Kategorie: Politik
Forza Italia: Berlusconis Sohn liebäugelt mit der Politik
Pier Silvio Berlusconi denkt laut über einen Einstieg in die Politik nach. Er setzt sich in der Partei Forza Italia immer deutlicher in Szene. Quelle:…
„Dass Verdacht genau am Abend vor der Wahl öffentlich wird, sagt einiges aus“
Ein Plagiatsvorwurf gegen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hebelt die Verfassungsrichter-Wahl aus und erschüttert Schwarz-Rot. Die Prüfung der Dissertation erfolgte durch Stefan Weber – ein bekannter, aber…
„Das ist natürlich alles kein Grund, die betreffenden Wissenschaftlerinnen runterzumachen“
Ex-Staatsminister Peter Gauweiler kann den Widerstand der Union gegen die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht nachvollziehen: „Ich hätte vermutlich in inhaltlichen Fragen viel gestritten, aber keinen…
Liveblog USA unter Trump: Kein Zugang zu Vorschulprogramm für Einwanderer ohne Aufenthaltssatus
„Head Start“-Programm wurde 1965 zur Armutsbekämpfung eingeführt +++ Aktivist fordert Millionenentschädigung von US-Regierung +++ Streit über Geburtsrecht: Gericht stoppt Trump vorerst +++ alle Neuigkeiten im…
US-Außenministerium kündigt mehr als 1300 Mitarbeiter
Im Rahmen von US-Präsident Donald Trumps Umstrukturierungsplänen hat das US-Außenministerium etwa 1300 Mitarbeitern die Kündigung ausgesprochen. Laut Angaben des State Department erfolgte der Stellenabbau mit…
Alexander Dobrindt zu Gast beim „Politikergrillen“ mit Jan Philipp Burgard
In der neuesten Folge des TV-Formats „Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard“ stellt sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Fragen des WELT-Chefredakteurs. Sehen Sie hier den…
AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica
Im Bundestag ist es bei der Debatte zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zum Eklat gekommen. Reden von AfD-Politikern lösten bei den anderen Fraktionen…
„Wir haben eine Hetzkampagne gegen eine hoch angesehene Staatsrechtslehrerin erlebt“
Nach der abgesagten Richterwahl im Bundestag beklagt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, eine „Hetzkampagne“ gegen Frauke Brosius-Gersdorf: „Es ist kein guter Tag…
„Einen solchen Vorgang hat es in der Geschichte dieses Hauses noch nicht gegeben“, sagt Haßelmann
Die Abstimmung im Bundestag über die Verfassungsrichter ist gescheitert: Die Wahl wurde von der Tagesordnung genommen. Aus der Opposition hagelt es Kritik. Sehen Sie hier…
Union und SPD: Das lief anders als geplant
Der letzte Tag vor der Sommerpause gerät zum Durcheinander. Über Nacht sind neue Vorwürfe gegen Frauke Brosius-Gersdorf aufgetaucht. Alle Abstimmungen über neue Verfassungsrichter werden verschoben….
Verfassungsgericht: Wie es jetzt weitergeht
Frauke Brosius-Gersdorf wird wohl erst einmal nicht zur Verfassungsrichterin gewählt. Dabei hat der Bundestag starre Fristen. Nur Karlsruhe selbst verfügt über zeitlichen Spielraum. So geht…
Was hat es mit den Vorwürfen gegen Brosius-Gersdorf auf sich?
In der Dissertation von Frauke Brosius-Gersdorf und der später erschienenen Habilitation ihres Ehemannes gibt es Übereinstimmungen. Ein Plagiatsexperte warnt vor falschen Schlussfolgerungen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Übergriffe im Freibad – „Wir dürfen die Augen vor Gewalt durch junge Migranten nicht verschließen“
Nach Übergriffen im Freibad Gelnhausen kritisiert Philipp Peyman Engel, Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen, die Debatte um Täter-Opfer-Umkehr und fordert einen offenen Umgang mit Gewalt durch…
„Das Versagen liegt allein bei der SPD“, sagt Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisiert die SPD scharf für die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin – und sieht die Verantwortung für das Scheitern bei der SPD….
Liveblog zur Merz-Regierung: Union und SPD verzichten nach Streit auf Richterwahl heute
Wahl von der Tagesordnung des Bundestages gestrichen +++ Regierungsmehrheit schien nicht gegeben +++ Union berichtet von Plagiatsvorwürfen gegen SPD-Kandidatin +++ „Plagiatsjäger“ Weber: Falschdarstellung der Union…
