Kategorie: Politik
Treffen in Berlin: Steinmeier mahnt zur Corona-Aufarbeitung
Es sei unabdingbar, dass Transparenz hergestellt werde, sagt der Bundespräsident. Das sei nach dem Ergebnis der Bundestagswahl noch dringender geworden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Israels Ministerpräsident: Netanjahus Krieg an 14 Fronten
Die Erfolge im Kampf gegen Israels Feinde geben Regierungschef Benjamin Netanjahu neue Kraft für seine innenpolitischen Schlachten. Dabei spielt auch Donald Trump eine Rolle. Quelle:…
„Die Forderung nach einer Enquete-Kommission wurde im Bundestag blockiert“
Der Bundesnachrichtendienst glaubt im Fall der Corona-Pandemie schon seit 2020 an einen Laborunfall. Im Brandenburger Landtag soll jetzt eine Enquete-Kommission aufarbeiten. Frank Lübberding fasst den…
„Söder ist mir komplett Latte“, pöbelt Habeck – Merz sagt Termin ab
Die Grünen lehnen die Pläne von Union und SPD für ein Sondervermögen und die Schuldenbremse weiterhin ab. Wirtschaftsminister Habeck äußert sich dazu. Für eine kurzfristig…
„Putin war überrascht über diesen Vorschlag eines Waffenstillstandes“
Russlands-Präsident Putin möchte einer Waffenruhe im Ukraine-Krieg nur zu seinen Bedingungen zustimmen „Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass in absehbarer Zeit ein Waffenstillstand passiert“,…
„Einfach mehr Geld ins System pumpen, wird unsere Probleme nicht lösen“
Die Koalitionsverhandlungen beginnen. Um die Schuldenbremse zu verändern, müssen sich Union und SPD auch mit den Grünen einigen. „Wir brauchen tiefgreifende strukturelle Veränderungen“, sagt Jörg…
„Es wird passieren“ – Trump bekräftigt Annexionspläne für Grönland
Im Beisein von Nato-Generalsekretär Mark Rutte erneuerte US-Präsident Donald Trump seinen Anspruch auf Grönland. „Wir brauchen das für die internationale Sicherheit“, so Trump. Rutte reagierte…
Wohnung gegen Geld – Korruptionsverdacht bei der Stadt Osnabrück
Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen fünf Beschäftigte der Stadt Osnabrück wegen des Verdachts der Korruption. Laut Staatsanwaltschaft sollen Migranten Geld an die Beschuldigten gezahlt haben,…
Extremismus bei Beamten: Wenn der Alltag irgendwann abfärbt
Polizisten begegnen oft den dunklen Seiten der Gesellschaft. In Hessen kam es nach Skandalen um rechtsextreme Chats zu Reformen. Wie können Beamte vor einer Radikalisierung…
Ursprung von Corona: Parlamentarier fordern Veröffentlichung von BND-Erkenntnissen
Dass der BND Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Gremium für gut. Die gesammelten Erkenntnisse müssten an die…
Treffen in Peking: China, Iran und Russland führen Atomgespräche
Westliche Staaten werfen Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Darüber spricht Teheran jetzt erst einmal mit seinen Verbündeten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Merz hat die Schwierigkeit übersehen“ – Bosbach zeigt Verständnis für Grünen-Nein
Die Grünen lehnen die Pläne von Union und SPD für ein Sondervermögen und die Schuldenbremse weiterhin ab. CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach kann die Haltung nachvollziehen –…
„Diese Regierung muss aufpassen, dass sie nicht mit einem Rohrkrepierer beginnt“
Mit dem Treffen der 19 Chefverhandler im Konrad-Adenauer-Haus haben am Abend die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD begonnen. „Beide tänzeln ein bisschen umeinander herum –…
Außenministertreffen: Zurück zu „G 6 plus 1“
Nachdem Donald Trump jüngst in der Ukraine-Frage offen mit den Europäern gebrochen hatte, traf dessen Außenminister Marco Rubio in Kanada seine G-7-Gegenüber. Man bemühte sich…
Trump spricht von „guten Signalen“ – Putin erklärt Keith Kellogg zur „unerwünschten Person“
Für Donald Trump sind es „gute Signale“ und er ist erst einmal zufrieden: Der US-Präsident reagierte positiv auf die Äußerungen Putins, eine Waffenruhe in der…
