Kategorie: Politik
„Es ist eine volle Revolution“
Gazelle Shamahd berichtet über die revolutionäre Lage im Iran und fordert internationale Unterstützung gegen das Mullah-Regime: „Wir haben eine moralische Pflicht einzugreifen.“ Zitat-Quelle: DIE WELT…
Künstler verschickt gefälschte AfD-Briefe – und wird vor Gericht freigesprochen
Philipp Ruch vom Zentrum für Politische Schönheit hatte AfD-Mitgliedern Briefe geschickt, die angeblich aus der Geschäftsstelle der Partei stammten. Ein Gericht entschied nun: Die Aktion…
Menschenrechtsorganisation meldet mehr als 2500 Tote im Iran
Die Menschenrechtsorganisation Hengaw spricht von tausenden Todesopfern seit Beginn der landesweiten Proteste im Iran. Internetabschaltungen, Gewalt der Sicherheitskräfte und fehlende unabhängige Kontrolle erschweren eine genaue…
AfD-Spitze kritisiert Donald Trump – Chrupalla spricht von „Wildwest-Methoden“
Eigentlich sucht die AfD die Nähe zu den US-Republikanern. Doch mit seiner Politik gegenüber Venezuela und Grönland scheint Donald Trump der Parteispitze zu weit zu…
„Einige sind kaum lebensfähig“ – Söder fordert Zusammenlegung von Bundesländern
Markus Söder fordert auf der CSU-Winterklausur eine Neuordnung der Bundesländer, da einige kaum noch lebensfähig seien und von Bayern finanziert würden. Er schlägt größere Einheiten…
CSU-Klausurtagung: Einfach mal fordern, einfach mal machen
Auf ihrer Klausurtagung setzt die CSU-Landtagsfraktion bemerkenswerte Schwerpunkte. So fordert Parteichef Söder etwa, die Bundesländer neu zuzuschneiden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Hätte der Bürgermeister mehr Machtbefugnisse, könnte man dieses Schaulaufen vermeiden“
Im Streit um den Berliner Blackout werfen die Grünen dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner Versäumnisse vor. Die Koalition steht unter Druck und interne Konflikte prägen…
Schlappe für Selenskyj – Parlament lehnt Energieminister ab
Im ukrainischen Parlament kommt es erneut zu personellen Veränderungen. Die USA verurteilen den russischen Angriff auf die Ukraine mit Oreschnik-Raketen. Russland vermeldet angebliche Auftrags-Rekorde bei…
Japans Regierungschefin: Mit Popstar-Image zu Neuwahlen
Junge Japaner lieben die neue Ministerpräsidentin Sanae Takaichi. Das will sie für Neuwahlen nutzen – und die Minderheitsregierung beenden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Islamische Republik befindet sich in der schwächsten Position ihrer 47-jährigen Geschichte“
Seit über zwei Wochen protestieren Menschen im Iran gegen das Regime – trotz Internetsperren und Schießbefehl. Bisher lässt sich die Führung in Teheran nicht von…
Bundesregierung will mehr indische Pflegekräfte anwerben
Die Bundesregierung will mehr indische Pflegekräfte nach Deutschland holen. Dazu wurden mit Indien verbindliche Standards für Anwerbung und Integration vereinbart. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Massenproteste in Iran: Trump: Hilfe ist auf dem Weg
Der US-Präsident erklärte zunächst nicht näher, worin die Hilfe für die Demonstranten besteht. Er appellierte an sie, ihre „Institutionen“ zu übernehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wenn wir zwischen den USA und Dänemark wählen müssen, dann wählen wir Dänemark“
Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen und Grönlands Regierungschef Nielsen demonstrieren angesichts der US-Ansprüche auf die Insel Einigkeit. Doch der härteste Teil komme noch, warnt Frederiksen. Zitat-Quelle: DIE…
„Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen“ – Kartellamtschef kritisiert Industriestrompreis
Mit dem neuen Industriestrompreis will die Bundesregierung stromintensive Unternehmen entlasten. Für den Chef des Bundeskartellamts birgt die Maßnahme die Gefahr, dass in der Folge „kleinere…
Le Pens Berufungsprozess: „Die Wahrheit sagen, das ist meine Strategie“
Steht Marine Le Pen bei der Präsidentenwahl in Frankreich auf dem Stimmzettel? Das dürfte auch von ihrem Berufungsverfahren abhängen, das am Dienstag in Paris begonnen…
