Kategorie: Politik
Klimakonferenz erzielt Kompromiss – Streit um fossile Energien ungelöst
Eine Teileinigung wurde erzielt, der Streit über den Ausstieg aus fossilen Energien bleibt jedoch ungelöst: Das ist das Ergebnis des tagelangen Ringens bei der Weltklimakonferenz…
„Viele hätten Putin ernster nehmen müssen, gerade in Deutschland“
Trump erhöht den Druck auf den ukrainischen Präsidenten, der US-Vizepräsident wirft Kritikern vor, die wahre Lage zu verleugnen. Der schwedische Ministerpräsident warnt vor einer strategischen…
EU-Regierungschefs lehnen US-Friedensplan für Ukraine ab
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
„Zahl der Rückführungen deutlich erhöhen“ – Söder kündigt neue Abschiebeoffensive für 2026 an
Mehr Tempo bei der Rückführung von Migranten ohne Aufenthaltsrecht auch nach Syrien und Afghanistan – das fordert der bayerische Ministerpräsident bei einer Klausurtagung. Eine Zusammenarbeit…
„Die AfD hat keine Position zur Rente oder zur Wehrpflicht – Sie haben nur eine Position zu Russland“
Im Koalitionsstreit um das Rentenpaket sieht sich CSU-Chef Markus Söder als Vermittler und will ein drohendes Aus verhindern. „Minderheitsregierungen sind Unsinn und führen am Ende…
„Wir wollen die Alleinregierung“ – AfD nominiert Leif-Erik Holm zum Spitzenkandidaten
Im Herbst nächsten Jahres wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Auf einem Landesparteitag hat die AfD nun einstimmig Leif-Erik Holm zu ihrem Spitzenkandidaten gekürt. Sollte er…
Brasiliens Ex-Präsident: Bolsonaro aus Hausarrest in Haft genommen
Brasiliens früherer Präsident sollte in der kommenden Woche seine Haftstrafe antreten. Nun nimmt die Polizei Jair Bolsonaro präventiv in Haft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in der Ukraine: Ukraine und USA wollen in der Schweiz über Kriegsende verhandeln
Kiew: Beratungen sollen in den kommenden Tagen beginnen +++ Strack-Zimmermann: Trump-Plan wäre „irrer Diktatfrieden“ +++ Russland meldet Eroberung von Dörfern in der Ostukraine +++ alle…
Historiker Wolffsohn – „Diese Treffen bringen selten Dinge in Gang“
Der G-20-Gipfel in Johannesburg findet ohne die wichtigsten Länder Russland, China und die USA statt. „Wenn Europa etwas erreichen will, muss Europa auch die Möglichkeit…
Techniker-Krankenkassen-Chef rechnet mit Beitragserhöhungen in 2026
Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, erwartet im nächsten Jahr eine Welle von Beitragserhöhungen. Grund dafür ist die Entscheidung des Bundesrats, das neue Sparpaket…
Holodomor: Nachhilfe an der Geschichtsfront
Vor drei Jahren beschloss der Bundestag, der Legendenbildung Putins auch an Deutschlands Schulen entgegenzuwirken. Geschehen ist seitdem so gut wie nichts. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Merz wird den Gipfel nutzen, um nochmal mit seinen internationalen Bündnispartnern zu sprechen“
Beim G-20-Gipfel in Johannesburg beraten Friedrich Merz und Lars Klingbeil mit internationalen Partnern über den Friedensplan für die Ukraine und die Rolle Europas in den…
„Das ist genau der ideologische Irrsinn, den die SPD seit Jahr und Tag betreibt“
In Afrika sind 650 Millionen Menschen ohne Strom. Ein international finanziertes Kernkraftprojekt könnte helfen, wird aber von Entwicklungsministerin Radovan (SPD) blockiert. „Das Entwicklungsministerium exportiert hauptsächlich…
Nathanael Liminski im Gespräch: „AfD-Leute sind vaterlandslose Gesellen“
Der nordrhein-westfälische Minister Nathanael Liminski über die politische Mitte, linke Schadenfreude und rechte Verklärung – und warum die Union von der MAGA-Bewegung in Amerika nichts…
„Die USA wollen die Ukraine aus dem Weg räumen“
Trumps „Friedensplan“ sorgt in Europa für Kopfschütteln und setzt Selenskyj massiv unter Druck. „Der Vorschlag ist so nicht annehmbar und im besten Fall ein Startpunkt“,…
