Kategorie: Politik
Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden
Nach ihrem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl will sich die FDP neu aufstellen. Christian Dürr kandidiert für den Parteivorsitz – und bringt mit KI-Unternehmerin Nicole…
Liveblog: SPD-Politikerin Wegge rechnet mit mehr Zuspruch für AfD-Verbotsantrag
SPD-Politikerin erwartet auch von ihrer Partei Bewegung in der Frage +++ Verfassungsschutz stuft AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein +++ Scholz gegen schnelles Verbotsverfahren +++ alle…
„Der Tonfall des Abkommens ist ein komplett anderer“
Mit dem Rohstoff-Deal bekommen die USA Zugriff auf die Bodenschätze der Ukraine und reinvestieren im Gegenzug in den Wiederaufbau des Landes. „Die kritischen Rohstoffe könnten…
„Der Widerstand wird auf alle Fälle da sein bis zu den Midterm Elections“
Zollstreit, sinkende Zustimmungswerte, ein gefeuerter Sicherheitsberater: Der Ruf der USA im Ausland wird immer schlechter. Wie steht es um US-Präsidenten Donald Trump? „Er hat viele…
Die AfD und ein Verbot: Die Spitzen von Schwarz-Rot halten sich zurück
Nach dem Gutachten des Verfassungsschutzes sehen sich die Verfechter eines AfD-Verbotsverfahrens bestätigt. Sie wollen, dass es nun schnell kommt. Die Spitzen von Union und SPD…
Neue Regierung: Jeder zehnte Unionsabgeordnete mit einem Posten
Zwar verspricht der Koalitionsvertrag eine konsequente Modernisierung des Staates. Doch an einem Phänomen ist sie schon gescheitert: an den Parlamentarischen Staatssekretären. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Kämpfe in Syrien: Ein Luftangriff zum Schutz der Drusen?
Nach einer Eskalation zwischen der syrischen Regierung und den Drusen scheint sich der Konflikt zu entschärfen. Israel greift derweil immer stärker ein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Kommissar Palantir“ – Erfolgreich beim Aufspüren von Kriminellen, aber hochumstritten
Die neue Bundesregierung könnte den Weg freimachen für den Einsatz der Analysesoftware Gotham des US-Anbieters Palantir. Einige Bundesländer melden Erfolge etwa im Kampf gegen Clan-…
„Erich Mielke und Erich Honecker würden stolz auf Nancy Faeser sein“
Die AfD-Spitze weist die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch scharf zurück. Sie kündigt an, sich wehren zu wollen. Bei WELT TV sagt AfD-Chef Tino…
Atomverhandlungen mit Iran: Trump droht Teherans Partnern
Der amerikanische Präsident droht mit neuen Sanktionen auf iranische Ölexporte nach China. So will er Teheran zu Zugeständnissen in den Atomverhandlungen bewegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Drei dünne Sätze von Schwarz-Rot – und die große Unsicherheit für Trennungsfamilien
Was planen Union und SPD im Familienrecht, nachdem die Ampel mit ihren Plänen für eine große Reform gescheitert ist? Der Koalitionsvertrag lässt das auffällig vage….
Österreichs Bundeskanzler kündigt Widerstand gegen Pläne zur Zurückweisung an
Die Ministerpräsidenten von Bayern, Brandenburg und Sachsen unterstützen den Bund bei Zurückweisungen an der Grenze. Brandenburg pocht aber auf zeitliche Begrenzung. Die Gewerkschaft der Polizei…
SPD-Politikerin Wegge erwartet mehr Unterstützung für AfD-Verbotsantrag
Die Sozialdemokratin Carmen Wegge erwartet einen neuen Verbotsantrag gegen die AfD. Schwarz-rot müsse darüber diskutieren, was aus der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ folgt….
Karl Lauterbach am 1. Mai von Demonstranten angepöbelt
Der geschäftsführende Gesundheitsminister Karl Lauterbach war abends privat in Berlin-Kreuzberg unterwegs. Dabei traf er auf die „revolutionäre Demonstration“ – und auf aggressive Teilnehmer. Zitat-Quelle: DIE…
Drei SPD-Minister sollen bereits feststehen
Einem Medienbericht zufolge stehen bereits drei SPD-Minister fest. Scholz zeigt sich selbstsicher im Rückblick auf seine Amtszeit und Bundestagsvizepräsidentin Lindholz stellt AfD-Abgeordnete vor eine Entscheidung….
