Kategorie: Politik
„Aussagen deuten auf ein mangelndes Verständnis für diesen Krieg hin“
Erst der Drohnen-Angriffe auf Langstreckenbomber, dann Explosionen an der Krim-Brücke: Die Ukraine zeigt Russland, welche Karten sie auf der Hand hat. Im Interview gibt ein…
Angriff auf jüdische Demo in den USA – Familie des Täters droht nun die beschleunigte Abschiebung
Ein Mann attackiert eine Gruppe jüdischer Demonstranten im US-Bundesstaat Colorado mit Brandsätzen. Dem Tatverdächtigen droht nun lebenslange Haft – seiner Familie die Abschiebung. Zitat-Quelle: DIE…
„Das System Bürgergeld ist außer Kontrolle geraten“
Union und SPD wollen das Bürgergeld reformieren. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) spricht von „mafiösen Strukturen“ bei Bürgergeld-Empfängern. Jan Klauth, WELT-Wirtschaftsredakteur, berichtet von Empfängern, die seit…
Liveblog Nahost: Nur USA stellen sich gegen Resolution im UN-Sicherheitsrat
Umstrittene Hilfszentren in Gaza am Mittwoch geschlossen +++ Rotes Kreuz bestätigt 27 Tote nach Schüssen nahe Verteilzentrum +++ Unionsfraktion gegen Stopp von Waffenlieferungen an Israel…
Trump ordnet Untersuchung zu „Verschwörung“ rund um Bidens Gesundheitszustand an
Zuletzt wurde bekannt, dass Ex-Präsident Biden unter Krebs leidet. Zudem hatte ein Buch Zweifel daran bekräftigt, dass der vormalige US-Präsident Joe Biden gegen Ende seiner…
Trump verkündet Einreiseverbote und Beschränkungen für zahlreiche Länder
Wie schon während seiner ersten Amtszeit belegt Donald Trump die Bürger diverser Staaten mit einem kompletten Einreiseverbot für die USA. Darunter sind überwiegend afrikanische und…
Städtetag beklagt anhaltende Probleme bei der Versorgung von Flüchtlingen
Die Zahl der neuen Asylbewerber ist zurückgegangen. Doch Städte und Gemeinden rufen weiter nach Hilfe. Sie müssten sich um die Integration derer kümmern, die schon…
CDU-Politiker Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium – Merz soll Entscheidung selbst verfügt haben
Mit Kritik an Friedrich Merz (CDU) hat Roderich Kiesewetter selten gespart. Nun verliert der 61 Jahre alte Bundestagsabgeordnete einen wichtigen Posten: Er wurde nicht mehr…
Musk ruft Amerikaner auf, Trumps Steuergesetz zu „killen“
Erst am Dienstag hatte der Unternehmer und einstige enge Trump-Vertraute das Gesetz als „Abscheulichkeit“ bezeichnet. Jetzt legt er nach. Es werde Amerika in den Bankrott…
Jetzt schießt Merz in der Beliebtheit der Deutschen nach oben
Kräftiger Sprung: Einen Monat nach Amtsantritt verbucht der Kanzler einen rasanten Zuwachs seiner Beliebtheitswerte. Seine kritische Haltung zum Vorgehen Israels wird breit geteilt. Auch Innenminister…
Afghanische Ortskraft hat keinen Anspruch auf Visum
Ein früherer afghanischer Mitarbeiter der GIZ erhob Klage auf Erteilung eines humanitären Visums. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied nun, dass kein Anspruch besteht – und ändert…
Lautstarker Protest, Saalverweis und ein Außenminister in Erklärungsnot
Außenminister Wadephul bekräftigt nach kritischen Worten in Richtung Israel die Solidarität zum jüdischen Staat – und zu Waffenlieferungen. Das führt zu Protest der Linken und…
Nach einstündigem Telefonat mit Putin – Trump sieht keine Chance für sofortigen Frieden
US-Präsident Donald Trump hat mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Themen seien die jüngsten Drohnenangriffe und der Iran gewesen, schreibt Trump in einem Beitrag auf…
„Das ist losgegangen mit einem ‚Atomkraft-Nein-Danke-Button‘ der Grünen“
Eine Frau wurde von der Besuchertribüne geführt, weil sie durch „Free Palestine“-Rufe gestört hatte. Zuvor war bereits eine Linke-Abgeordnete aus dem Plenarsaal geworfen worden, weil…
Weimer wirft Linken in Gastbeitrag „freiheitsfeindliche Übergriffigkeit“ vor
Der neue Kulturstaatsminister setzt ein erstes großes Thema: Freiheit der Kunst. In einem Zeitungsbeitrag kritisiert er „Tugendterror“ von rechts und links. Und plädiert für mehr…
