Kategorie: Politik
SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich bereit für Sozialreformen mit „Einschnitten“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schaltet sich in die Debatte über eine Reform des Sozialstaats ein. Er signalisiert Entgegenkommen, auch wenn dies für seine Partei kein „leichter…
AfD-Politiker: Urteile gegen Höcke wegen NS-Parole rechtskräftig
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Urteile des Landgerichts Halle bestätigt. Höcke hatte Zuschauer bei Veranstaltungen dazu animiert, eine verbotene SA-Losung zu vervollständigen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Politische Kultur in USA: Das nächste Opfer im Stammeskrieg
Das Attentatsopfer Charlie Kirk stand selbst für einen Diskurs, in dem alles erlaubt ist. Niemand ist in Sicht, der den Verfall der politischen Kultur aufhalten…
Immunität aufgehoben: Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei Maximilian Krah
Im Bundestag wird die Immunität des AfD-Politikers Maximilian Krah aufgehoben. Es geht um Ermittlungen wegen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Maximilian Krah auf
Der Bundestag hat Durchsuchungen bei AfD-Politiker Maximilian Krah genehmigt. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Geldwäsche. Krah bestreitet die…
„F-35, Patriot, AWACS – ein Riesenaufwand für drei Drohnen“
Die über Polen abgeschossenen russischen Drohnen zeigen, wie wichtig die Abwehr solcher Waffen ist. „Da gibt es vieles an Hausaufgaben zu machen“, sagt der Politikwissenschaftler…
USA: Rechter Aktivist stirbt nach Attentat
In den USA ist der einflussreiche rechte Aktivist Charlie Kirk nach einem Schusswaffenangriff im Krankenhaus verstorben. Der 31-jährige Trump-Unterstützer hielt eine Rede an einer Universität…
Flugverbotszone eingerichtet – Polen schränkt Luftverkehr an Ostgrenze ein
Trümmer der Drohnen aus Russland wurden weit verteilt in Polen gefunden. Warschau schränkt den Flugverkehr an der Ostgrenze ein. Eine US-Zeitung fordert eine starke Reaktion…
„Es ist eine Schande“ – Grünen-Chef Banaszak empört über Umgang mit Afghanen
Grünen-Chef Felix Banaszak bezeichnet den Umgang mit früheren Bundeswehr-Ortskräften und gefährdeten Afghanen in Pakistan als „Skandal“. Er fordert von der Bundesregierung verbindliche Absprachen, um Abschiebungen…
Krieg in der Ukraine: Polen: UN-Sicherheitsrat befasst sich mit russischer Luftraumverletzung
Polen hatte Dringlichkeitssitzung beantragt +++ Alarm in Belgorod wegen ukrainischen Drohnenangriffs +++ Polnischer Präsident Nawrocki telefoniert mit Trump +++ Merz glaubt nicht an versehentlichen russsischen…
Laut Medienbericht: Datenhändler haben offenbar Handynummer von Merz im Angebot
Persönliche Daten von Kabinettsmitgliedern und weiteren Betroffenen sind einer Recherche zufolge offenbar im Internet zum Kauf angeboten worden. Unter anderem soll die Nummer von Friedrich…
„Das ist ein dunkler Moment für Amerika“, sagt Trump – und kritisiert „radikale Linke“
Nach dem tödlichen Angriff auf den Aktivisten Charlie Kirk bei einer Veranstaltung in Utah diskutiert Amerika über politische Gewalt. Trump macht eine bestimmte „Art von…
Märtyrer oder Hetzer? Die Ermordung des jungen Trump-Fans Charlie Kirk schockt Amerika
Charlie Kirk, Gründer von Turning Point USA und laut Trump „ein Märtyrer der Wahrheit“, wurde bei einer Diskussionsveranstaltung an der Utah Valley University erschossen. Der…
Liveblog Bundespolitik: Merz deutet langsameres Tempo bei erneuerbaren Energien an
Bundeskanzler erwartet Bericht zum Stand der Energiewende +++ Spahn will rasche Entscheidung zu Kankenkassenbeiträgen +++ Spahn schlägt Einladung zu Gesprächen über AfD-Verbotsverfahren aus +++ alle…
Polnischer Luftraum: Russische Drohnen über einem NATO-Land
Zum ersten Mal hat Polens Luftwaffe russische Drohnen abgeschossen. Die Verletzung des polnischen Luftraums gilt als extrem heikler Vorfall. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
