Kategorie: Politik
Landwirtschaftsminister warnt vor „Veggie-Burger“-Verbot
Bundesernährungsminister Rainer lehnt ein Verbot von Begriffen wie „Veggie-Schnitzel“ ab. Er befürchtet Bürokratie und steigende Kosten für die Wirtschaft. Die Verbraucher seien ohnehin mit den…
Nach Merz‘ „dahin gerülpster“ Stadtbild-Aussage – Banaszak hält nichts von Sicherheitsgipfel
Mit seinen Äußerungen zum „Stadtbild“ hat Friedrich Merz einiges ausgelöst. Nun soll der Bundeskanzler auch konkrete Vorschläge zur Problemlösung außer Abschiebungen machen, verlangt Grünen-Chef Felix…
„Verhält sich wie eine deutsche Putin-Partei“ – Warum die Union jetzt die AfD angreift
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat Verständnis für Spionagevorwürfe gegen die AfD geäußert. „Die AfD zeigt offen ihre Nähe zu Putin und verhält sich auch so wie…
„Merz ist nicht der Chefkolumnist eines konservativen Leitmediums, sondern der Kanzler“
Grünen-Chef Felix Banaszak kritisiert Kanzler Merz für seine „Stadtbild“-Äußerung und wirft ihm eine Instrumentalisierung von Frauen für eine „in Teilen auch rassistische Agenda“ vor: „Menschen…
So will Bas gegen Missbrauch von Sozialleistungen vorgehen
Sozialleistungsmissbrauch soll nach dem Willen von Arbeitsministerin Bärbel Bas ein eigener Straftatbestand werden. Ordnungsämter, Jobcenter und die Polizei sollen Daten austauschen dürfen, um Sozialmissbrauch einzudämmen….
Angebliche Spionage: Was Istanbuls Bürgermeister Imamoglu vorgeworfen wird
Inhaftiert ist Ekrem İmamoğlu bereits, nun wird auch noch wegen angeblicher Spionage gegen ihn ermittelt. Er ist nicht das einzige Opfer der „politischen Macht“. Quelle:…
Liveblog USA unter Trump: Trump wird von Japans Kaiser Naruhito empfangen
Tokio erstrahlt in amerikanischen Nationalfarben +++ ICE nimmt britischen Kommentatoren fest +++ Gouverneur Newsom erwägt Kandidatur bei Präsidentenwahl +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Kamerun: Achte Amtszeit für den ältesten Präsidenten der Welt
Der Verfassungsrat in Kamerun hat die Wiederwahl von Paul Biya verkündet. Vor allem junge Kameruner ziehen dagegen zu Protesten auf die Straßen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Liveblog USA unter Trump: Trump zu Besuch bei Japans Kaiser
Tokio erstrahlt in amerikanischen Nationalfarben +++ ICE nimmt britischen Kommentatoren fest +++ Gouverneur Newsom erwägt Kandidatur bei Präsidentenwahl +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Die Ukrainer verfügen über zu wenig Ressourcen, um Stand zu halten“
Im Osten der Ukraine stehen die Truppen massiv unter russischem Druck und auch personell geraten die Soldaten immer mehr in die Unterzahl. „Das Know-how der…
„Viel rigoroser als bisher“ – Was die China-Klatsche für Deutschland bedeutet
Seit der geplatzten China-Reise von Außenminister Wadephul ist die Aufregung in Berlin groß. Was einige als selbst verschuldeten Gau interpretieren, ist eine Provokation, auf die…
Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen Julian Reichelt
Wieder ein Ermittlungsverfahren gegen einen bekannten Publizisten: Dieses Mal geht es um einen Tweet von „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt. Der weist den Vorwurf der Volksverhetzung zurück…
Haftbefehl gegen Istanbuls abgesetzten Bürgermeister Imamoglu erlassen
Ein türkisches Gericht hat einen weiteren Haftbefehl gegen den bereits inhaftierten und abgesetzten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu erlassen. Ihm werden Korruption, politische Spionage und Leitung…
„Immer wichtig, dass es keine Dominanz von einzelnen Gruppen im öffentlichen Raum gibt“
Stadtplaner Christoph Hölters erklärt, welchen Einfluss eine Kommune auf das „Stadtbild“ hat – und wo Grenzen bestehen. Er rückt eine andere Gruppe als Migranten in den…
„Die Union hat noch keinen Weg gefunden, wie man richtig mit der AfD umgeht“
Hasnain Kazim, Autor und Schriftsteller, analysiert die Vorwürfe gegen die AfD und ihre Verbindungen zum Kreml. „Die Union hat noch keinen Weg gefunden, wie man…
