Kategorie: Politik
Klingbeil distanziert sich von Merz’ „Drecksarbeit“-Aussage
Kanzler Merz sorgte mit der Aussage, Israel mache „die Drecksarbeit“ im Kampf gegen den Iran, für heftige Kritik. SPD-Chef Lars Klingbeil betont: „Nein, das ist…
Briten kündigen Kauf von atomwaffenfähigen F-35A-Jets an
Erstmals seit Ende des Kalten Krieges plant London die atomare Abschreckung hochzufahren. 138 F-35-Jets werden bestellt – davon mehrere atomwaffenfähig. Beim Nato-Gipfel in Den Haag…
Mehr als 170 Einsätze bundesweit – Polizei geht gegen „digitale Brandstifter“ vor
Unter Federführung des Bundeskriminalamts vernehmen Polizisten bei einem Aktionstag Verfasser von mutmaßlich strafbaren Beiträgen im Internet. In den meisten Fällen geht es um rechtsradikale Äußerungen,…
Überlastung – Ein Viertel aller deutschen Lehrer würde gern den Job wechseln
Eine stark heterogene Schülerschaft, Verhaltensauffälligkeiten, riesige Leistungsunterschiede – und dann auch noch übergriffige Eltern: Viele Lehrer fühlen sich nach einer neuen Erhebung schwer belastet. Ein…
AfD scheitert mit Klage gegen verweigerten Hammelsprung
Die AfD-Bundestagsfraktion ist mit einer Organklage vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Es ging um zwei Sitzungen im Bundestag. Doch die Verfassungsrichter verwarfen die Klage als unzulässig….
Einigung bei Steuerpaket steht – „Das werden die Menschen spüren“, sagt der Kanzleramtschef
Bund und Länder haben sich auf ein Investitionspaket mit Steuerentlastungen geeinigt. Kanzleramtschef Thorsten Frei lobt die Regelung als wichtigen Impuls gegen die wirtschaftliche Stagnation. Quelle:…
Lob für Wadephul, Ratschläge für Merz – Ausgerechnet die SPD fährt dem Kanzler in die Parade
Der Kanzler stellt sich auf die Seite Israels – kritisiert das Land aber wegen des Vorgehens in Gaza. In der Koalition werden Differenzen offenbar: SPD-Fraktionschef…
„Nato-Beschluss kostet jeden Deutschen 1600 Euro im Jahr zusätzlich“
Das Fünf-Prozent-Ziel der Nato kommt jeden Deutschen teuer zu stehen, sagt BSW-Chefin Wagenknecht und präsentiert dazu eine eigene Berechnung. Zudem werde es deshalb zu „drastischen…
„Nationale Sicherheit“ – Großbritannien will atomwaffenfähige US-Kampfflugzeuge kaufen
Die britische Regierung hat den Kauf atomwaffenfähiger F-35A-Kampfjets angekündigt. Premierminister Starmer nennt die Anschaffung eine Reaktion auf eine Zeit „radikaler Ungewissheit“. Nato-Generalsekretär Rutte lobt den…
Netanjahu verkündet „historischen Sieg“ – Israel tritt laut Militärchef in „neue Phase“ ein
Die von Donald Trump verkündete Waffenruhe erweist sich als wackelig. Nach Angriffen aus dem Iran reagiert Israel mit einer Attacke. Netanjahu wendet sich in einer…
Muslimische Schüler bedrohen Mitschüler – „Das ist richtige Tyrannei teilweise an den Schulen“
Es gibt immer mehr Fälle, bei denen muslimische Schüler Mitschüler oder Lehrer bedrohen. Menschenrechtlerin und Autorin Seyran Ateş sagt, dass das Problem politisch verschwiegen würde….
UNRWA-Chef kritisiert US-Stiftung GHF als „Abscheulichkeit“ und „Todesfalle“
Die Hamas beschuldigt Israel erneut, im Gazastreifen auf Palästinenser nahe zwei Verteilzentren der US-Privatstiftung GHF gefeuert zu haben. UNRWA-Chef Lazzarini geht daraufhin auf die Stiftung…
US-Angriff soll Irans Atomprogramm nur um Monate zurückgeworfen haben
Der US-Geheimdienst kommt laut Insidern zu dem vorläufigen Ergebnis, dass Amerikas Militärschläge das iranische Atomprogramm nur um einige Monate zurückgeworfen haben. Der US-Sender CNN berichtet…
Wie Trump sich beim Nato-Gipfel als globaler Dealmaker inszeniert
Schon vor dem Treffen kann Trump einen Erfolg verbuchen, die Nato stockt finanziell massiv auf. Ein für Europa wichtiger Termin in Den Haag wird jedoch…
„Beschlüsse werden zeigen, dass auch die anderen Nato-Staaten die Zeichen der Zeit verstanden haben“
Kanzleramtschef Thorsten Frei spricht über den bevorstehenden Nato-Gipfel und die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten. Man dürfe die Hoffnung nicht aufgeben, dass „wir zu einer…
