Kategorie: Politik
Folter und Hinrichtungen – die Schreckensherrschaft in den Favelas
Der blutigste Polizei-Einsatz in der Geschichte von Rio de Janeiro hat eine politische Lawine ausgelöst. Brasiliens Präsident Lula da Silva wird von früheren Aussagen eingeholt,…
„Recht auf Kopftuch steht für mich ebenso wie das Tragen einer Kippa“
Bundestagsvizepräsident Ramelow (Linke) hat in Jerusalem muslimische Beduinen geehrt, die Israelis während des Hamas-Massakers retteten. Ein Gespräch über das Verbindende zwischen Religionen, wahren Mut und…
Gericht verurteilt drei Männer wegen Spionage für Russland
Drei Deutsch-Russen sind vom Oberlandesgericht München wegen Spionage verurteilt worden. Der Hauptangeklagte soll für russische Geheimdienste Sabotageakte gegen militärische Infrastruktur in Deutschland geplant haben. Quelle:…
Von Deutschland nach Georgien: Putins Killern so nah
Deutschland hat den Bruder des Mannes, den ein russischer Mörder 2019 in Berlin erschoss, nach Georgien abgeschoben. Dabei ist das Land immer mehr auf Russland-Kurs….
„Das System hat versagt“ – Bilanz nach Messerangriff von Aschaffenburg
Nach dem Messerangriff von Aschaffenburg zieht Helge Lindh (SPD) Bilanz zu politischen Maßnahmen, Migration und Sicherheitslücken. „Das System hat offensichtlich nicht wirklich funktioniert. Man muss…
„Würde nicht sagen, dass die Linke tot ist. Aber sie hat keinen politischen Einfluss“
Nach der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Linksliberale um Rob Jetten gewinnen deutlich, während Geert Wilders verliert. „Mit diesem Mann ist…
Wahl in den Niederlanden: Wer ist Rob Jetten?
Der Mann, der die nächste niederländische Regierung anführen könnte, lag in den Umfragen lange zurück. Doch dann folgten zwei Fernsehauftritte, die sein öffentliches Bild veränderten….
Tiergartenmord: Der Preis des Deals mit Putin
Nach der Freilassung des Tiergartenmörders gab es trotz aller rechtlichen und politischen Zweifel kaum Kritik. Nun fordert Nordrhein-Westfalens Justizminister Limbach konkrete gesetzliche Regeln für die…
Polen schließt wegen Militäreinsätzen zwei Flughäfen
Wegen russischer Angriffe in der Ukraine schließt Polen die Flughäfen in Radom und Lublin. Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan ist zu politischen Gesprächen über weitere deutsche…
„Die AfD ist so richtig stark geworden, als man versucht hat, immer konservativer zu werden“
In der CDU macht die Gruppierung „Compass Mitte“ gegen eine einseitig konservative Positionierung der Partei mobil. Liberale und christlich-soziale Strömungen kämen aktuell deutlich zu kurz,…
Tempolimit für Fußgänger? Slowakischer Politiker spricht von Missverständnis
Ein neues Gesetz in der Slowakei soll Fußgänger auf Gehwegen schützen. Äußerungen über den Entwurf erweckten den Eindruck, als müssten sich Fußgänger künftig an ein…
„In populistische Ecke begeben“ – CDU-Gruppe fordert neuen Kurs von Merz
Nach den Debatten über die Abgrenzung zur AfD und das „Stadtbild“ geht mit „Compass Mitte“ eine Gruppe in der CDU offen auf Distanz zur Parteispitze….
Trump kündigt „unverzüglichen“ Beginn von Atomwaffentests an
Donald Trump will Ansehen und Schlagkraft des US-Militärs erhöhen. Jetzt kündigt der Präsident zum ersten Mal seit 1992 neue Atomwaffentests an, obwohl jahrzehntelang ein Moratorium…
„In der Ukraine sieht man das positiv, dass Trump Putin die Stirn zu bieten scheint“
US-Präsident Trump hat den sofortigen Beginn neuer Atomwaffentests angekündigt. Er begründete die Maßnahme mit den Testprogrammen anderer Staaten. „Ganz klares Säbelrasseln“, so WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf….
Treffen mit Xi – Trump verrät erste Details zu den Ergebnissen
Das Treffen zwischen Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi in Südkorea dauerte eine Stunde und 40 Minuten. Vor Journalisten kündigt der US-Präsident danach Zolllockerungen…
