Kategorie: Politik
„Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wächst praktisch nicht mehr“
Normalerweise sinken die Arbeitslosenzahlen im Frühjahr und Sommer. Doch der Rückgang fiel in diesem Jahr konjunkturbedingt geringer aus als erwartet. Knapp 2,92 Millionen Menschen sind…
Diese Drohnen finanziert Deutschland, um tief in Russland anzugreifen
Deutschland will in Rüstungsfragen enger mit der Ukraine kooperieren. Kanzler Merz hat Kiew zudem weitreichende Waffen versprochen. Nun wurde ein erster Vertrag unterzeichnet – WELT…
Hitzetelefon, Wasserspender: Was die Kommunen gegen die Hitze unternehmen
Hitzeschutzkonzepte sollen helfen, die Bevölkerung vor den Gefahren extremer Temperaturen zu bewahren. Wie sieht das konkret aus? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Verleiher sollen wildes Abstellen stoppen
Das Bundesverkehrsministerium will schärfere Regeln für das Abstellen von Leihrollern. Das Parken auf dem Bürgersteig oder in Fußgängerzonen soll verboten werden – es soll nur…
Nach „Tod der IDF“-Rufen – Kein US-Einreisevisum für Rapper Bob Vylan
Die USA entziehen der Band um den Rapper Bob Vylan das Einreisevisum für ihre nächste Tournee. Es sind die Konsequenzen für deren Auftritt auf dem…
Frankfurts neue Härte – „Bahnhofsviertel darf kein Magnet für Rauschgift-Tourismus sein“
Frankfurt verändert seine Drogenpolitik. Auswärtige Konsumenten sollen in den städtischen Konsumräumen nicht mehr willkommen sein. Die Stadt zieht eine rote Linie – und im Bahnhofsviertel…
Nach Gewaltaufruf gegen israelische Armee – USA entziehen Band Visa
Beim berühmten Glastonbury-Festival hatte das Punk-Hip-Hop-Duo Bob Vylan die Zuschauer aufgefordert, „Tod den israelischen Streitkräften“ zu skandieren. Das hat jetzt Konsequenzen für eine geplante US-Tournee….
„Kein Recht, hier zu bleiben“ – Hessens Innenminister fordert Abschiebung der tatverdächtige Syrer
Mehrere Männer sollen Mädchen im Wasser eines Freibads in Gelnhausen am ganzen Körper angefasst haben. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) verurteilt die Vorfälle aufs Schärfste….
Israels Verteidigungsminister Katz rechnet mit baldigem Ende des Gaza-Krieges
Israels Verteidigungsminister Katz geht von einem baldigen Ende des israelischen Einsatzes im Gaza-Streifen aus. Im Mittelpunkt stehe vor allem die Freilassung aller Geiseln und die…
Keir Starmer: Knapp ein Jahr im Amt – und mitten in der Krise
Die Reform der Sozialhilfe spaltet Labour. Kurz vor seinem ersten Dienstjubiläum mangelt es dem britischen Premierminister an Autorität. Bekommt er heute seine Mehrheit? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
EU-Ratspräsidentschaft: Das düstere Weltbild Mette Frederiksens
Dänemark übernimmt die Ratspräsidentschaft und will die EU vor allem in Sicherheitsfragen voranbringen. Und das, während sie mit Trump um Grönland ringt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Förderempfänger der Bundesregierung lud Hamas-Anhänger ein
Wieder Ärger bei einem Projektpartner des Bundesfamilienministeriums: Ausgerechnet eine Organisation, die Islamismusprävention betreiben soll, bietet einem eingefleischten Antisemiten eine Bühne. Einiges deutet auf ein systematisches…
USA genehmigen Waffenlieferungen an Israel – Medien berichten über geplanten Netanjahu-Besuch
Die US-Regierung hat einen Rüstungsdeal mit Israel im Wert von 510 Millionen Dollar angekündigt. Medien berichten, dass der israelische Ministerpräsident Netanjahu bald nach Washington reist…
Trump-Regierung wirft Harvard Verstöße gegen das Bürgerrechtsgesetz vor
Der Konflikt zwischen Washington und Harvard erreicht einen neuen Höhepunkt: Die Trump-Regierung wirft der Elite-Universität vor, antisemitische Vorfälle auf dem Campus nicht nur geduldet, sondern…
Wird das Bürgergeld gekürzt, um die Stromsteuer zu senken?
Der Streit um die Stromsteuer in der Koalition hält an. Kanzleramtschef Frei zeigt sich offen, durch andere Einsparungen im Bundeshaushalt die Stromsteuer doch zu senken….
