Schlagwort: „DIE WELT“
Visastopp, Reisewarnung, Beschimpfungen – Warum China ein winziges Land unter Druck setzt
Eswatini ist Taiwans letzter diplomatischer Verbündeter in Afrika – und erzürnt damit China. Nun erhöht Peking den Druck auf das Königreich. Ein Besuch bei Menschen,…
„Vanessa Emde ist ja schon sehr symbolisch für die vielen Antisemitismusprobleme“
Der Neuköllner Bezirksbürgermeister (SPD) Martin Hikel warnt vor einer Koalition mit der Berliner Linken. Ein möglicher Ausschluss von Vanessa Emde würde jedoch „noch lange nicht“…
„Viele in CDU Sachsen-Anhalts denken, die Abgeordneten machen ihren verdammten Job nicht“
Rausgehen, wenn der Ministerpräsident gewählt wird? In der CDU Sachsen-Anhalt bricht sich immer stärker Unmut über den Kurs von Fraktionschef Schulze Bahn. Parteifreunde rechnen öffentlich…
Parteien arabischer Israelis „versuchen, Wahl zu stehlen“, behauptet Netanjahu
Bei Israels Parlamentswahl liegt die Beteiligung auf dem höchsten Stand seit 1977. Ministerpräsident Netanjahu wirft arabischen Parteien Wahlbetrug vor – die Wahlkommission widerspricht. Zitat-Quelle: DIE…
EU-Kommission will Frontex-Personal verdreifachen und Inhalte auf Social Media überwachen
Die EU-Kommission will Frontex massiv ausbauen: 30.000 Einsatzkräfte, mehr Befugnisse bei Abschiebungen und digitale Überwachung sollen Europas Grenzen sichern. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Gewaltige Baustellen in der Innenpolitik“ – Thorsten Frei zu Gast bei „Hard Talk“
Die AfD im Höhenflug, ein ungemütlicher Koalitionspartner und massiver Reformdruck. Für die Union beginnt eine entscheidende Phase. Fraktionschef Thorsten Frei ist zu Gast bei „Hard…
Diese CDU-Politikerin zeigt jetzt Interesse an Steinmeier-Nachfolge
Personaldebatte um die Steinmeier-Nachfolge: CDU-Frau Ines Claus aus Hessen hat offenbar die Unterstützung von Parteichef Friedrich Merz. Das könnte zum Streit mit der CSU führen….
Wie schwarz-rotes Wirrwarr den günstigeren Führerschein auszubremsen droht
Der Führerschein soll nach Plan der Bundesregierung ab 2027 viel günstiger werden. Doch eine folgenreiche Fehlannahme bei Schwarz-Rot bringt diesen Plan ins Wanken. Zitat-Quelle: DIE…
Prozess um Nord-Stream-Sprengung wird nicht eingestellt
Ein faires Verfahren sei unmöglich, denn sein Mandant müsse sich als Ex-Offizier an Geheimhaltungsvorschriften halten – so begründete der Anwalt des Angeklagten seinen Antrag auf Prozesseinstellung….
„Das ist der Weg in den Untergang für die Union“
„Wenn die Union ihren Untergang vermeiden will, dann muss sie anders handeln“, sagt „Denkfabrik R21“-Gründer Andres Rödder mit Blick auf die Brandmauer: „Rote Linien sind…
Putin telefoniert mit Finnlands Präsidenten und Norwegens Regierungschef
Erstmals haben Finnlands Präsident und Norwegens Regierungschef direkt mit Kremlchef Putin über den Krieg gegen die Ukraine gesprochen. Dabei übermittelten sie Putin Botschaften zu möglichen…
„Nicht akzeptabel“ – Rechnungshof kritisiert Bund und Länder wegen Umgang mit Corona-Soforthilfen
Der Bundesrechnungshof stellt bei den Corona-Soforthilfen ein Rückzahlungspotenzial in Milliardenhöhe fest. Die Bundesregierung und mehrere Länder seien aber kaum darum bemüht, den Komplex aufzuarbeiten. Quelle:…
„Bislang hat die Linke in Berlin noch nicht gezeigt, wie sie gegen Antisemitismus vorgehen will“
„Es geht um die Frage: Ist das Bekenntnis gegen Antisemitismus ein Lippenbekenntnis oder entspricht es der ehrlichen Überzeugung?“, so Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der…
„Ich habe massive Bedenken in Bezug auf die Situation der Linken in Berlin“
Helge Lindh (SPD) sieht wegen der Antisemitismusvorwürfe keine „stabile Grundlage“ für eine Koalition seiner Partei mit der Berliner Linken: „Die Formulierung zur Antisemitismus-Thematik zeigt, dass…
Berliner Linke berät über radikale Abgeordnete Emde
Vanessa Emde löste wegen israelkritischer Äußerungen mehrfach Kritik aus. Der Fraktionsvorstand der Berliner Linken bespricht den weiteren Umgang mit der Abgeordneten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
