Kategorie: Politik
Nach Berlin – vor Brüssel: Will Europa weiter ein Papiertiger sein?
Nach den Ukraine-Verhandlungen in Berlin hängt jetzt alles davon ab, wie Putin reagiert. Die EU hat eine Möglichkeit, den Druck auf ihn zu erhöhen. Quelle:…
Liveblog USA unter Trump: Stabschefin urteilt überraschend hart über ihren Chef
Wiles: Der US-Präsident habe die Persönlichkeit eines Alkoholikers und nutze Gelegenheiten zur Rache +++ Trump stuft Fentanyl als Massenvernichtungswaffe ein +++ AfD will Republikaner nach…
Britische Verteidigung: Streitkräfte und Geheimdienst verlangen mehr Wehrkraft
Der Chef der britischen Streitkräfte zeichnet ein düsteres Bild der Sicherheit. Und die MI6-Chefin erzählt, wie Russland die NS-Geschichte ihres Großvaters gegen sie nutzt. Quelle:…
Pentagon will Europa-Kommando herabstufen – Größte Neuordnung des US-Militärs seit Jahrzehnten
Laut eines Medienberichts stehen die USA vor einer tiefgreifenden Neuordnung ihrer Militärstruktur. Das Europa-Kommando soll herabgestuft werden, zudem ist eine deutliche Reduzierung von Vier-Sterne-Generälen vorgesehen….
Regierung einigt sich auf letzte Details bei Bürgergeldreform
Wer mehrmals nicht auf Jobcenter-Anfragen reagiert, soll künftig seine komplette Grundsicherung verlieren können. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Ob die Reform wirklich kommt, will…
„Terroristen quasi auf Bestellung“ – Hubert Aiwanger nach Festnahmen
Nach den Festnahmen wegen Terrorverdacht in Niederbayern zeigt sich Hubert Aiwanger (Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, bei WELT TV alarmiert. Es sei Zeit zum…
Terrorverdächtiger Tadschike kam als Au-pair und absolvierte eine Ausbildung als Pfleger
Spezialkräfte haben in Magdeburg einen 21-jährigen Tadschiken festgenommen, der Kontakt zu islamistischen Accounts gehabt haben soll. Die Behörden möchten ihn jetzt abschieben. Terrorexperten sehen eine…
Verdächtiger hatte „Interesse für Schießtrainings und Waffen“
Nach der Festnahme eines 21-Jährigen in Magdeburg wegen Terrorverdachts gab Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) Details bekannt. Eine Radikalisierung sei erkennbar gewesen. WELT-Redakteur Alexander Dinger analysiert…
„Wir wollen Frieden, wir wollen keine Waffenruhe“ – Kreml lehnt Merz-Plan ab
Verteidigungsminister Pistorius hat die Erklärung mehrerer europäischer Staats- und Regierungschefs „im Kern“ gelobt. Er sei an der Ausarbeitung aber nicht beteiligt gewesen. Zudem könne „heute…
„Dieses Risiko ist unkalkulierbar“ – Linke-Chef warnt vor Nato-Soldaten in der Ukraine
Europäische Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine brächten hohe Risiken, sagt Linke-Chef Jan van Aken. Die Ukraine brauche materielle Sicherheitsgarantien. Dafür müsse auf eine internationale…
„Ich sehe im Augenblick keine Chance für Nato- oder europäische Truppen in der Ukraine“
Ex-General Roland Kather glaubt nicht an einen schnellen Waffenstillstand in der Ukraine. Der europäische Vorschlag einer multinationalen Truppe sei ein Zeichen Richtung Trump, „möglicherweise in…
„Ein Anschlag mit Ansage – das sollte unseren Politikern in Deutschland zu denken geben“
Nach dem antisemitischen Anschlag in Sydney warnt Wenzel Michalski, Geschäftsführer des Freundeskreises Yad Vashem, vor der wachsenden Gefahr für jüdische Gemeinden weltweit: „Jeder, den ich…
„Es geht Russland nicht nur um den Donbass, sondern das Ziel ist doch die Unterwerfung“
Nach dem Ukraine-Gipfel in Berlin spricht Kanzler Merz von „beachtlichen“ Sicherheitsgarantien. Ein CDU-Politiker berichtet unterdessen von 360.000 russischen Soldaten an der Nato-Ostflanke – und Sicherheitsexperten warnen…
Trump verklagt BBC auf zweistellige Milliardensumme
US-Präsident Donald Trump hat seine Drohung gegen die BBC wahr gemacht und eine Klage in Höhe von 10 Milliarden Dollar gegen den britischen Sender eingereicht….
„Einen Land-gegen-Frieden-Deal halte ich für illusorisch“
Verteidigungsexpertin Claudia Major bewertet die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels in Berlin zurückhaltend. Fortschritte seien erzielt, doch ohne Russlands Einlenken bleibe ein Frieden unrealistisch: „Einen Land-gegen-Frieden-Deal halte…
