Schlagwort: “DIE WELT”
Entlastung für Firmen – „Deutschland verliert monatlich Tausende Arbeitsplätze“
Union und SPD haben ein Steuerpaket zur Entlastung der Wirtschaft auf den Weg gebracht. Kernpunkt ist ein „Investitionsbooster“ mit steuerlichen Anreizen für Unternehmen. CDU-Fraktionsvize Mathias…
US-Präsident Trump nach Telefonat mit Kremlchef Putin – „Kein sofortiger Frieden“
Donald Trump sieht nach einem erneuten Telefonat mit Wladimir Putin keine Chance auf eine sofortige Lösung im Ukraine-Krieg. „Es war kein Gespräch, das zu einem…
„Hier geht es um die Funktionsfähigkeit des Staates und das Vertrauen der Bürger“
Innenminister Alexander Dobrindt hat mit seiner konsequenten Zurückweisung an den Grenzen einen Grundstein für die Asylwende gelegt. Juristisch ist der Vorgang umstritten. Welt-Chefkommentator Andreas Rosenfelder…
„Es kann nicht sein, dass Universitäten als rechtsfreie Räume gesehen werden“
Für Juden in Deutschland sei Antisemitismus Alltag, berichtet der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen. Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein spricht bei WELT TV über die erschreckende…
Rede von Außenminister Wadephul im Bundestag von Zwischenfällen überschattet
Die Befragung von Bundesaußenminister Wadephul im Bundestag wurde von der Lage im Gazastreifen überschattet. Gleich zwei Personen mussten den Saal verlassen. Autor Christoph Lemmer sagt,…
Schlappe vor Berliner Verfassungsgericht – AfD-Antrag zu Unrecht abgelehnt
Der Berliner Senat hätte eine AfD-Anfrage zu Vornamen mutmaßlicher Messer-Täter nicht einfach ablehnen dürfen – das hat das Berliner Verfassungsgericht entschieden. Mit fünf gegen vier…
Lage in Gaza führt zu mehreren Störungen – Zwei Personen aus Bundestag geworfen
Gleich zwei Personen mussten heute das Plenum des Bundestags verlassen. Eine Frau wurde von der Besuchertribüne geführt, weil sie die Regierungsbefragung mit Außenminister Wadephul durch…
Der Kanzler hat die Ehre, im Gästehaus zu übernachten – „Das zeigt schon etwas“
Dr. George Weinberg, Republicans Overseas Germany, spricht über den bevorstehenden Besuch von Merz bei Trump. Wird das Treffen ein Erfolg? Wie steht es um die…
„Nutzen sie diese Fragestunde nicht für ihre propagandistischen Zwecke“, sagt Wadephul zum AfD-Mann
Bei der Befragung der Bundesregierung bekräftigt Außenminister Johann Wadephul (CDU) die deutsche Verantwortung gegenüber Israel. Dennoch sei Kritik „unter Freunden“ nicht ausgeschlossen. An einen AfD-Abgeordneten…
„Fake News kann man einfach nicht im Bundestag diskutieren“
Die AfD hat bei der Regierungsbefragung im Bundestag Antworten von Außenminister Johann Wadephul bezüglich deutsche Schlepper im Mittelmeer gefordert. Johann Wadephul tadelte diese AfD-These als…
Sichere Herkunftsländer – Maßnahmen für einfachere Abschiebungen beschlossen
Die Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig per Verordnung festlegen – ohne Zustimmung der Länder. Laut Innenminister Dobrindt eine weitere Entscheidung für die „Neuordnung der Migration…
Bas spricht von „mafiösen Strukturen“ – Landrätin kritisiert „Symbolpolitik“
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will gegen „mafiöse Strukturen“ bei Bürgergeld-Empfängern vorgehen. Also gegen den organisierten Missbrauch von Sozialleistungen. Die Regensburger Landrätin Tanja Schweiger kritisiert das…
Nach „Operation Spinnennetz“ – Neue Satellitenbilder zeigen zerstörte russische Bomber
Nach der ukrainischen „Spinnennetz“-Operation herrscht Verwirrung um die Zahl zerstörter russischer Bomber. Kiew meldet nun abermals 41 getroffene Militärflugzeuge – visuell bestätigt sind aber deutlich…
Klöckner schmeißt Linke-Politikerin wegen Palästina-Shirt aus dem Bundestag
Linke-Abgeordnete Cansin Köktürk trägt während der Befragung der Bundesregierung ein T-Shirt mit Palästina-Aufdruck. Bundestagspräsidentin Klöckner verweist die 31-Jährige deswegen aus dem Plenum. Es ist nicht…
„Ein antisemitisches Grundrauschen in Deutschland gab es schon vor dem 7. Oktober“
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Deutschland ist 2024 stark gestiegen, wie der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) bekannt gibt. Philipp Peyman Engel,…