Kategorie: Politik
Nächste Eskalation – Trump droht mit 200-Prozent-Zöllen auf Wein und Champagner
Im Zollstreit zwischen den USA und der EU zündet Donald Trump die nächste Eskalationsstufe. Der US-Präsident droht mit hohen Zöllen auf Wein und Champagner –…
Liveblog USA unter Trump: Trump droht EU mit 200-Prozent-Zöllen auf Champagner
Kanadische Gegenzölle in Kraft getreten +++ Demokraten im Senat wollen Übergangshaushalt blockieren +++ Trump will nach Kurssturz „brandneuen“ Tesla kaufen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Putin-Berater kritisiert Waffenruhe-Vorschlag der USA
Laut Kreml könnte sich Wladimir Putin bald zu den Vorschlägen der USA für eine Waffenruhe äußern. Sein außenpolitischer Berater meldet sich vorab – und ist…
Laborthese – „Es ist nicht so sehr eine wissenschaftliche Frage, sondern eine kriminologische“
Angeblich lange unter Verschluss gehaltene Daten des BND über die Ursache der Corona-Pandemie sorgen für Wirbel. Hohe Regierungsstellen hielten wohl Hinweise für die Laborthese zurück,…
Europäische Fünfergruppe will „pragmatischen Fahrplan“ für Ukraine-Sicherheitsgarantien
„Die Sicherheit Europas steht an einem Wendepunkt“, erklären die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien. An der Brüsseler Bürokratie üben sie Kritik. Quelle:…
„Das Modell des Regimes Putin ist darauf eingestellt, den Krieg in die Länge zu ziehen“
Anton Hofreiter (Grüne) glaubt nicht daran, dass Russlands Präsident Putin Interesse an einem dauerhaften Frieden hat: „Die Pläne Russlands haben sich im Kern nicht geändert…
Karlsruhes Richter am Limit – Flut an Eilanträgen beschäftigt das Bundesverfassungsgericht
Am Mittwochabend wollte das Bundesverfassungsgericht gemeinsam mit Journalisten einen Blick zurück auf das vergangene Jahr werfen und einen Ausblick über die wichtigsten Themen für das…
„Die CDU will jetzt etwas, was die Grünen wollten“
Im alten Bundestag wird über die Verschuldungspläne von Union und SPD beraten. Die Grünen weigern sich bislang, zuzustimmen. „Wenn diese Mehrheiten nicht zustande kommen, ist…
„Merz hat sich um 180 Grad gedreht. Er will offensichtlich die Politik von Habeck machen“
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen, 16 Arbeitsgruppen wurden gebildet. „Die Politik in Deutschland droht nach links zu rücken – unter einem Unionskanzler“, fürchtet…
Abgeschobener Vergewaltiger aus Illerkirchberg will zurück
Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen: Ein Mädchen wird vergewaltigt, der afghanische Täter verurteilt – und erst nach Jahren abgeschoben. Nun will er zurück nach…
Personalkürzungen: Warum Donald Trump das Bildungsministerium abschaffen will
In der amerikanischen Behörde soll jeder zweite Mitarbeiter entlassen werden. Für Donald Trump ist das aber nur der erste Schritt. Das Ministerium ist ihm schon…
Sprecherin Karoline Leavitt: Sie kämpft für Trumps „Wahrheit“
Karoline Leavitt ist die jüngste Sprecherin des Weißen Hauses in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Mit ihr zog ein rauer Ton ein in die Pressebriefings….
Bundestag berät über Milliarden-Finanzpaket – „Das wird eine kontroverse Debatte“
In einer Sondersitzung berät der Bundestag über das Milliarden-Finanzpaket. Für die dazu nötigen Grundgesetzänderungen braucht schwarz-rot die Zustimmung der Grünen. Philipp Amthor (CDU) erwartet „leidenschaftliche…
Beschwerden beim Polizeibeauftragten wegen „Racial Profiling“ nehmen stark zu
Seit an deutschen Grenzen stationär kontrolliert wird, gehen beim Polizeibeauftragten des Bundes vermehrt Beschwerden ein. Unter anderem geht es um Diskriminierungsvorwürfe. Auch immer mehr Polizisten…
„Dann war Riesenaufruhr im Ministerium“ – Laschet berichtet von Verwechslung mit Pistorius
Obendrein wohnen sie auch noch in derselben Straße: Über die äußerliche Ähnlichkeit von CDU-Politiker Armin Laschet und Verteidigungsminister Boris Pistorius macht sich das Netz gerne…
