Kategorie: Politik
Estland: Wir singen, also sind wir
70.000 Zuschauer, 990 Chöre, 30.000 Sänger – Estland ist wieder im Liederrausch. Während der „Singenden Revolution“ löste sich das Land gewaltfrei von der Sowjetunion –…
Arbeitgeber schlagen radikale Reform der Pflegeversicherung vor
Mehr als 16 Milliarden Euro sollen sich so einsparen lassen: Die Arbeitgeber plädieren laut einem Zeitungsbericht für fundamentale Änderungen bei der Pflege. Der Vorschlag diene…
Aus fünf Gründen kann Putin den Krieg gar nicht beenden
Trotz des hohen Drucks aus den USA hat Russland seine Angriffe auf die Ukraine sogar noch verstärkt. Denn für den Kreml-Chef geht es schon lange…
Partei-Ausschluss – „Es gibt viele Helferichs in der AfD“
Der AfD-Politiker Matthias Helferich wurde wegen rechtsextremer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen. Doch das Verfahren ist nicht abgeschlossen – Helferich beabsichtigt juristisch dagegen vorzugehen. Frederik…
12 Milliarden Euro – Bundesrechnungshof warnt vor Finanzlücke in der Pflege
Ab Montag verhandeln Bund und Länder über Reformen der Pflegeversicherung. In einem Bericht warnt der Bundesrechnungshof nun vor einer dramatischen Finanzlücke und mahnt: „Es fehlt…
Die versteckten Gründe, warum Putin seinen Krieg in die Länge zieht
Trotz des hohen Drucks aus den USA hat Russland seine Angriffe auf die Ukraine sogar noch verstärkt. Denn für den Kreml-Chef geht es schon lange…
„Dafür gibt es jetzt ein Zeitfenster“ – Was die Union nun vorhat in der Migrationspolitik
In der EU und in Deutschland werden in der ersten Jahreshälfte deutlich weniger Asylanträge gestellt. Die Union will diese Entwicklung jetzt in Europa noch weiter…
Debatte um Obergrenze: Wenn zu viele Schüler zu wenig Deutsch können
Bildungsministerin Prien denkt laut über Obergrenzen für Migranten an Schulen nach. Kritiker halten die Idee für unmöglich und unsinnig. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Reichinnek verlangt Untersuchungsausschuss zu Maskendeal
Grüne und Linken drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre. Der Skandal beschädige das Vertrauen in die Politik, sagt Linken-Fraktionschefin Reichinnek. Spahn sagt, es seien Fehler…
Israelfeindliche Demonstrationen – „Wir erleben einen gefährlichen Höhepunkt“
In Berlin kam es bei pro-palästinensischen Demos wieder zu israelfeindlichen und antisemitischen Parolen und Festnahmen. Besonders auffällig war die Trennung von Frauen und Männern. Iman…
„Jeder will diesen 850 Kilometer langen Küstenstreifen“
Somaliland gibt es offiziell eigentlich nicht. Doch de facto agiert es als Staat mit eigener Währung, Armee und einer vergleichsweise stabilen und demokratisch legitimierten Regierung….
1000 neue Nachbarn – jetzt steht Kreuzberg vor dem Stresstest
In Berlin-Kreuzberg soll eine Erstaufnahme für knapp 1000 Flüchtlinge entstehen. Willkommenskultur und Skepsis treffen aufeinander. Wie unterschiedlich die Sorgen beider Seiten sind, zeigen eine Bürgersprechstunde…
Mamdani gewinnt Vorwahl in New York – „Er vertritt eine Ideologie, die unsere Werte angreift“
Zohran Mamdani gewinnt überraschend die demokratische Vorwahl in New York. Seine radikal-linken Positionen und Nähe zur BDS-Bewegung, die das Existenzrecht Israels leugnet, sorgen für Kontroversen….
„Deutliches Warnsignal“ – 1,4 Millionen Rentner in Deutschland arbeiten
Laut einer Antwort der Bundesregierung arbeiten über eine Million Menschen in Deutschland trotz Rente weiter. Linke-Politiker Dietmar Bartsch spricht von einem „Armutszeugnis“ und fordert eine…
„Freiheit ist kein Zustand, sondern eine Aufgabe“ -Steinmeier würdigt Rolle Litauens in EU und Nato
Bundespräsident Steinmeier hat seinen Staatsbesuch im Baltikum begonnen. In Litauen würdigte er die Rolle des Landes im Kampf für die Freiheit der Ukraine. In Deutschland…
