Kategorie: Politik
Liveblog Ukrainekrieg: Wadephul will „partielle Waffenruhe“ für Getreideexport
Außenminister kritisiert Lawrow-Äußerung nach Treffen +++ Fünf Tote nach Angriffen auf ukrainische Energieanlagen +++ NATO verurteilt russische Gewaltandrohung „aufs Schärfste“ +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
„Ein Energydrink für Rechtsradikale und ein Giftcocktail für die Demokratie“
Angesichts der massiven Aufrüstung warnt Ralf Stegner (SPD) bei den anstehenden Reformen vor Kürzungen im Sozialbereich: „Man darf es den Populisten nicht so einfach machen,…
Netanjahu lobt indischen Piloten als „wahren Helden“ – neue Details zu Flug FZ1073
Auf dem Flug von Dubai nach Tel Aviv attackiert ein Pilot plötzlich seinen Kollegen mit einem Messer. Israels Premierminister würdigt die Reaktion des Angegriffenen. Augenzeugen…
Ärger um Kaliningrad: Was hinter Russlands Drohungen gegen die NATO steht
Die russischen Botschaften in Brüssel und Dublin beschwören eine Abtrennung Kaliningrads durch die NATO. Und drohen dem Bündnis selbst mit dem „ganzen Arsenal“. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ein Albtraum in der Luft endete am Boden als israelischer Traum“
Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf eine Flydubai-Maschine werden die Passagiere und der indische Pilot in Israel als Helden gefeiert. „Aus einer Beinahe-Tragödie ist ein nationaler…
Tankrabatt in Kraft – Spritpreise vielerorts stark gefallen
Der Tankrabatt hat zum Start vielerorts für stark fallende Spritpreise gesorgt. Bereits um Mitternacht wurden Benzin und Diesel abrupt billiger. Vielerorts wurde Superbenzin der günstigeren…
„Nicht mehr willkommen“ – Rubio wies Ausreise iranischer Delegation an
Nach wenig erfolgreichen Gesprächen mit katarischen Vermittlern in New York ließ US-Außenminister Marco Rubio seinen iranischen Amtskollegen und dessen Delegation vorzeitig ausreisen – sie seien…
„Falsches Signal“ – CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze
Die Beitragsbemessungsgrenze in der Pflegeversicherung soll um 300 Euro pro Monat angehoben werden. Das gefällt dem Wirtschaftsrat der CDU nicht. Generalsekretär Wolfgang Steiger sieht darin…
„Die Rote Hilfe hat für die Ex-ARF-Terroristen Daniela Klette Geld gesammelt“
Dorothea Schupelius, stellvertretende WELT-TV-Politikchefin, kritisiert, dass Grüne und SPD in Berlin mit der Linken in Vorgespräche gehen: „Da wundert mich dann doch sehr, wie sie…
Hape Kerkeling fordert AfD-Verbotsverfahren – doch reichen die Beweise?
Hape Kerkeling fordert im Thüringer Landtag ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch unter den geladenen Juristen ist umstritten, ob die Beweislage dafür ausreicht – und…
„Dieses Paket ist ja schon ein Kompromiss“
Ökonomen warnen vor Änderungen am geplanten Reformpaket. Ifo-Präsident Clemens Fuest hält das Gesamtpaket für unverzichtbar: „Die junge Generation wird belastet“, wenn notwendige Entlastungen wieder aufgeweicht…
Anschlag auf Kapitol vereitelt – Mann wegen Terrorverdachts festgenommen
Auch der Bundesstaat Texas hat ein Kapitol. Es steht in Austin und sollte Ziel eines terroristischen Anschlages werden. Die Behörde für öffentliche Sicherheit (DPS) und…
„Entzug eines zentralen demokratischen Teilhaberechts“ – Neue drastische Folgen bei Volksverhetzung
Die Regierung beschließt Rechtsverschärfungen, um „das demokratische Gemeinwesen besser zu schützen“. Darunter auch: die umstrittene Möglichkeit, bei Verurteilung wegen Volksverhetzung das passive Wahlrecht zu entziehen….
Streit bei Republikanern – Senatorin blockiert Trumps Richterwahl
Verbündete von Donald Trump sind fassungslos. Eine republikanische Senatorin blockiert die Ernennung seines persönlichen Richter-Kandidaten. Eine herbe Niederlage für den US-Präsidenten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Das stille Ringen um den nächsten großen Kampfjet-Plan
Neue Phase in der deutschen Rüstungs- und Luftfahrtpolitik: Jetzt wirbt Großbritannien um eine Beteiligung Deutschlands an einem internationalen Kampfjet-Programm. Doch interne Papiere aus Berlin offenbaren…
