Kategorie: Politik
„Dann ist die AfD in Sicherheitsfragen vielleicht erwachsener“
AfD-Verteidigungsexperte Lucassen bewertet die Weltlage auf der Münchener Sicherheitskonferenz ähnlich wie der Kanzler, sieht Merz bei den Schlussfolgerungen aber als „Gefangenen“ der SPD. Doch auch…
„Selbstbedienungsladen“ – Regierungschef von Sachsen-Anhalt rechnet mit der AfD ab
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze kritisiert die AfD als „Selbstbedienungsladen“: Die Partei könne nur gut populistisch Probleme beschreiben, regierungsfähig sei sie dagegen nicht. Vorausgegangen waren Recherchen über…
„Wir sind keine Rivalen“ – So antwortet Chinas Außenminister auf Rubios Rede
Direkt nach dem Auftritt des US-Außenministers Rubio erhält Chinas Außenminister Wang Yi das Wort. Er ruft zur Revitalisierung der Uno auf und sieht China als…
„Gestern ist vorbei“, sagt der amerikanische Außenminister
Nachdem US-Vizepräsident Vance Europa auf der letzten Münchener Sicherheitskonferenz in Angst und Schrecken versetzt hatte, war die Rede von Außenminister Rubio angespannt erwartet worden. Seine…
„Wir wissen nicht, ob die Russen es ernst meinen“, räumt Rubio bei den Ukraine-Verhandlungen ein
Die Rede von US-Außenminister Marco Rubio fällt moderater aus als von vielen befürchtet. Bei einem Bühnengespräch macht er ein Eingeständnis zu den Ukraine-Verhandlungen. Der demokratische…
„Das scheint das Beste zu sein, was passieren könnte“, sagt Trump über einen Machtwechsel im Iran
US-Präsident droht Teheran im Streit über Irans Atom- und Raketenprogramm mit einem Angriff. Er legt nach: Nur ein Deal könne dies verhindern. Kommende Woche kommt…
„Wir glauben, dass Europa überleben muss“ – Rubio betont Freundschaft zwischen USA und Europa
US-Außenminister Marco Rubio betont in seiner mit Spannung erwarteten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Partnerschaft zwischen den USA und Europa. So spricht er von…
Und Epstein fragte: „Wann wirst du liefern?“
Die Mächtigen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft machten mit Jeffrey Epstein Geschäfte, einige waren auch verwickelt in seine Gräueltaten. Doch das System Epsteins ist nicht…
„Merz ist ein besserer Kanzler als Merkel“, sagt der US-Nato-Botschafter
Markus Söder spricht mit Blick auf das Verhältnis zu den USA von einer „kleinen Delle“. Der französische Atomschirm allein werde nicht reichen. Der demokratische Gouverneur…
Erster Moschee-Neubau in Thüringen wird nach heftigen Protesten eröffnet
Es ist der erste Moschee-Neubau in Ostdeutschland außerhalb von Berlin – in Erfurt wird ein islamisches Gotteshaus der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde eingeweiht. Erwartet werden unter anderem…
Marco Rubio: Trumps Klempner
Marco Rubio ist so ziemlich der Einzige, auf den sich Europa in Washington noch verlassen kann. Was wird er bei der Münchner Sicherheitskonferenz sagen? Quelle:…
Liveblog USA unter Trump: Trump: Machtwechsel in Iran wäre „das Beste“
USA bereiten sich angeblich auf möglichen wochenlangen Einsatz in Iran vor +++ Schärfere Regeln für USA-Einreise nicht vor Jahresmitte +++ Richter gibt Kelly gegen Pentagon…
Der tiefe Graben in der Kohlepolitik
2023 brach die IHK Köln mit den anderen Industrie- und Handelskammern in NRW. Die Kölner wollten den vorgezogenen Kohleausstieg nicht mittragen. Das gab Ärger. Doch…
„Europas nächster Hegemon?“ – Die Angst vor der deutschen Dominanz ist zurück
Mit hohen Rüstungsausgaben könnte die Bundesrepublik bald zur Großmacht aufsteigen. Zwar wünscht sich Europa zum Schutz vor Russland ein starkes Deutschland. Aber zugleich brodelt unter…
„Beim Jugendstrafrecht bin ich klar dagegen, die Strafmündigkeit ab 14 Jahren weiter abzusenken“
Nachdem in Dormagen ein Zwölfjähriger mutmaßlich einen 14-Jährigen erstochen hatte, ist eine Debatte um die Untergrenze des Strafgültigkeits-Alters entstanden. Die Justizministerin hat sich nun dazu…
