Kategorie: Politik
Von der Leyen droht Misstrauensvotum – Antrag von rechten Abgeordneten
Wegen Kritik an Corona-Verträgen und fehlender Parlamentsbeteiligung steht Ursula von der Leyen unter Beschuss. Ein Misstrauensantrag gilt als chancenlos, könnte die Kommissionspräsidentin aber politisch beschädigen….
„Park von Weltrang“: Nordkorea hofft auf russische Touristen in neuem Strandresort
Gerade zeigte sich Kim Jong-un vor den Särgen im Ukrainekrieg gefallener Nordkoreaner. Jetzt eröffnet das Regime einen großen Ferienpark. Das soll wohl dabei helfen, Moskau…
Thüringer BSW-Fraktionschef hat sich mit Björn Höcke getroffen
Mit ihrer Sperrminorität blockiert die AfD in Thüringen wichtige Gremien. Auf der Suche nach einer Lösung hat sich BSW-Fraktionschef Frank Augsten mit Björn Höcke getroffen….
Verbindungen zu Russland – Bundesregierung wirft Medienplattform Desinformation vor
Russland soll laut einer Analyse von Sicherheitsbehörden mittels einer in der Türkei ansässigen Medienplattform versuchen, Deutschland zu diskreditieren. Dabei ist nicht nur der Krieg gegen…
NRW-Gerichtsaffäre: Die politisch gewünschte Kandidatin zieht zurück
Die zunächst erfolgreiche Bewerberin für den vakanten Präsidentenposten am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht hat ihre Bewerbung zurückgezogen. Der politische Hintergrund ist brisant. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ukraine-Liveblog: Selenskyj bürgert Oberhaupt der größten Kirche aus
Geheimdienst: Metropolit Onufrij hat russische Staatsbürgerschaft erlangt +++ USA setzen Lieferung einiger Waffen an die Ukraine aus +++ Berichten zufolge handelt es sich um Dutzende…
„Wir sollten unser Wort halten“ – Söder schlägt Kompromiss für Stromsteuer-Senkung vor
CSU-Chef Markus Söder appelliert an Union und SPD, die Stromsteuer-Senkung für alle einzuhalten. Die Regierung sollte Ankündigungen umsetzen, sagt er bei WELT TV – und…
Söder zu Stromsteuerentlastungen – „Unglücklich kommuniziert. Wir wussten gar nichts davon“
Die Spitzen der schwarz-roten Regierung sind zum Koalitionsausschuss im Kanzleramt zusammengekommen. Ein Hauptthema bei dem Treffen ist der Streit um die Senkung der Stromsteuer. Bayerns…
„Dann müssen wir ihn verhaften“ – Trump droht New Yorks linkem Bürgermeisterkandidaten
Zohran Mamdani will als Bürgermeister von New York Trumps Abschiebepolitik stoppen. Nun droht der Präsident dem Linken mit Verhaftung. Mamdani kontert: Einschüchterung werde er nicht…
Nach dem Urteil erhebt die 90-jährige Totschlägerin plötzlich laut das Wort
Brigitte W. prügelte ihre beste Freundin mit einem Brattopf tot. Jetzt fällt das Landgericht München das Urteil gegen die 90-Jährige. Die Richterin bringt dabei auch…
Trotz Hetz-Chats: Personenschützer von Charlotte Knobloch weiter im Dienst
Der Personenschützer von Charlotte Knobloch äußerte sich in privaten Chats judenfeindlich. Dass der Polizist trotzdem im Dienst bleiben darf, sorgt für heftige Kritik. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Klitschko warnt vor Folgen des Waffenlieferstopps der USA – und hofft auf Deutschland
Die USA stellen die Lieferung einiger Waffensysteme an die Ukraine ein. Für Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sind das „ganz schlechte Nachrichten“. Er appelliert an Deutschland,…
Warum Minister Pistorius jetzt auf Verschleierungstaktik setzt
Rauswurf eines international respektierten Generals, Umbau des Ministeriums, weniger Berichtspflichten an den Bundestag: Der Verteidigungsminister schafft sich ein Umfeld, das die Ergebnisse seiner Arbeit undurchsichtiger…
Starmers Sozialhilfereform: Vom Sparplan nichts mehr übrig
Die Reform des britischen Premierministers wird nur in entkernter Form von seiner Partei getragen. Es werden sogar Mehrausgaben befürchtet. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Afghanen in Iran: Sie müssen für den Krieg büßen
Nach dem Waffenstillstand mit Israel geht Iran härter gegen Afghanen im Land vor. In den sozialen Netzwerken wird der Hass auf sie geschürt. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
