Kategorie: Politik
Nach dem Iran-Krieg: Wie Washington den Nahen Osten neu ordnen will
Die USA und Israel wollen eine neue Friedensordnung in der Region schaffen. Dort aber stoßen die amerikanischen Initiativen bei den Regierungen auf Skepsis. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Trotz all dem Rangeschleime von Rutte und Merz lassen die USA die Europäer hängen“
Die Ukraine leidet seit Monaten unter einem Mangel an Flugabwehrwaffen. Nun droht sich die Lage nach einem teilweisen Lieferstopp der USA zuzuspitzen. Der Grünen-Politiker Anton…
USA reduzieren Waffenhilfe – „Das sind ganz schlechte Nachrichten, wir brauchen die Waffen“
Die USA wollen Waffenhilfen in die Ukraine reduzieren, Grund sei die Sorge um eigene Bestände. Im Gespräch mit WELT-Chefmoderatorin Tatjana Ohm bedankt sich Vitali Klitschko,…
„Das ist alles sehr, sehr ungewöhnlich“ – Kanzleramtschef Frei fehlt bei Spitzentreffen
Die Debatte über die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe der Koalition. Im Kanzleramt kommen die Spitzen der schwarz-roten Bundesregierung zusammen. Doch einer ist nicht dabei….
Selbst Merkels eigene Landes-CDU geht auf Distanz – „Wenn die Ex-Kanzlerin sich so abgrenzt …“
Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkels Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung stößt in ihrem CDU-Heimatverband auf Ablehnung. Landeschef Daniel Peters sieht darin ein Beleg, dass der Kurswechsel…
„Dass ein Kanzleramtschef beim Koalitionsausschuss nicht dabei ist, habe ich noch nie gehört“
Die Spitzen von Union und SPD treffen sich heute erneut zum Koalitionsausschuss. Dabei gibt es gleich mehrere Themen, die für Uneinigkeit in der Koalition sorgen…
„Schwindelerregende Zahl vermeidbarer Todesfälle“ – Das Ende der Entwicklungshilfe
Mehr als 14 Millionen zusätzliche Tote: Diese erschreckende Zahl sagen Forscher als Folge der gekürzten US-Entwicklungshilfe voraus. Ein Datenüberblick zeigt, dass nicht nur Trump spart….
Ukraine-Liveblog: USA setzen Lieferung einiger Waffen an die Ukraine aus
+++ Berichten zufolge handelt es sich um Dutzende Patriot-Raketen +++ Wadephul benennt neuen Botschafter in Kiew +++ Macron telefoniert zwei Stunden lang mit Putin +++…
Bundesinnenministerium will Regenbogenflagge nur einmal im Jahr hissen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat mit Entscheidungen zum Christopher Street Day viel Kritik ausgelöst. Das Bundesinnenministerium will an seiner Praxis festhalten – und die Regenbogenflagge nicht…
Mannheimer Stadtrat veranstaltet „Sex-Trainingslager“ vor FKK-Swinger-Urlaub
Ein Mannheimer Stadtrat hat ein umstrittenes „Sex-Trainingslager“ für einen geplanten FKK-Swinger-Urlaub in Frankreich organisiert. Dabei wurde es offenbar auch intim. Der FKK-Verband kritisiert die Vermischung…
Nach Angriffen auf Polizei und Feuerwehr – Niederlande verbieten Böller an Silvester
Die Niederlande untersagen ab kommendem Jahr privates Feuerwerk zum Jahreswechsel. Grund sind Gewalt und Angriffe mit Böllern auf Einsatzkräfte. Auch in Deutschland werden die Stimmen…
Regierung will viereinhalb Milliarden Euro beim Bürgergeld sparen
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dämpft die Erwartungen an die Einsparmöglichkeiten durch Reformen beim Bürgergeld. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Strompreisbremse: Fehlt Merz in der Union die Autorität?
Der Koalitionsausschuss soll heute den Strompreisstreit beenden. Bei den Sozialdemokraten fragt man sich seit Tagen, warum die Union ihrem Kanzler in den Rücken fällt. Quelle:…
Präsidentenwahl in Polen: Oberstes Gericht bestätigt Wahlsieg Nawrockis
Der Vereidigung des nationalkonservativen Siegers der Präsidentenwahl steht nichts mehr im Weg. Die liberale Regierung erkennt die Entscheidung trotz Zweifel an der Unparteilichkeit des Gerichts…
„Viel mehr ist nicht rauszuholen“ – SPD dämpft Erwartungen bei Bürgergeld-Einsparungen
Union und SPD hatten über die Stromsteuer und die Kosten für das Bürgergeld gestritten. SPD-Generalsekretär Klüssendorf betont: Beim Bürgergeld gebe es kaum Spielraum für Einsparungen….
