Kategorie: Politik
Freie Wähler in Bayern: Aiwanger bleibt Parteichef – aber der Rückhalt bröckelt
Hubert Aiwanger bleibt Vorsitzender der bayerischen Freien Wähler. Anders als bei früheren Wahlen konnte er diesmal aber kein Spitzenergebnis erzielen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Irland wählt: Linke gilt bei Präsidentschaftswahl als Favoritin
Bei der Präsidentschaftswahl in Irland gilt die unabhängige linke Kandidatin Catherine Connolly als Favoritin. Mit Ergebnissen wird für Samstagabend gerechnet. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es gab für ihren Rücktritt eine Mehrheit im akademischen Senat. Aber sie wurde nicht gezwungen“
An der Technischen Universität Berlin steht Präsidentin Geraldine Rauch erneut in der Kritik. Jüdische Studierende fordern nach israelfeindlichen Vorfällen ihren Rücktritt. Man fühle sich an…
Wie sich deutsche Nahostwissenschaftler gegen den jüdischen Staat stellen
International sind Boykott-Aufrufe gegen Israel in den Nahostwissenschaften mittlerweile Standard. Nun wird der Vorstand eines großen deutschen Forscher-Verbands von Anti-Israel-Aktivisten übernommen. Jüdische Wissenschaftler beklagen ein…
Stimme des linken Flügels: Lucy Powell wird neue stellvertretende Labour-Vorsitzende
In einer Mitgliederabstimmung setzte sie sich gegen Kabinettsmitglied Bridget Phillipson durch – und will nun die Basis lauter zu Wort kommen lassen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Initiative „DACH gegen Hass“ – „Nach 7. Oktober ist Antisemitismus erst richtig erwacht“
Die Schauspielerin Uschi Glas will Antisemitismus etwas entgegensetzen. Mit Ihrer Initiative „DACH gegen Hass“. Sie kritisiert insbesondere auch das Schweigen und den teils expliziten Antisemitismus…
Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen – Entscheidung über Russen-Vermögen vertagt
Das russische Militär hat erneut Ziele in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen. Im Osten der Stadt brechen Brände aus. Es gibt Verletzte….
Liveblog Bundespolitik: Zahl der Abschiebungen in diesem Jahr deutlich gestiegen
Von Januar bis September 17.651 Menschen abgeschoben +++ CDU-Politiker Throm fordert Videoüberwachung mit Gesichtserkennung +++ Bilger: Vollverschleierung passt nicht zu Deutschland +++ Alle Entwicklungen im…
„Entweder schreitet die Freiheit voran, oder Argentinien fällt wieder zurück“
Korruptionsvorwürfe und Rücktritte im Umfeld von Javier Milei lassen die ökonomischen Erfolge des libertären Präsidenten verblassen. Eine Spurensuche in Buenos Aires zeigt: Den Argentiniern scheint…
„In Geld gegossenes Scheitern“
Boris Pistorius will die Bundeswehr kriegstüchtig machen und erweckt dabei gekonnt den Eindruck, es gehe planmäßig voran. Recherchen von WELT AM SONNTAG belegen, wie Probleme…
Erster Pakt dieser Art: Mehr als 60 Staaten unterzeichnen UN-Abkommen gegen Cyberkriminalität
UN-Generalsekretär Guterres spricht von einem „wichtigen Meilenstein“. Menschenrechtsgruppen und Tech-Konzerne hingegen warnen vor Missbrauch und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mehr als 11.000 Menschen ändern Geschlechtseintrag – am häufigsten in Berlin
Seit einem Jahr gilt das Selbstbestimmungsgesetz – und Tausende haben es bereits genutzt. Mehr als 11.000 Menschen änderten in den größten Städten Deutschlands ihren Geschlechtseintrag….
Deutlich mehr Abschiebungen aus Deutschland
Abschiebungen aus Deutschland haben in diesem Jahr deutlich zugenommen. Von Januar bis September wurden 17.651 Menschen abgeschoben, im gleichen Vorjahreszeitraum waren es 14.706, was einem…
„Groteske Vorstellungen von Wortdisziplin“ – Kritik am hessischen Innenministerium
Bei WELT TV kritisiert Christoph Lemmer das Vorgehen der Behörden gegen Norbert Bolz und warnt vor einer staatlichen Verfolgung von „Gedankenverbrechen“. „Das ist mit dem…
SPD-Politikerin nimmt an „Stadtbild“-Demo teil – „Kann man da als neutrale Privatperson mitlaufen?“
Die SPD-Politikerin Wiebke Esdar hat sich in Bielefeld einem Demonstrationszug angeschlossen, der gegen die „Stadtbild“-Aussagen von Friedrich Merz protestiert hat. Sie ist als stellvertretende Vorsitzende…
