Schlagwort: „DIE WELT“
„Er formuliert genau jenes politische Ziel, …“ – AfD kommentiert Schulzes Aussagen nach CSD-Anschlag
CDU-Ministerpräsident Sven Schulze sagte nach dem CSD-Anschlag, er „möchte solche Menschen hier nicht in Deutschland haben“. Die AfD in Thüringen greift die Aussage nun auf….
Und dann entschuldigt sich der CDU-Mann beim Publikum, dass er das Thema Migration anspricht
Im Berliner Südwesten diskutieren die Spitzenkandidaten für die Berlin-Wahl über ein AfD-Verbot. SPD-Politiker Krach attackiert die Linke-Kandidatin, ein CDU-Direktkandidat gerät in die Defensive. Doch das…
„Man muss schauen, dass man die großen Islamverbände für diese Präventionsarbeit gewinnt“
Professor Hendrik Hansen betont die Bedeutung von Prävention und Repression bei der Bekämpfung islamistischer Radikalisierung. „Wir brauchen ein Gesamtkonzept im Umgang mit Extremismus“, so der…
„Respektlose Rhetorik der Franzosen“ – USA erwägen Blockade von Macrons Wunschbotschafter
Frankreichs UN-Vertretung stellte die USA neben Russland und Nordkorea. Nun erwägt Washington einem Bericht zufolge, Macrons Kandidaten für den Botschafterposten zu blockieren. Ein solcher Schritt…
„Was passiert, wenn das Wahlergebnis enttäuschend ausfällt, steht auf einem anderen Blatt“
Nach der Wahl von Thorsten Frei zum neuen Fraktionsvorsitzenden sieht Politikwissenschaftler Volker Kronenberg ein Signal für Geschlossenheit und Aufbruch in der Union. Die Aufbruchstimmung könnte…
Pass, Asyl, Abschiebungen – Polizei schreibt Brief an Merz und nimmt drei Gesetze ins Visier
Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD verlangt die Deutsche Polizeigewerkschaft in einem Brief an Kanzler Merz Änderungen in drei Gesetzen. Der von Merz erwogene…
Söder spricht plötzlich von Spahn-Comeback – „Schaden kaum noch gutzumachen“, wird Linnemann gewarnt
Thorsten Frei ist zum Chef der Unionsfraktion gewählt worden. Carsten Linnemann bekommt von seiner Vorgängerin ein bizarres Geschenk. CSU-Chef Söder sagt bei einer Pressekonferenz, dass…
Unterstützung für Vorschlag zur 3-Prozent-Hürde wächst
Die Debatte um die Absenkung der 5-Prozent-Hürde für Landtags- und Bundestagswahlen gewinnt an Fahrt. SPD-Politiker Armin Willingmann unterstützt den Vorschlag von Hans-Jürgen Papier. Auch von…
„Das hat man eben über Jahre abgetan als antimuslimischen Rassismus“
Nach dem Anschlag auf den CSD analysiert Constantin Schreiber die politischen Reaktionen und warnt vor wachsendem Islamismus in ganz Europa. Jetzt haben wir den Salat….
Dann spricht Merz davon, dass „Verletzungen geheilt“ werden müssten
Bundeskanzler Merz sieht dank der Wahl des neuen Unionsfraktionschefs Frei neuen Rückenwind für Schwarz-Rot – doch in der CDU brodelt es. Bemerkenswert ist die Rolle der…
„Das, was hier passiert, ist Schutzgelderpressung“
Die Spannungen in der Straße von Hormus nehmen weiter zu. Moritz Brake warnt vor einer „Schutzgelderpressung“ durch den Iran und sieht die freie Seeschifffahrt in…
„Dass das in der Lage wäre, den Kanzler zu stürzen, glaube ich nicht“
Nach dem holprigen Kabinettsumbau und der Wahl von Thorsten Frei zum neuen Fraktionschef analysiert Merz-Biograf Volker Resing die Lage des Kanzlers. Trotz der Kritik aus…
„Der Bundeskanzler hat eigene Fehler eingeräumt im Umgang miteinander“
Nach der CDU-Fraktionssitzung spricht Matthias Mittelberg über die Diskussionen mit Kanzler Friedrich Merz, personelle Veränderungen und die angespannte Stimmung in der Partei. „Es war eine…
Warum der AfD-Landesvize von der Landratswahl ausgeschlossen wird
Der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg schließt den niedersächsischen AfD-Vize Stephan Bothe von der Landratswahl aus. Ein Fall von vielen, die Deutschlands Justiz absehbar noch lange…
„Eineinhalb Dutzend Fragen, die durchweg kritisch waren“
Nach einer langen Sitzung der Unionsfraktion spricht CDU-Politiker Günter Krings von kritischen Fragen an Kanzler Friedrich Merz. Im Zentrum standen Personalentscheidungen und die Kommunikation der…
