Bundeskanzler Merz. Besonders die Chemieindustrie schlägt Alarm und fordert schnelle Entlastungen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Wir wissen, SPD genauso wie Union, dass wir unter Erfolgsdruck stehen“
Steffen Bilger (CDU), erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Union, ist mit der Rede von Kanzler Merz in der Generaldebatte zufrieden: „Union und SPD haben ein gemeinsames…
Tödliche Schüsse in Dallas vor US-Einwanderungsbehörde
Eine unbekannte Person hat Behördenangaben zufolge an einer Außenstelle der US-Einwanderungsbehörde ICE in Dallas um sich geschossen. Er tötete mindestens einen anderen Menschen und sich…
UN-Generaldebatte: „Syrien kehrt zurück an den Platz, der ihm zwischen den Ländern der Welt zusteht“
Nach fast 60 Jahren spricht erstmals ein syrischer Staatschef bei der UN-Generaldebatte. In seiner Rede betont Ahmed al-Scharaa die Ziele für Syrien. Trotz Einladung nach…
Linken-Politiker schwenken während Sitzung Palästina-Flagge
Mehrere Abgeordnete der Linksfraktion haben während einer Bundestagssitzung eine Palästina-Flagge geschwenkt. Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb verwies die Politiker daraufhin des Saals. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Es geht immer nur um mehr Steuern, mehr Schulden – wir brauchen echte Strukturreformen“
FDP-Chef Christian Dürr kritisiert die Forderung von Finanzminister Lars Klingbeil nach Steuererhöhungen: „Es geht immer nur um mehr Geld, mehr Steuern, mehr Schulden – wir…
„Seit Jahrzehnten nur Worte“ – Plötzlich klingt Selenskyj wie Donald Trump
Wolodymyr Selenskyj hält eine trotzige Rede, in der er der Weltgemeinschaft die Leviten liest. Dabei äußert er dieselbe Fundamentalkritik an den Vereinten Nationen, wie tags…
„Grüne bemühen Fake News, um die Meinungsvielfalt einzuschränken“, sagt Rödder
Die konservative Denkfabrik Republik21 wird von schwarz-rot mit 250.000 Euro gefördert. Die Grünen sprechen von einem Skandal. Republik21 verbreite „rechtspopulistisches Geraune“. „Die Grünen belegen uns…
Liveblog Bundespolitik: Höchstwert für AfD in Umfrage, Union weiter stärkste Kraft
F.A.Z.-Umfrage sieht CDU und CSU bei 27 Prozent +++ CSU-Landesgruppenchef Hoffmann teilt in Generaldebatte aus +++ Klöckner rügt AfD-Fraktionsvorsitzende Weidel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Wenn eine liberal-konservative Initiative auftritt, dann wird sofort Zeter und Mordio geschrien“
Die konservative Denkfabrik Republik21 wird von schwarz-rot mit 250.000 Euro gefördert. Die Grünen sprechen von einem Skandal. Republik21 verbreite „rechtspopulistisches Geraune“. „Die Grünen belegen uns…
Empörung um Aushang in Fürther Restaurant – Kultusgemeinde spricht von Antisemitismus
Nach dem Aushang eines Restaurants, das israelische Bürger für unerwünscht erklärte, spricht nun die Kultusgemeinde Fürth von Antisemitismus und prüft rechtliche Schritte. Zuvor gab es…
„Ich halte diese Äußerung, die Ukraine könnte die Gebiete zurückerobern, für unrealistisch“
Joachim Krause, Experte für Sicherheitspolitik, hält die Rückeroberung großer Gebiete durch die Ukraine für unrealistisch: „Dieser Krieg ist militärisch nicht zu gewinnen, sondern er ist…
