Kategorie: Politik
„Europa muss die Grönland-Frage äußerst ernst nehmen“
Im Interview analysiert Politik- und Kulturwissenschaftler Ebbe Volquardsen die US-Pläne zu Grönland und die Reaktionen Europas. Er warnt vor einer möglichen Annexion und sieht eine…
Merz fordert Ausreise-Stopp – „Selenskyj wird Grenze schließen müssen“
Bundeskanzler Friedrich Merz verlangt von Präsident Selenskyj, die Grenzen für wehrfähige Männer sofort zu schließen. WELT-Korrespondent Christoph Wanner sieht Kiew in der Klemme: Der Schritt…
„Für mich gibt es keine Tabus“ – Linnemann will Agenda 2010 in den Schatten stellen
Deutschland braucht aus Sicht des CDU-Politikers Carsten Linnemann einen Kraftakt, der größer ist als die Agenda 2010. Er fordert ein „Wirtschaftswunder 2.0“ – und mahnt…
Nach Stromausfall: In Kürze wieder überall Strom im Berliner Südwesten
Mehrere Tage lang mussten Zehntausende Haushalte in Berlin ohne Strom auskommen. Nun soll der Ausfall behoben werden, und das früher als geplant. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Fünf Jahre Kapitol-Sturm – Wie Trump die Geschichte jetzt umschreibt
Fünf Jahre nach dem Sturm auf das Kapitol feiert US-Präsident Donald Trump die damals Verurteilten als Patrioten. Nach ihrer Massen-Begnadigung zeigen sich radikale Anhänger ohne…
„Offenbar hat Dobrindt keine Ahnung, wie er dieser Bedrohung begegnen soll“, sagt Banaszak
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) warnt nach dem Anschlag in Berlin vor einem Erstarken des Linksterrorismus. Grünen-Chef Banaszak hält das für „markige Sprüche ohne Substanz“. Der Minister…
„Ungewissheit und Anspannung auf beiden Seiten“
US-Präsident Donald Trump strebt einen Öldeal mit Venezuela an und fordert den Abzug russischer, chinesischer und kubanischer Berater. Die Lage an der Grenze bleibt angespannt,…
„Kinder gehören nicht vor Gericht“ – SPD-Ministerin lehnt CSU-Vorstoß ab
Die CSU schlägt vor, dass Straftäter unter 14 Jahren vor Gericht müssen. „Populistische Forderungen lösen keine Ursachen“, findet dagegen Niedersachsens Justizministerin Wahlmann (SPD). Sie sieht…
„Hält sich für Ludwig XIV.“ – BSW-Chef De Masi verklagt Kommissionspräsidentin von der Leyen
Fabio De Masi, Europaabgeordneter des BSW, will von der Kommissionspräsidentin wissen, mit welchen Rüstungskonzernen sie im Kontakt steht. Ihre Antworten reichen ihm nicht. Nun geht…
SPD plant höhere Steuern auf „extreme Erbschaften und Vermögen“
Millionenvermögen erben und trotzdem fast nichts ans Finanzamt abgeben? Das will die SPD mit einer Reform ändern – zugleich aber Vermögenswerte von Betrieben schonen. Quelle:…
Woidke ohne BSW: Das Abenteuer Brandenburg
Die Beispiele Thüringen, Sachsen und Brandenburg zeigen: Die Handlungsspielräume von CDU und SPD schmelzen dahin. Und es gibt kaum Aussicht darauf, dass sie größer werden…
Das machtpolitische Kalkül des AfD-Chefs bei seiner China-Reise
Außenpolitisch fällt AfD-Chef Tino Chrupalla bislang durch Russland-Sympathien auf. Nun reist er nach China. Es geht dabei nicht nur um Kontakte – er geht ein Kräftemessen…
„Die desolate Abarbeitung solcher Ausfälle kostet viele Millionen“
Cyberexperte Manuel Atug kritisiert das Berliner Stromnetz als wenig resilient und bemängelt das Krisenmanagement der Politik. „Die Bundeswehr kommt im Notfall. Wenn wir den Notfall…
Liveblog USA unter Trump: Medien: Rubio spricht von Grönland-„Kauf“
Weißes Haus: Militäreinsatz in Grönland „immer eine Option“ +++ Berlin, London, Paris und weitere weisen US-Anspruch zurück: Allein Sache Dänemarks und Grönlands +++ Tod von Abgeordnetem…
„Es gibt keinen externen Akteur, der Venezuela regiert“, sagt die neue Machthaberin
Caracas weist Donald Trumps Anspruch auf Kontrolle des südamerikanischen Landes zurück. Auch nach dem US-Einsatz habe nur die örtliche Regierung das Sagen, sagt die geschäftsführende…
